Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel – mein Proseminar 2022

Lobbyismus im Krieg, in einer Pandemie… ernsthaft? Mein erstes Proseminar in PrĂ€senz findet diesmal in Passau und Berlin statt. Raum fĂŒr Orientierung, wie Lobbyismus im Mehrebenensystem auch in extremen Zeiten der Anspannung und GefĂ€hrdung funktioniert. Im Fokus steht die Berliner Rolle im EU-Lobbyismus. Im Maschinenraum deutscher Europapolitik findet natĂŒrlich Interessenausgleich statt. Extrembeispiel ist das massive und erfolgreiche Lobbying russischer Staatskonzerne auf deutsche Energiepolitik trotz WiderstĂ€nde in BrĂŒssel und anderen HauptstĂ€dten. Gleichzeitig hat der Bundestag auf öffentlichen Druck die Regulierung von Lobbyismus in Angriff genommen, nach EU-Vorbild. Wie weit wird die EuropĂ€isierung von Interessensausgleich und Gesetzgebung noch fortschreiten? All dies versuchen die Studierenden mit mir im Proseminar EU-Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel auf Grundlage von Theorien und empirischer Forschung zu lösen.

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EU-Lobbying in der Pandemie

Interessenvertretung vulgo Lobbying in der EU – mein Beitrag im Jahrbuch der EuropĂ€ischen Integration 2021: Die Covid-19-Pandemie hat auch auf die intermediĂ€re Einflussnahme von Politik und Gesetzgebung große Auswirkungen. Lobbyismus fand im Berichtzeitraum zu einem großen Teil nicht mehr vor Ort in BrĂŒssel oder den HauptstĂ€dten, sondern telefonisch/digital statt. Gleichzeitig vollzog sich der Legislativprozess außerhalb des ĂŒblichen Politikzyklus. FĂŒr Gesetzesinitiativen und langfristige Finanzpakete bestand kaum Raum fĂŒr Konsultationsprozesse.

Dies betraf neben dem MehrjĂ€hrigen Finanzrahmen vor allem das Rekord-Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“.  Im Umfeld einer klimapolitischen und auch digitalen Dringlichkeit wĂ€ren in „normalen Zeiten“ LobbyaktivitĂ€ten sehr viel stĂ€rker sichtbar. Dies betrifft ebenso die Bedingungen fĂŒr den Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU. Gerade wegen der Krisensituation war umso bemerkenswerter ein struktureller Fortschritt in der Governance des Rates der EuropĂ€ischen Union.

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Mein Weg ĂŒber Grenzen

So unterschiedlich und doch so Ă€hnlich schön sind die Wege in Europa. Je suis arrivĂ© en France! Von Trier nach Toul sollte es 2021 gehen. Mein Weg Richtung Santiago fĂŒhrte mich so auf den letzten Metern durch deutsche Lande. Und nur fĂŒr Schengen war ich noch einmal in Luxemburg. Dann tauchte ich in das Grand Est Frankreichs ein, mit ĂŒberraschend schön viel Geschichte und Geschichten. Auf Umwegen sah ich Dörfer, die mein Opa nach dem Zweiten Weltkrieg als Gefangener betrat und als Freund verließ. NatĂŒrlich war es wieder eine Tour in der Pandemie. Die nervigsten Grenzen auf meinem Weg zog ein Virus.

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Geht doch! Demokratie in Vielfalt ist wieder da!

Mitten in der Pandemie, nach einer Weltfinanzkrise, mitten in einer Klimakrise, mitten in einer menschenfeindlichen Migrationspolitik, nach einem desaströsen Brexit, nach einem Afghanistandesaster strauchelt Deutschland sehenden Auges
 in eine gestĂ€rkte parlamentarische Demokratie und folgt damit ausgerechnet
 Italien. Ein Vorbild fĂŒr Europa? mein Beitrag bei Science Blogs von eurac research Bozen, SĂŒdtirol.

Eine neue Bundesregierung steht noch lange nicht fest und natĂŒrlich muss ganz Europa darauf hoffen, dass sich die Koalitionspartnerinnen bald einigen. Aber dennoch, der französische Philosoph Bernard-Henri LĂ©vy hat Recht: in Deutschland findet gerade eine „schöne Lehrstunde in Demokratie“ statt – in einem noch immer „hoch gefĂ€hrdeten Europa“.

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Europa ist es wert!

Am Expertentext „Europa ist es wert“, den ich gemeinsam mit Kolleg:innen fĂŒr die Bischöfliche Arbeitsgruppe Europa verfasst habe, werden auch sozialethische Überlegungen zur Rolle der Kirche in der Gesellschaft und in Europa erörtert. Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute den Beitrag zur europĂ€ischen Integration aus katholischer Sicht und DenkanstĂ¶ĂŸe zur zukĂŒnftigen Entwicklung der EuropĂ€ischen Union (EU) als Friedens- und Demokratieprojekt veröffentlicht.

