Das Mittelfeld der Europapolitik framen

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Gemeinsam mit Elena Sandmann habe ich das Framing zu Zivilgesellschaft und Lobbyismus in der EU untersucht. Der Beitrag beleuchtet den Zusammenhang zwischen politischer Einflussnahme von Interessengruppen im EU-Gesetzgebungsprozess und pluralistischer Demokratie im europĂ€ischen Mehrebenensystem. Dabei geht er der Frage nach, ob (zivil-) gesellschaftliche Interessenvertretung analytisch vom (Wirtschafts-)Lobbyismus unterschieden werden sollte. Zentrale These ist, dass Interessenvertretung nur im Kontext grĂ¶ĂŸerer Transparenz aller beteiligten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, staatlichen, gesetzgeberischen und mittelbaren Akteure zu mehr Demokratie und Legitimation im Mehrebenensystem der EU beitragen kann. Weiterlesen →

Mein Istanbul in Çukurcuma – eintauchen bitte!

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Seit vielen Jahren ist Istanbul fĂŒr mich ein Sehnsuchtsort. Seit einem Jahr tauche ich nun noch regelmĂ€ĂŸiger in die Megametropole ein, in ein ganz spezielles Gebiet mit Namen Çukurcuma („Freitagstal“). Es ist so unbekannt, dass ich heute einen entsprechenden Wikipedia-Artikel auf Deutsch verfasst habe. Çukurcuma ist ein lebendiges kleines Viertel an dem die Pauschaltouristen vorbeiziehen aber individuelle Schatzsucher auf AntiquitĂ€tenlĂ€den, CafĂ©s und ein Museum der Unschuld eines LiteraturnobelpreistrĂ€gers treffen. Weiterlesen →

Vom Sauerland ĂŒber Köln hinaus

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Es ging in das heilige wie libertĂ€re Köln! Die 146 km dieser Etappe (von bereits 790 km seit Berlin) fĂŒhrten mich vom Sauerland, ĂŒber das Bergische Land in die Kölner Bucht. Zu Fuß wurden mir die Unterschiede bewusst, die heute noch immer von den Kleinstterritorien des Heiligen Römischen Reiches geprĂ€gt sind, getrennt in Kölschtrinker, Schalkefans, Land-, Arbeiter-, Mittelstandswirtschaft und natĂŒrlich unglĂ€ubige, katholische und lutherische KulturrĂ€ume. Nordrhein-Westfalen halt. Aber der Reihe nach. Weiterlesen →

Jenseits von Brexit

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Eigentlich war diese Phoenix-Runde ĂŒberflĂŒssig wie ein Kropf. Aber die Diskussion entwickelte sich zukunftsorientiert. Was bedeutet der Brexitkompromiss fĂŒr die Europawahl 2019? Wie sehr ist der Kompromiss ein Pyrrhussieg? Ist das Durchwurschteln tatsĂ€chlich ohne negative Wirkung fĂŒr europĂ€ische Lösungen fĂŒr die drĂ€ngenden Fragen? Meine Diskussion in der Phoenix-Runde verlief spannender und kontroverser als erwartet. #Brexit Scheitern als Chance!

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Mitten ins Sauerland – mein Jakobsweg von Paderborn nach Elspe

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Wanderlust in Westfalen! Den Jakobsweg in meiner Heimat lief ich bereits seit Höxter. Meine Etappe ins Sauerland begann in Paderborn und folgte einem erst 2017 beschilderten Weg Richtung SĂŒden. Es ist ein mittelalterlicher Weg, der Heerweg/Römerweg genannt wird. Im sauerlĂ€ndischen Elspe stĂ¶ĂŸt der Weg auf die Heidenstraße, die wiederum nach Köln fĂŒhrt. Auf meinem Weg habe ich eine wunderschöne Landschaft und wunderbare Menschen kennengelernt. Aber so richtig bekannt ist der Weg selbst fĂŒr Einheimische nicht…  

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Heimelige erste Schritte in Westfalen

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Chessesmarianee! Ich laufe im gebirgichten Westfalen durch meine Heimatregion. Wetter und Menschen haben mich nicht im Stich gelassen.  Sonne, Regen, Freundlichkeit wechselten sich im Hochstift bis Paderborn ab. WÀhrend ich von Berlin bis zum Kloster Corvey noch viele Wege improvisieren musste, ist der Jakobsweg nun bis Santiago de Compostela ausgeschildert. 642 km von geschÀtzten 3,000 sind geschafft.

