Lobbyismus in Berlin und Brüssel – mein Proseminar 2022

Lobbyismus im Krieg, in einer Pandemie… ernsthaft? Mein erstes Proseminar in Präsenz findet diesmal in Passau und Berlin statt. Raum für Orientierung, wie Lobbyismus im Mehrebenensystem auch in extremen Zeiten der Anspannung und Gefährdung funktioniert. Im Fokus steht die Berliner Rolle im EU-Lobbyismus. Im Maschinenraum deutscher Europapolitik findet natürlich Interessenausgleich statt. Extrembeispiel ist das massive und erfolgreiche Lobbying russischer Staatskonzerne auf deutsche Energiepolitik trotz Widerstände in Brüssel und anderen Hauptstädten. Gleichzeitig hat der Bundestag auf öffentlichen Druck die Regulierung von Lobbyismus in Angriff genommen, nach EU-Vorbild. Wie weit wird die Europäisierung von Interessensausgleich und Gesetzgebung noch fortschreiten? All dies versuchen die Studierenden mit mir im Proseminar EU-Lobbyismus in Berlin und Brüssel auf Grundlage von Theorien und empirischer Forschung zu lösen.

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EU-Lobbying in der Pandemie

Interessenvertretung vulgo Lobbying in der EU – mein Beitrag im Jahrbuch der Europäischen Integration 2021: Die Covid-19-Pandemie hat auch auf die intermediäre Einflussnahme von Politik und Gesetzgebung große Auswirkungen. Lobbyismus fand im Berichtzeitraum zu einem großen Teil nicht mehr vor Ort in Brüssel oder den Hauptstädten, sondern telefonisch/digital statt. Gleichzeitig vollzog sich der Legislativprozess außerhalb des üblichen Politikzyklus. Für Gesetzesinitiativen und langfristige Finanzpakete bestand kaum Raum für Konsultationsprozesse.

Dies betraf neben dem Mehrjährigen Finanzrahmen vor allem das Rekord-Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“.  Im Umfeld einer klimapolitischen und auch digitalen Dringlichkeit wären in „normalen Zeiten“ Lobbyaktivitäten sehr viel stärker sichtbar. Dies betrifft ebenso die Bedingungen für den Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU. Gerade wegen der Krisensituation war umso bemerkenswerter ein struktureller Fortschritt in der Governance des Rates der Europäischen Union.

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Mein Weg über Grenzen

So unterschiedlich und doch so ähnlich schön sind die Wege in Europa. Je suis arrivé en France! Von Trier nach Toul sollte es 2021 gehen. Mein Weg Richtung Santiago führte mich so auf den letzten Metern durch deutsche Lande. Und nur für Schengen war ich noch einmal in Luxemburg. Dann tauchte ich in das Grand Est Frankreichs ein, mit überraschend schön viel Geschichte und Geschichten. Auf Umwegen sah ich Dörfer, die mein Opa nach dem Zweiten Weltkrieg als Gefangener betrat und als Freund verließ. Natürlich war es wieder eine Tour in der Pandemie. Die nervigsten Grenzen auf meinem Weg zog ein Virus.

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Geht doch! Demokratie in Vielfalt ist wieder da!

Mitten in der Pandemie, nach einer Weltfinanzkrise, mitten in einer Klimakrise, mitten in einer menschenfeindlichen Migrationspolitik, nach einem desaströsen Brexit, nach einem Afghanistandesaster strauchelt Deutschland sehenden Auges… in eine gestärkte parlamentarische Demokratie und folgt damit ausgerechnet… Italien. Ein Vorbild für Europa? mein Beitrag bei Science Blogs von eurac research Bozen, Südtirol.

Eine neue Bundesregierung steht noch lange nicht fest und natürlich muss ganz Europa darauf hoffen, dass sich die Koalitionspartnerinnen bald einigen. Aber dennoch, der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy hat Recht: in Deutschland findet gerade eine „schöne Lehrstunde in Demokratie“ statt – in einem noch immer „hoch gefährdeten Europa“.

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Europa ist es wert!

Am Expertentext „Europa ist es wert“, den ich gemeinsam mit Kolleg:innen für die Bischöfliche Arbeitsgruppe Europa verfasst habe, werden auch sozialethische Überlegungen zur Rolle der Kirche in der Gesellschaft und in Europa erörtert. Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute den Beitrag zur europäischen Integration aus katholischer Sicht und Denkanstöße zur zukünftigen Entwicklung der Europäischen Union (EU) als Friedens- und Demokratieprojekt veröffentlicht.