Der Expertentext richtet sich an eine breite Öffentlichkeit. Er skizziert zunĂ€chst historische Entwicklungen und beleuchtet die aktuellen Diskurslinien im SelbstverstĂ€ndnis der EU. Auf dieser Basis und anhand von Prinzipien der katholischen Soziallehre werden vier europĂ€ische Politikfelder nĂ€her betrachtet und Impulse fĂŒr deren Entwicklung formuliert:

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EU-Lobbyismus in Coronazeiten – Mein Jahrbuchbeitrag 2020

2020 wurde es unĂŒbersichtlich in der europĂ€ischen Lobbywelt. SelbstverstĂ€ndlich spielte auch hier die Pandemie eine große Rolle. Ohne Frage wurde auch die Ă€ußere Einflussnahme auf die europĂ€ische Gesetzgebung von der Jahrhundertaufgabe herausgefordert. Die nur langsam anlaufenden Initiativen der neuen Von-der-Leyen-Kommission wurden von Corona ĂŒberschattet und endeten mit einem Megahaushalt ungekannten Ausmaßes wĂ€hrend der deutschen EU-RatsprĂ€sidentschaft, mit allen Konsequenzen fĂŒr alle Arten von Gruppen mit Gemeinwohl- und/oder Eigeninteressen. Zudem ist ein Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich in Schnellverfahren abgeschlossen worden, fast ohne Einwirkungsmöglichkeiten der Parlamente und noch weniger von Lobbygruppen. In diesen Tagen erschien mein Artikel im „Jahrbuch der europĂ€ischen Integration“ auf Papier, diesmal unter dem neuen Titel „Interessenvertretung“. Redaktionsschluss war leider schon im Sommer 2020.

 

Meine Tour Eifel: Jakobsweg nach Luxemburg/Trier

Dank St. Willibrord wurde dieser keltische Hinkelstein zu einem Pilgerziel, kurz vor Luxemburg. Das Fraubillenkreuz. 

Es wurde meine letzte große Strecke in Deutschland, bevor es ĂŒber Schengen nach Lothringen gehen soll. Meine letzten 236 Kilometer auf meinem Jakobsweg von Berlin nach Santiago de Compostela begannen in Weilerswist in der Kölner Bucht. Auf der „Via Coloniensis“ wanderte ich durch die Eifel bis Trier, mit einem kurzen „Echternacher Sprung“ nach Luxemburg. Wie erhofft, habe ich in Corona-Zeiten den Kopf frei bekommen. Der Camino war relativ einsam, mit einer ausbaufĂ€higen Pilgerinfrastruktur, aber vielen positiven Überraschungen. Viele katholische Gemeinden sind sehr gut auf Jakobspilger eingerichtet. Genau wie ich es geahnt habe, traf ich keine Mitpilgerinnen oder -pilger. Lag es an Corona, oder an einem abnehmendem Hype? Immerhin folgte mir ein PĂ€rchen einen Tag hinter mir. Seit Berlin war es noch viel StĂŒckwerk, mit vielen positiven Überraschungen. Wie erwartet wurde es landschaftlich und konfessionell eine Ă€hnliche Strecke wie im Sauerland und im Hochstift Paderborn. Aber als Westfale genoss ich die spĂŒrbar menschliche Offenheit mit der einnehmenden rheinischen und moselfrĂ€nkischen Mundart. Irgendwann habe ich auch die Kölsch/Bitburger-Grenze ĂŒberschritten und am Schluss natĂŒrlich die Weinbaugrenze. Römerreste begleiteten mich ohnehin schon seit Köln, fulminant kulminierend in der alten Kaiserstadt Trier. Wieder eine Premiere: ich werde eine unbekannte Landschaft und neues Weltkulturerbe in der Region kennen lernen. Mit Echternach und Trier warten auf mich die Ă€ltesten StĂ€dte Luxemburgs und Deutschlands. Spirituell dĂŒrfte es in vielen Messen und Kirchen, aber ganz besonders in der Natur werden. Helden am Wege gab es aber auch in der Eifel und vor allem in Luxemburg. Wunderbar! 

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Das Mittelfeld der Europapolitik framen

Gemeinsam mit Elena Sandmann habe ich das Framing zu Zivilgesellschaft und Lobbyismus in der EU untersucht. Der Beitrag beleuchtet den Zusammenhang zwischen politischer Einflussnahme von Interessengruppen im EU-Gesetzgebungsprozess und pluralistischer Demokratie im europĂ€ischen Mehrebenensystem. Dabei geht er der Frage nach, ob (zivil-) gesellschaftliche Interessenvertretung analytisch vom (Wirtschafts-)Lobbyismus unterschieden werden sollte. Zentrale These ist, dass Interessenvertretung nur im Kontext grĂ¶ĂŸerer Transparenz aller beteiligten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, staatlichen, gesetzgeberischen und mittelbaren Akteure zu mehr Demokratie und Legitimation im Mehrebenensystem der EU beitragen kann. Read more

Mein Istanbul in Çukurcuma – eintauchen bitte!

Seit vielen Jahren ist Istanbul fĂŒr mich ein Sehnsuchtsort. Seit einem Jahr tauche ich nun noch regelmĂ€ĂŸiger in die Megametropole ein, in ein ganz spezielles Gebiet mit Namen Çukurcuma („Freitagstal“). Es ist so unbekannt, dass ich heute einen entsprechenden Wikipedia-Artikel auf Deutsch verfasst habe. Çukurcuma ist ein lebendiges kleines Viertel an dem die Pauschaltouristen vorbeiziehen aber individuelle Schatzsucher auf AntiquitĂ€tenlĂ€den, CafĂ©s und ein Museum der Unschuld eines LiteraturnobelpreistrĂ€gers treffen. Read more