Europeanization […] has produced more questions than answers.[1]

Europäisierung ist ein Forschungsfeld, das von einer Vielzahl unterschiedlicher Meinungen, Ideen und Ansätzen geprägt ist, die sich nur schwer auf einen gemeinsamen Nenner bringen lassen. Bereits bei dem Versuch einer Definition gibt es verschiedenste Vorschläge und je nach Interpretation in Folge dessen auch verschiedenste Erklärungsmuster. Ein Klassiker unter den Europäisierungsmodellen ist der Goodness of fit Ansatz (auch Misfit-Modell), der auf Risse/Cowles/Caporaso 2001 und Börzel/Risse 2003 zurückgeht. Dieser besagt, dass Europäisierung nur entsteht, wenn eine Inkompatibilität zwischen nationaler und EU-Ebene vorliegt, was dann zu einem Anpassungsdruck führt und nationalen Wandel ermöglicht. In dieser Arbeit soll nun die Frage geklärt werden, ob das Misfit-Modell die europäische Wirklichkeit widerspiegelt, oder ob die Praxis der Europäischen Union nicht von ganz anderen Faktoren bestimmt wird. Dabei wird insbesondere das Dilemma zwischen einer top-down- oder einer bottom-up-Perspektive thematisiert.

Zunächst ist es sinnvoll den Begriff Europäisierung im Kontext des gewählten Themas zu definieren. Hier erscheint mir die Definition von Radaelli die Passendste zu sein, nachdem diese neben der Entstehung europäischer Politik auch deren Rückwirkung auf die Nationalstaaten umfasst, was auch das Misfit-Modell beschreibt. Nach Radaelli bezeichnet Europäisierung:

Processes of (a) construction, (b) diffusion, and (c) institutionalization of formal and informal rules, procedures, policy paradigms, styles, ways of doing things, and shared beliefs and norms which are first defined and consolidated in the making of EU public policy and politics and then incorporated in the logic of domestic discourse, identities, political structures, and public policies.[2]

Weiterhin ist es für das Verständnis der folgenden Argumentation wichtig, zwischen vertikalen und horizontalen Impulsen der Europäisierung zu unterscheiden.[3] Bei vertikalen Impulsen wird eine top-down-Perspektive eingenommen, da die EU hier klare Vorgaben macht, die von den Mitgliedsstaaten implementiert werden müssen. Hier spricht man von positiver Integration. Horizontale Impulse dagegen gibt es beispielsweise in Politikbereichen, in denen die EU keine Gesetzgebungskompetenzen hat. Hier handelt es sich eher um nicht verbindliche Regelungen oder politische Erklärungen. Diesen Vorgang bezeichnet Radaelli mit dem Begriff negative Integration.