Der Expertentext richtet sich an eine breite Öffentlichkeit. Er skizziert zunächst historische Entwicklungen und beleuchtet die aktuellen Diskurslinien im Selbstverständnis der EU. Auf dieser Basis und anhand von Prinzipien der katholischen Soziallehre werden vier europäische Politikfelder näher betrachtet und Impulse für deren Entwicklung formuliert:

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EU-Lobbyismus in Coronazeiten – Mein Jahrbuchbeitrag 2020

2020 wurde es unübersichtlich in der europäischen Lobbywelt. Selbstverständlich spielte auch hier die Pandemie eine große Rolle. Ohne Frage wurde auch die äußere Einflussnahme auf die europäische Gesetzgebung von der Jahrhundertaufgabe herausgefordert. Die nur langsam anlaufenden Initiativen der neuen Von-der-Leyen-Kommission wurden von Corona überschattet und endeten mit einem Megahaushalt ungekannten Ausmaßes während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, mit allen Konsequenzen für alle Arten von Gruppen mit Gemeinwohl- und/oder Eigeninteressen. Zudem ist ein Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich in Schnellverfahren abgeschlossen worden, fast ohne Einwirkungsmöglichkeiten der Parlamente und noch weniger von Lobbygruppen. In diesen Tagen erschien mein Artikel im „Jahrbuch der europäischen Integration“ auf Papier, diesmal unter dem neuen Titel „Interessenvertretung“. Redaktionsschluss war leider schon im Sommer 2020.

 

Meine Tour Eifel: Jakobsweg nach Luxemburg/Trier

Dank St. Willibrord wurde dieser keltische Hinkelstein zu einem Pilgerziel, kurz vor Luxemburg. Das Fraubillenkreuz. 

Es wurde meine letzte große Strecke in Deutschland, bevor es über Schengen nach Lothringen gehen soll. Meine letzten 236 Kilometer auf meinem Jakobsweg von Berlin nach Santiago de Compostela begannen in Weilerswist in der Kölner Bucht. Auf der „Via Coloniensis“ wanderte ich durch die Eifel bis Trier, mit einem kurzen „Echternacher Sprung“ nach Luxemburg. Wie erhofft, habe ich in Corona-Zeiten den Kopf frei bekommen. Der Camino war relativ einsam, mit einer ausbaufähigen Pilgerinfrastruktur, aber vielen positiven Überraschungen. Viele katholische Gemeinden sind sehr gut auf Jakobspilger eingerichtet. Genau wie ich es geahnt habe, traf ich keine Mitpilgerinnen oder -pilger. Lag es an Corona, oder an einem abnehmendem Hype? Immerhin folgte mir ein Pärchen einen Tag hinter mir. Seit Berlin war es noch viel Stückwerk, mit vielen positiven Überraschungen. Wie erwartet wurde es landschaftlich und konfessionell eine ähnliche Strecke wie im Sauerland und im Hochstift Paderborn. Aber als Westfale genoss ich die spürbar menschliche Offenheit mit der einnehmenden rheinischen und moselfränkischen Mundart. Irgendwann habe ich auch die Kölsch/Bitburger-Grenze überschritten und am Schluss natürlich die Weinbaugrenze. Römerreste begleiteten mich ohnehin schon seit Köln, fulminant kulminierend in der alten Kaiserstadt Trier. Wieder eine Premiere: ich werde eine unbekannte Landschaft und neues Weltkulturerbe in der Region kennen lernen. Mit Echternach und Trier warten auf mich die ältesten Städte Luxemburgs und Deutschlands. Spirituell dürfte es in vielen Messen und Kirchen, aber ganz besonders in der Natur werden. Helden am Wege gab es aber auch in der Eifel und vor allem in Luxemburg. Wunderbar! 

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Das Mittelfeld der Europapolitik framen

Gemeinsam mit Elena Sandmann habe ich das Framing zu Zivilgesellschaft und Lobbyismus in der EU untersucht. Der Beitrag beleuchtet den Zusammenhang zwischen politischer Einflussnahme von Interessengruppen im EU-Gesetzgebungsprozess und pluralistischer Demokratie im europäischen Mehrebenensystem. Dabei geht er der Frage nach, ob (zivil-) gesellschaftliche Interessenvertretung analytisch vom (Wirtschafts-)Lobbyismus unterschieden werden sollte. Zentrale These ist, dass Interessenvertretung nur im Kontext größerer Transparenz aller beteiligten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, staatlichen, gesetzgeberischen und mittelbaren Akteure zu mehr Demokratie und Legitimation im Mehrebenensystem der EU beitragen kann. Read more

Mein Istanbul in Çukurcuma – eintauchen bitte!

Seit vielen Jahren ist Istanbul für mich ein Sehnsuchtsort. Seit einem Jahr tauche ich nun noch regelmäßiger in die Megametropole ein, in ein ganz spezielles Gebiet mit Namen Çukurcuma („Freitagstal“). Es ist so unbekannt, dass ich heute einen entsprechenden Wikipedia-Artikel auf Deutsch verfasst habe. Çukurcuma ist ein lebendiges kleines Viertel an dem die Pauschaltouristen vorbeiziehen aber individuelle Schatzsucher auf Antiquitätenläden, Cafés und ein Museum der Unschuld eines Literaturnobelpreisträgers treffen. Read more