Der Qatar-Gate-Skandal scheint nun in weiter Ferne, und es wird zunehmend unwahrscheinlicher, dass Eva Kaili in Belgien wegen ihrer mutmaĂlichen Verwicklung in den Korruptionsfall vor Gericht gestellt wird. Dennoch hat sich das IntegritĂ€tssystem im europĂ€ischen Gesetzgebungsprozess weiterentwickelt. Obwohl es fĂŒr viele nicht weit genug geht, bewegt es sich in die richtige Richtung. In zwei Handbuchkapiteln ĂŒber Lobbying in der EuropĂ€ischen Union und in meinem jĂŒngsten Jahrbuchartikel Interessenvertretung in der EU habe ich einige Ăbersichten ĂŒber den IntegritĂ€tsrahmen der EU gegeben.
Hach! What a đŠ butterfly feeling nach dem Tod von Twitter
Wie sagte noch Jerry Fish? „It takes balls to be a butterfly“! Aber der Schmetterling von Bluesky hat es geschafft. Ăber 10 Millionen Accounts sind eine klare Ansage an X. Dazu kommt: Bluesky ist das Revival von Twitter, so wie wir es einst kannten. Der trumpverliebte Narzisst Elon Musk hatte zuvor den Twitter-Vogel mit einem einfachen X getötet. Doch der Schmetterling von Bluesky lĂ€sst sich nicht so leicht ersticken. Bluesky ist dezentral wie Mastodon, aber dennoch professionell gefĂŒhrt. Das macht Mut.
Europa ist es immer wieder wert
EuropĂ€ische Demokratie, SolidaritĂ€t und HandlungsfĂ€higkeit. Vor dem Sommer konnte ich ein wenig fĂŒr europapolitische Positionierung der katholischen Kirche in Deutschland zuarbeiten.
#EuroComo-Glaskugel in Adenauers Ferienvilla
Eine Prognose fĂŒr die EU und Europa im Jahr 2030 und einige Einblicke in die strategische Planung und die Seele der EVP sowie die Erwartungen des Think Tank aus mehr als 15 europĂ€ischen LĂ€ndern gewĂŒnscht? Auf geht’s nach Cadenabbia! Es war mein 12. KAS-Workshop zu europĂ€ischen Themen, vulgo #EuroComo, ein groĂartiger Anlass fĂŒr Brainstorming und ExpertengesprĂ€che in der ersten deutschen Kanzlerferien-Villa la Collina am Comer See. Wie immer war die Veranstaltung ein fantastisches Zusammentreffen von FĂŒhrungskrĂ€ften, politischen EntscheidungstrĂ€gern und Experten, um ĂŒber die wichtigsten Herausforderungen und Chancen der EU zu diskutieren und Strategien zu entwickeln. Da ich nicht parteigebunden bin und das gröĂte deutsche Netzwerk fĂŒr EU-Angelegenheiten in Deutschland vertrete, bin ich besonders dankbar, dass ich von Chatham House gesicherte Einblicke in die EuropĂ€ische Volkspartei und ihre deutschen Mitgliedsparteien CDU und KAS erhalten habe. Sehr demokratisch!
Die wohl freundlichste Region Frankreichs – von Cluny an die Loire #berndscamino
Von Cluny 240 km und erstaunliche 4.400 m rauf und runter in das Loire-Tal. Nach dem von Infrastruktur verwöhnten Burgund kam ich in eine touristenferne abwechslungsreiche gebirgige Region, die an Freundlichkeit vielleicht gerade deshalb kaum zu ĂŒberbieten war. Tolle Menschen, (Wein-)Seligkeit und wunderbare Natur lieĂen es nie langweilig werden. Ich habe auf dieser Etappe auch 2.000 km von Berlin nach Santiago geschafft, was ich bei Saint-Haon-le-ChĂątel ordentlich feierte. Denn auch wenn ich die Pilgermetropole Le Puy-en-Velay noch nicht ganz erreicht habe, ich ahne, dass das einsame Pilgern mit schwieriger aber individuell gastfreundlicher Ăbernachtungssuche bald ein Ende haben wird. Nach Cluny waren die Highlights tolle Gastgeber:innen: ob marianische Schwestern oder PrivatunterkĂŒnfte samt Weinberg, alles war dabei. Zwei echte Pilger traf ich sogar und am Ende dieses Weges eine liebe ex-Berlinerin. Aber ich genoss auch wieder das individuelle Erleben meines Weges. Ob es die letzte einigermaĂen einsame Etappe war, bevor auf der Via Podiensis das befĂŒrchtete Massenpilgertum beginnt?