Die Hauptaussage des Goodness of fit Ansatzes wurde bereits zu Beginn erwähnt, nun soll das Konzept genauer erläutert werden. Ein Misfit zwischen nationalstaatlicher und EU-Ebene ist hier der zentrale Impuls für einen möglichen Wandel in den Nationalstaaten. Die Inkompatibilität, die entsteht, wenn europäische Vorgaben nicht einfach nahtlos eingefügt werden können, sorgt für einen Anpassungsdruck. Je weniger kompatibel die nationalen Verhältnisse mit den europäischen Vorgaben sind, desto größer ist der Misfit und in Folge dessen der Anpassungsdruck und damit die Notwenigkeit für Europäisierung. Dennoch weisen Börzel/Risse darauf hin, dass Misfit nur eine notwenige Bedingung für Europäisierung sei, es aber weitere Faktoren gäbe, die innerstaatlichen Wandel begünstigen und erschweren könnten.[4] Hierbei orientieren sich die Autoren in ihrer Argumentation an zwei Schulen des Institutionalimus, der rationalistischen und der soziologischen. Der rationalistische Institutionalismus argumentiert mit der Rational-Choice-Theorie und stellt die Ressourcenumverteilung in den Vordergrund. Hierbei ergeben sich zwei mögliche Szenarios: Während multiple Vetospieler gegen den Anpassungsdruck mobilisieren können, können umgekehrt unterstützende Institutionen den Wandel positiv beeinflussen. Die Ausgestaltung dieser beiden Faktoren beeinflusst also den Europäisierungsprozess. Der soziologische Institutionalismus dagegen argumentiert mit Sozialisations- und Lernprozessen. Hier werden zum einen change agents genannt, die eine Neuauslegung der Interessen und Identitäten anstreben. Zum anderen wird auf die politische Kultur und andere informelle Institutionen verwiesen, die zur Konsensbildung beitragen können. Soweit die Darstellung des Goodness of fit Ansatzes, der in sich logisch durchdacht zu sein scheint. Dennoch scheint mir die Anwendung auf die politische Praxis der Europäischen Union mehr als problematisch zu sein. Zunächst ist, meiner Meinung nach, die beschriebene Kausalität zwischen Misfit und dem daraus resultierenden Anpassungsdruck zu sehr konstruiert. Es gibt keine generelle Inkompatibilität oder Kompatibilität. Letztendlich ist das immer Interpretationssache der Akteure und hängt schließlich doch auch von der jeweiligen politischen Ausrichtung der sich an der Macht befindenden Regierung ab. Für die große Koalition, die derzeit gerade ihre Arbeit aufgenommen hat, ist Europa ein schwieriges Thema, sind sich doch Union und SPD wenig einig bei zentralen Themen wie der Bankenrettung oder der Asyl- und Migrationspolitik. Insbesondere bei letzterem Thema würde es, denke ich, sehr unterschiedliche Interpretationen über einen möglichen Misfit geben, nachdem beispielsweise die CSU eine sehr strikte Haltung gegenüber einer Reform der Asylpolitik vertritt, die mit einer Mehraufnahme von Flüchtlingen in Deutschland verbunden wäre. Diese Argumentation wird in ähnlicher Form auch von Radaelli bestätigt, indem er darauf hinweist, dass Misfit gewissermaßen immer sozialkonstruiert sei und daher wenig objektiv sei.[5] Als Klassiker unter den Europäisierungstheorien haben sich zahlreiche Autoren mit dem Misfit-Modell auseinandergesetzt. Der vielleicht häufigste Kritikpunkt dabei ist dessen eingeschränkte Anwendbarkeit (siehe u.a. Radaelli 2003, Radaelli 2004, Beichelt 2009). Das Modell setzt klare Vorgaben der europäischen Ebene voraus, an die sich die nationalstaatliche Ebene bei Inkompatibilität anpassen muss. Es handelt sich also um den Bereich der positiven Integration. Was geschieht aber im Bereich der negativen Integration? Was passiert, wenn es keine klaren Vorgaben gibt, sondern nur unverbindliche Richtlinien? So kann das Modell beispielsweise nicht erklären, dass es in diesen Bereichen dennoch zu Europäisierung und Wandel in Nationalstaaten auf freiwilliger Basis, ohne vorherrschenden Druck, kommen kann. Der Wandel entsteht hier aus dem Willen und der Möglichkeit der nationalen Regierungen heraus etwas zu verändern und sich den europäischen Vorgaben anzupassen. Als Beispiel wird hier in der Literatur häufig die Liberalisierung im Telekommunikationssektor angeführt, wo es ohne Druckausübung von Seiten der EU zu einer weitreichenden Liberalisierung, beispielsweise in Deutschland kam (Radaelli 2003, Börzel 2006). So kann dem Goodness of fit Ansatz widersprochen werden, nachdem Anpassungsdruck nicht immer eine notwendige Voraussetzung für Wandel ist. Nun möchte ich zu der, meines Erachtens, größten Schwäche des Modells kommen. In seiner Analyse stellt Timm Beichelt zu Recht in Frage, ob eine so strikte Trennung von nationalstaatlicher und EU-Ebene, wie sie das Modell vorsieht, überhaupt möglich ist.[6] Denn EU-Politik kommt ja nicht aus dem Nichts, sondern ist das Produkt von Verhandlungen. Beteiligt ist dabei nahezu immer der Ministerrat, in dem wiederum Vertreter der Regierungen der Mitgliedsstaaten sitzen, die dann ja auch dafür zuständig sind, das Beschlossene in der Heimat zu implementieren. Und plötzlich steht man dann vor einem Problem: wer bedingt eigentlich wen? Sind die Nationalstaaten die abhängige Variable, wie es das Modell suggeriert oder ist es doch umgekehrt? Wie kann man die Auswirkungen von EU-Entscheidungen untersuchen, bei denen die Nationalstaaten doch selbst beteiligt waren? Featherstone hat dieses Problem gut charakterisiert, indem er von einer „chicken and egg question: which comes first? Who is affecting whome?“ spricht.[7] Hier kommt nun genau das Dilemma zum Ausdruck, auf das zu Beginn verwiesen wurde: Kann man die Praxis der Europäischen Union wirklich aus der reinen top-down-Perspektive erklären? Wäre ein bottom-up-Ansatz nicht besser geeignet? In jedem Fall scheint mir die passive Rolle, die das Misfit-Modell den Nationalstaaten zuschreibt, nicht der Realität zu entsprechen. Vielmehr wird europäische Politik auch aktiv von den Mitgliedstaaten gestaltet. Die Akteure müssten stärker in den Vordergrund gerückt werden, nachdem deren Rolle weitaus aktiver ist und die Nationalstaaten nicht einfach nur auf Vorgaben von der EU-Ebene reagieren. Außerdem ist durchaus fraglich, ob die Vertreter der nationalen Regierungen es überhaupt soweit kommen lassen würden, einen Misfit entstehen zu lassen. Im Endeffekt sind die nationalen Regierungen den Wählern im Heimatland verpflichtet und werden es wohl eher nicht riskieren, dass die europäische Politik den eigenen Präferenzen komplett entgegenläuft. Dies hängt auch eng damit zusammen, dass es eben kein gesamteuropäisches Wählervolk gibt, an dessen Legitimität alle Nationalstaaten zu gleichen Teilen gebunden sind. Hier wird nun deutlich, dass die Beziehung zwischen nationalstaatlicher und EU-Ebene keine Einbahnstraße ist, sondern sich wechselseitige Bezüge ergeben. Gestützt wird diese Hypothese von Putnams Theorie eines Two-Level-Games.[8] Diese beschreibt nationale Regierungen als gate-keeper und weist ihnen die entscheidende Rolle bei internationalen Verhandlungen, hier auf europäischer Ebene, zu. Zentraler Punkt ist, dass die europäischen Vereinbarungen auf nationaler Ebene implementiert werden können müssen. Um eine Einigung auf europäischer Ebene erzielen zu können, müssen sich die innerstaatlichen winsets überschneiden, die die Menge aller ratifizierbaren Entscheidungen auf nationaler Ebene umfassen. Hier ergibt sich dann eine Vielzahl möglicher Szenarien, die für die Thematik dieser Arbeit zu weit führen würde. Durch die Zuschreibung der entscheidenden Rolle an die nationalen Regierungen kann zumindest versucht werden, das Dilemma zwischen der bottom-up- und der top-down-Perspektive etwas aufzulösen. Läuft man doch hier Gefahr völlig den Überblick zu verlieren, da sich bei gleichzeitiger Anwendung kaum noch kausale Zusammenhänge herleiten lassen und man sich im wahrsten Sinne des Wortes eher im Kreis dreht. Nationale Regierungen versuchen also die europäische Politik nach ihren Präferenzen mitzugestalten, um die Transaktionskosten für die Implementierung möglichst gering zu halten. Mithilfe der vorherigen Argumentation konnten fundamentale Schwächen des Misfit-Modells aufgezeigt werden, die die Anwendbarkeit auf die Praxis der europäischen Politik stark einschränken. In der eingangs gestellten Frage wurde aber auch nach der Realität gefragt. In Bezug auf die Europäische Union scheint es derzeit bei der Meinungsbildung entscheidend zu sein, aus welchem Mitgliedsstaat man stammt. Nach einer Umfrage des amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Pew ist die Zustimmung zur EU innerhalb eines Jahres von 60 auf 45 Prozent gesunken.[9] Dabei hat die Schuldenkrise deutlich Einfluss genommen, denn unter den acht befragten Ländern (Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland, Polen und Tschechien) kommt der negative Trend besonders bei den krisengebeutelten Ländern Spanien, Griechenland und vor allem Frankreich zum Ausdruck. In Deutschland dagegen sind die Befragten deutlich optimistischer und unterstützen sogar zu 60% eine Übertragung von mehr Kompetenzen an die Europäische Union. Hier scheint mir ein Zusammenhang zu der erläuterten wichtigen Rolle der nationalen Regierungen erkennbar zu sein. Man hat das Gefühl Angela Merkel scheint es sehr gut zu gelingen der europäischen Politik ihren Stempel aufzudrücken und die Transaktionskosten für Deutschland möglichst gering zu halten. Dabei profitiert sie natürlich auch eindeutig von der, im Vergleich zu den europäischen Nachbarn exzellenten deutschen Wirtschaftslage. Andere europäische Länder, besonders Spanien und Griechenland haben mit den strikten Sparvorgaben zu kämpfen, was den nationalen Regierungen im Heimatland häufig übelgenommen wird und so die Europäische Union zum willkommenen Sündenbock wird. Ein Spanier oder Grieche, scheint mir, würde das Misfit-Modell also vielleicht näher an der erfahrenden Realität und die Regierung im Heimatland wirklich in einer passiveren Rolle sehen.