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Was Europas Demokratie aus-macht…

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Wie lĂ€sst sich erklĂ€ren, dass die Demokratie in der EuropĂ€ischen Union unter solch einem populistischen Druck steht? Was macht Europas Demokratie in Zukunft aus? Antworten fallen schon im normalen Leben nicht leicht. Aber die Hauptrede des Jahres vor Contheodorianer/inne/n meines Gymnasiums zu halten ist dann doch etwas ganz Besonderes. Es wurde ein Vortrag ĂŒber die demokratische Relevanz Europas aus beruflicher und persönlicher Perspektive. Mein Fazit: seit meinem Abi90 hat sich die Gesellschaft schleichend entdemokratisiert, auch zum Schaden der europĂ€ischen Idee.

Mein Vortrag auf dem Theodorianerabend 2017 am Gymnasium Theodorianum in Paderborn

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Meine nÀchsten Schritte Richtung Westfalen #finiseuropae

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Wieder Wanderlust. Diesmal geht es an die Grenzen meiner Heimatregion Hochstift Paderborn und ganz nebenbei werde ich drei UNESCO-WeltkulturerbestĂ€tten erwandern:  Dom und St.-Michaelskirche in Hildesheim, die Fagus-Werke in Alfeld und Kloster Corvey. Ich wandere mit der Hilfe von Komoot und nutze auf meinem Weg Instragram und Twitter. Erstmals wandere ich durch eine einigermaßen katholische Region. Ich werde vor allem Hildesheim entdecken mit Dom und Michaelskirche. Abends dann Kloster Marienrode. 10 Benediktinerinnen sind meine Gastgeberinnen.

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Alles was EU-Recht ist… leider nicht immer nationale Politik

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Auf Defizite hinweisen, aber Alarmismus vermeiden. Dies gilt vor allem fĂŒr das grĂ¶ĂŸte Netzwerk fĂŒr Europapolitik in Deutschland. Das jĂŒngste EuGH-Urteil zur Dublin III-Verordnung ist europarechtlich zu begrĂŒĂŸen, politisch fordert aber die EBD schon seit langem, dass mehr SolidaritĂ€t in FlĂŒchtlings- und Asylfragen herrschen muss. Dublin III mĂŒsse abgeschafft werden, fordern die EBD-Mitgliedsorganisationen schon seit 2015.

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FĂŒr eine demokratische öffentliche Diplomatie

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Es kommt so einiges zusammen dieser Tage. Populismus, Brexit, Nationalismus, Trump, Krise der Freien Welt, immer noch sterbende FlĂŒchtlinge, immer noch Krieg in der Ukraine. Ein mehr als irritierendes EU-Beitrittskandidatenland taucht in der deutschen Öffentlichkeit auf und unter: die TĂŒrkei. Im Januar hielt ich auf Einladung der TĂŒrkiye Avrupa Birliği Derneği (EuropĂ€ischen Bewegung TĂŒrkei) in Istanbul beim Unternehmerverband TÜSÄ°AD eine Rede zum Populismus in der EU. Na wunderbar, dachte ich, ausgerechnet in der TĂŒrkei, in einem mehr als zerrissenem Land mit Notstandsgesetzen und Verfolgungen soll ich ĂŒber den Anstieg von nationalistischem Populismus in der EU sprechen. Wahr ist, dass es einen europaweiten Trend der EinschrĂ€nkung von Menschen- und BĂŒrgerrechten gibt. Gleichzeitig gibt es europaweit große Probleme bei der BekĂ€mpfung von Korruption.

Und seit den 80er Jahren gibt es einen fatalen Trend zur Vereinfachung und Effizienz, den sich Populisten und gut ausgebildete Technokraten teilen. Gemeinsam ist ihnen daher auch die Verachtung fĂŒr langwierige Konsens-Demokratie, ob „Vereinsmeierei“ oder „Schwatzbude Parlament“. Pluralismus ist somit ganz oben auf der Liste der Verachtung von Populisten und Technokraten. Und die komplizierte EU mit jungen demokratischen AnsĂ€tzen wird ebenfalls ins Kreuzfeuer von Vertretern beider Denkmuster genommen.

Nun konnte ich in einem Artikel bei  Turkish Policy Quarterly meine ersten Thesen vom Januar in meinem Artikel „Tackling Populism in Europe with a new form of public diplomacy“ vertiefen.

Meine Hauptthese: wir mĂŒssen uns europaweit und auf allen Ebenen auf die Demokratie im Kleinen und Großen konzentrieren. Und die Diplomatie derjenigen LĂ€nder, die eine pluralistisch Demokratie vertreten, muss ĂŒber Vernetzung und Förderung grenzĂŒberschreitender demokratischer Vereine und VerbĂ€nde alle SphĂ€ren der Demokratie stĂ€rken. Denn nur freie agierende KrĂ€fte können einen demokratischen Wettbewerb mit möglichst vielen Akteuren gewĂ€hrleisten, nicht allein der Staat. Insofern ist die globale Krise der Demokratie auch eine Krise der demokratischen Diplomatie. Eine „Democratic Public Diplomacy“ tut not!