- 2.092 km seit Berlin auf meinem Weg nach Santiago geschafft
- Die freundlichste Region bisher, mit wenigen aber feinen spirituellen Erlebnissen, auch im Weinberg
- Weserberg-/Sauerland mit viel Getier: gefĂŒhlt 200 KĂŒhe, 80 Schafe, 90 Pferde, 40 Schweine, 1 Schlange, 10 Lamas, 5 Esel, 50 Hunde, 30 Katzen
- Meine Etappe bei Komoot und mein Weg auf Instagram #berndscamino
KorruptionsbekĂ€mpfung in Europa – die EU ist nicht gut genug, aber oft besser als die Nationalsstaaten…
Es hĂ€tte ein Jahr der Konsolidierung fĂŒr die Infrastruktur fĂŒr Interessenvertretung in der EuropĂ€ischen Union werden können. Seit zwei Jahren legen erstmals alle Gesetzgebungsorgane externe Einflussnahme offen. Mehr und mehr Mitgliedstaaten folgen dem europĂ€ischen Vorbild zur Registrierung und Einordnung von Lobbyinteressen. Aber es wurde das Jahr umfassender Ermittlungen gegen Vorteilsnahme im Umfeld des EuropĂ€ischen Parlamentes (EP), unter dem Schlagwort âKatargateâ. Die Reaktion von EuropĂ€ischem Parlament und Kommission wirkt ein Jahr vor der Europawahl bemĂŒht wie hilflos. Immerhin wird die Rolle von Drittstaaten auch ĂŒber Russland und China hinaus intensiver beleuchtet (bei Transparency International Deutschland beleuchtet unter: Strategische Korruption), wĂ€hrend die Covid-19-Pandemie der letzten Jahre und ihre Auswirkung auf Lobbyismus weit zurĂŒckzuliegen scheint.  Transparenz in der Gesetzgebung ist keine ausschlieĂliche Frage der KorruptionsbekĂ€mpfung oder der Fairness im Lobbying unterschiedlichster Gruppen gegenĂŒber EU-Gesetzgeber:innen. Das gesamte IntegritĂ€tssystem von Interessenvertretung und Gesetzgebungsorganen im Mehrebenensystem steht ein Jahr vor der Europawahl demokratierelevant auf dem PrĂŒfstand. Die Einbindung des Rates in das System war ein erster nicht zu unterschĂ€tzender Schritt. Aber verstĂ€rkte transparente Rechenschaftspflichten der Mitgliedstaaten sind selbst in der belgischen EU-RatsprĂ€sidentschaft 2024 nicht zu erwarten. Es gibt nur zaghafte Ideen fĂŒr einen allumfassenden âLobbyactâ, der alle Aspekte der fĂŒr Demokratie notwendigen transparenten Interessenvertretung mit KorruptionsbekĂ€mpfung unter einheitlichen Ethikregeln europĂ€isch wie national sinnvoll miteinander verbindet. Ein Mehrebenen-Lobbyregister ist trotz zunehmender Angleichung der Regeln in EU und Mitgliedstaaten Zukunftsmusik. Derweil wird legitimer notwendiger Lobbyismus ab 2024 einen Gang zurĂŒckschalten, da der EU-Gesetzgebungsprozesses am Ende des Politikzyklus steht. Mein Artikel „Interessenvertretung 2023“ erscheint Ende des Jahres hier: https://iep-berlin.de/de/projekte/zukunft-der-europaischen-integration/jahrbuch/Â
Mein wein-/seeliger burgundischer Weg #berndscamino
Abwechslungsreich, lecker und ungesund lĂ€uft man im Burgund. Wer möchte, kann hier zusĂ€tzlich in die spirituelle Welt des Mittelalters, der Renaissance und der Moderne eintauchen. Im Burgund habe ich ĂŒber die HĂ€lfte meines Jakobsweges seit Berlin geschafft. Irgendwo zwischen Beaune und TaizĂ© war Halbzeit auf meiner langen Strecke nach Santiago. Nun bin ich im ehemals monastischen Zentrum Europas, in Cluny, angekommen. Es liegen also noch 1.799 km vor mir. Meine diesmalige Etappe waren sehr gemischte ĂŒberraschende 10 Tage, mit abwechslungsreicher Natur, viel WetterumschlĂ€gen und WechselbĂ€dern an SpiritualitĂ€t. Die Menschen, die ich traf, waren diesmal ganz besondere. Da ich zwei geistige und körperliche Ruhetage in Citeaux und TaizĂ© eingelegt habe, gab es ganz neue Einsichten.Â