Wie anhand der dargestellten Argumentation deutlich geworden, ist es mehr als fraglich, ob das Misfit-Modell die europäische Praxis widerspiegelt. Zum einen ergeben sich Probleme bei der Anwendbarkeit, nachdem nur monokausale Prozesse, sowie horizontale Impulse erklärt werden können. Auch wurde nachgewiesen, dass Misfit keine objektive Kategorie darstellt, sondern Interpretationssache ist. Der Goodness of fit Ansatz verkennt die aktive Rolle der nationalen Regierungen, die am europäischen Gesetzgebungsprozess naturgemäß durch den Ministerrat vertreten sind. Jedoch wurde im letzten Teil auch darauf hingewiesen, dass die Bewertung des Ansatzes je nach Herkunftsland auch unterschiedlich ausfallen kann, nachdem, wie Umfragen zeigen, die Europäische Union in Zeiten der Schuldenkrise gespalten ist. Der Ansatz ist nicht gänzlich abzulehnen, kann jedoch die Praxis der Europäischen Union nicht umfassend abbilden. Ich persönlich bin der Meinung, dass der große Einfluss der nationalen Regierungen nicht vernachlässigt werden darf, trägt er doch auch in großem Maß zur Beständigkeit der Institution Europäische Union bei. Würde es nie gelingen europäische Richtlinien in den Mitgliedsstaaten zu implementieren, aufgrund eines zu großen Misfits, wäre das Fortbestehen und die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union in Gefahr. In Bezug auf die Praxis der Europäischen Union wäre es weiterführend auch interessant, die Rolle des Parlamentes zu untersuchen, welches durch den Vertrag von Lissabon aufgewertet wurde und auch immer mehr an Profil zu gewinnen scheint.  