- 1.903 km seit Berlin auf meinem Weg nach Santiago geschafft
- Viel Geist auf dem Wege, geschmacklich und selig
- Ab jetzt werde ich die Weinberge vorerst nicht mehr los
- Meine Etappe bei Komoot und mein Weg auf Instagram #berndscamino
Lobbyismus in der EU und auf Holz…
„Lobbyismus in der EU“ ist meist ein sehr einseitiges Thema. FĂŒr viele kommt alles Böse ĂŒber Lobbyismus aus BrĂŒssel. Eine toxische Kombination, fĂŒrwahr. Im lĂ€ngst ĂŒberfĂ€lligen Handbuch fĂŒr Lobbyismus von Andreas Polk und Karsten Mause bekam ich dankenswerterweise Platz, das Thema Lobbyismus in Mehrebenensystem der EU ganz ohne Schaum vor dem Mund darlegen zu können. Nun ist sogar dieÂ
Holzausgabe der lĂ€ngst digital verfĂŒgbaren Seiten erhĂ€ltlich. Mit tollen Kapiteln toller Autor:innen. Alles an einem Ort, mit viel Tiefgang. Und es ist schön, ein dickes Buch in den HĂ€nden zu halten. Ich liebe BĂŒcher. Bei der Entstehung des Werkes war ich enorm beindruckt von der UnterstĂŒtzung von Andreas Polk und Karsten Mause. Aber es kam (wohl nicht nur bei mir) groĂer Frust ĂŒber mangelnde UnterstĂŒtzung durch den Verlag auf.
Durch Grand-Est nach Burgund #berndscamino
HeiĂ, arm und ĂŒberraschend gastfreundlich war meine letzte Etappe! 2022 war mein erstes Pilgerjahr auf meinem langen Weg von Berlin nach Santiago de Compostela nach der groĂen Pandemie, die uns alle so in Schach gehalten hatte. Es sollte eine unglaublich heiĂe Tour durch eine spannende wie arme Gegend im Osten Frankreichs werden, durch die ehemaligen Regionen Lothringen, Champagne nach Burgund, mit schönen historischen Orten wie NeufchĂąteau, Langres, Marcilly-en-Bassigny oder einem so verwunschenen Ort wie Lamarche. Die Pilgerinfrastruktur war so schlecht wie gastfreundlich die Menschen waren. Und es war heiĂ, sehr heiĂ.
- 1684 km seit Berlin auf meinem Weg nach Santiago geschafft
- Ab jetzt flieĂen die FlĂŒsse ins Mittelmeer
- Meine Etappe bei Komoot und mein Weg auf Instagram
Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel – mein Proseminar 2022
Lobbyismus im Krieg, in einer Pandemie… ernsthaft? Mein erstes Proseminar in PrĂ€senz findet diesmal in Passau und Berlin statt. Raum fĂŒr Orientierung, wie Lobbyismus im Mehrebenensystem auch in extremen Zeiten der Anspannung und GefĂ€hrdung funktioniert. Im Fokus steht die Berliner Rolle im EU-Lob
byismus. Im Maschinenraum deutscher Europapolitik findet natĂŒrlich Interessenausgleich statt. Extrembeispiel ist das massive und erfolgreiche Lobbying russischer Staatskonzerne auf deutsche Energiepolitik trotz WiderstĂ€nde in BrĂŒssel und anderen HauptstĂ€dten. Gleichzeitig hat der Bundestag auf öffentlichen Druck die Regulierung von Lobbyismus in Angriff genommen, nach EU-Vorbild. Wie weit wird die EuropĂ€isierung von Interessensausgleich und Gesetzgebung noch fortschreiten? All dies versuchen die Studierenden mit mir im Proseminar EU-Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel auf Grundlage von Theorien und empirischer Forschung zu lösen.