Meinungsartikel von Agnes Kultzen, Passau
6. Mai 2014

Der Artikel entstand im Rahmen des Proseminars Interessenvertretung in der Europäischen
Union an der Universität Passau (Wintersemester 2013/14).

 

Literaturverzeichnis:

• Auel, Karin (2005): Europäisierung nationaler Politik, in: Bieling, Hans-Jürgen/ Lerch, Marika (Hrsg.): Theorien der europäischen Integration. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. S.293-315.
• Beichelt, Timm (2009): Deutschland und Europa. Die Europäisierung des politischen Systems. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
• Börzel, Tanja A./Risse, Thomas (2003): Conceptualizing the Domestic Impact of Europe, in: Featherstone, Kevin/Radaelli, Claudio M. (Hrsg.): The Politics of Europeanization. Oxford: Oxford University Press. S.57-80.
• Börzel, Tanja A. (2003a): How the European Union Interacts with its Member States, in: IHS Political Science Series 2003, No. 93. Online verfügbar unter: http://aei.pitt.edu/1049/1/pw_93.pdf (zuletzt geprüft am 06.01.2014).
• Börzel, Tanja A. (2006): Europäisierung in der deutschen Politik?, in: Schmidt, Manfred G./ Zohlnhöfer, Reimut (Hrsg.): Regieren in der Bundesrepublik Deutschland: Innen- und Außenpolitik seit 1949. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. S.491-512.
• Putnam, Robert D. (1988): Diplomacy and Domestic Politics: The Logic of Two-Level Games, in: International Organization, Vol. 42, No. 3. S.427-460.
• Radaelli, Claudio M. (2003): The Europeanization of Public Policy, in: Featherstone, Kevin/ Radaelli, Claudio M. (Hrsg.): The Politics of Europeanization. Oxford: Oxford University Press. S. 27-56.
• Radaelli, Claudio M. (2004): Europeanisation: Solution or problem?, in: European Integration online Papers, Vol.8 (2004) N°16. Online verfügbar unter: http://eiop.or.at/eiop/pdf/2004-016.pdf (zuletzt geprüft am 06.01.2014).
• Featherstone, Kevin (2003): Introduction: In the name of ‚Europe‘,in: Featherstone, Kevin/ Radaelli, Claudio M. (Hrsg.): The Politics of Europeanization. Oxford: Oxford University Press. S.3-22.
• Umfrage des Pew Research Centers, online verfügbar unter: http://www.pewglobal.org/2013/05/13/the-new-sick-man-of-europe-the-european-union/ (zuletzt geprüft am 06.01.2014).

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