Alles was EU-Recht ist… leider nicht immer nationale Politik

Auf Defizite hinweisen, aber Alarmismus vermeiden. Dies gilt vor allem fĂŒr das grĂ¶ĂŸte Netzwerk fĂŒr Europapolitik in Deutschland. Das jĂŒngste EuGH-Urteil zur Dublin III-Verordnung ist europarechtlich zu begrĂŒĂŸen, politisch fordert aber die EBD schon seit langem, dass mehr SolidaritĂ€t in FlĂŒchtlings- und Asylfragen herrschen muss. Dublin III mĂŒsse abgeschafft werden, fordern die EBD-Mitgliedsorganisationen schon seit 2015.

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Mein Weg in Sachsen-Anhalt 2017

Die Magdeburger Börde auf dem Weg

2017 durchquerte ich Sachsen-Anhalt. Von Stendal aus ging es gut ausgeschildert sĂŒdlich nach Magdeburg und dann ein wenig improvisiert direkt nach Westen auf den Braunschweigischen Jakobsweg. Höhepunkt war selbstverstĂ€ndlich das aus Ruinen auferstandene Magdeburg, beeindruckt hat mich allerdings die noch immer große Trostlosigkeit in vielen Dörfern der einst so reichen Magdeburger Börde.

von Stendal nach Eilsleben

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FĂŒr eine demokratische öffentliche Diplomatie

Es kommt so einiges zusammen dieser Tage. Populismus, Brexit, Nationalismus, Trump, Krise der Freien Welt, immer noch sterbende FlĂŒchtlinge, immer noch Krieg in der Ukraine. Ein mehr als irritierendes EU-Beitrittskandidatenland taucht in der deutschen Öffentlichkeit auf und unter: die TĂŒrkei. Im Januar hielt ich auf Einladung der TĂŒrkiye Avrupa Birliği Derneği (EuropĂ€ischen Bewegung TĂŒrkei) in Istanbul beim Unternehmerverband TÜSÄ°AD eine Rede zum Populismus in der EU. Na wunderbar, dachte ich, ausgerechnet in der TĂŒrkei, in einem mehr als zerrissenem Land mit Notstandsgesetzen und Verfolgungen soll ich ĂŒber den Anstieg von nationalistischem Populismus in der EU sprechen. Wahr ist, dass es einen europaweiten Trend der EinschrĂ€nkung von Menschen- und BĂŒrgerrechten gibt. Gleichzeitig gibt es europaweit große Probleme bei der BekĂ€mpfung von Korruption.

Und seit den 80er Jahren gibt es einen fatalen Trend zur Vereinfachung und Effizienz, den sich Populisten und gut ausgebildete Technokraten teilen. Gemeinsam ist ihnen daher auch die Verachtung fĂŒr langwierige Konsens-Demokratie, ob „Vereinsmeierei“ oder „Schwatzbude Parlament“. Pluralismus ist somit ganz oben auf der Liste der Verachtung von Populisten und Technokraten. Und die komplizierte EU mit jungen demokratischen AnsĂ€tzen wird ebenfalls ins Kreuzfeuer von Vertretern beider Denkmuster genommen.

Nun konnte ich in einem Artikel bei  Turkish Policy Quarterly meine ersten Thesen vom Januar in meinem Artikel „Tackling Populism in Europe with a new form of public diplomacy“ vertiefen.

Meine Hauptthese: wir mĂŒssen uns europaweit und auf allen Ebenen auf die Demokratie im Kleinen und Großen konzentrieren. Und die Diplomatie derjenigen LĂ€nder, die eine pluralistisch Demokratie vertreten, muss ĂŒber Vernetzung und Förderung grenzĂŒberschreitender demokratischer Vereine und VerbĂ€nde alle SphĂ€ren der Demokratie stĂ€rken. Denn nur freie agierende KrĂ€fte können einen demokratischen Wettbewerb mit möglichst vielen Akteuren gewĂ€hrleisten, nicht allein der Staat. Insofern ist die globale Krise der Demokratie auch eine Krise der demokratischen Diplomatie. Eine „Democratic Public Diplomacy“ tut not!

FĂŒr mehr „Lille Demokrati“! bei Pulse of Europe

Mehr grenzĂŒberschreitenden Dialog und mehr Einsatz fĂŒr die „Demokratie im Kleinen“ist fĂŒr mich der richtige Weg, um Europa stark zu machen: Am Pfingstsonntag sprach ich bei Pulse of Europe in Berlin. Trotz Regens waren mehrere Tausend ProeuropĂ€er auf den Gendarmenmarkt gekommen, um Flagge fĂŒr die EU zu zeigen.

Die Berliner Organisatoren von Pulse of Europe hatten mich eingeladen, fĂŒr die EuropĂ€ische Bewegung Deutschland, aber auch als VizeprĂ€sident der EuropĂ€ischen Bewegung International zu sprechen und einige Impulse fĂŒr die Zukunft und Weiterentwicklung der EU zu geben.

Meine vorbereitete Rede zum Nachlesen:

„Schließen Sie einfach die Augen. Stellen Sie sich vor, Sie sind HollĂ€nderin oder HollĂ€nder, sie stehen auf einem großen historischen Platz in Den Haag, drei Jahre nur nach dem Zweiten Weltkrieg.

Nein, nichts ist schwarzweiß, die alten HĂ€user sind bunt, aber Ihr Hass auf die Besatzung, die aggressiv mordenden Deutschen ist noch nicht verflogen. Und Sie haben sie gesehen, die vielen ReprĂ€sentanten aus ganz Europa: KĂŒnstler, Gewerkschaftler, Wirtschaftsvertreter, Politiker, Wissenschaftler, Diplomaten, die in Ihre Stadt kamen. Viele von Ihnen sind ausgemergelt, erschöpft, viele sind dem Morden an der Front oder den Brandbomben entkommen, einige haben gar das KZ ĂŒberlebt. Wenn Sie die Augen wieder öffnen: es waren 40.000 Menschen auf dem Platz und 700 Abgesandte im Ridderzaal, damals am 10. Mai 1948.

Überlebende ReprĂ€sentanten der demokratischen, gesellschaftlichen KrĂ€fte begrĂŒndeten damals die EuropĂ€ische Bewegung. Und das grĂ¶ĂŸte Wunder: Sie einte die Verantwortung fĂŒr ein Vereintes Europa. Ob Links, ob Rechts, ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, ob hoch ausgebildet oder Selfmade-Demokraten. Die Versammlung im Ridderzaal war zwar zu sehr mĂ€nnlich dominiert, aber wirklich demokratisch, pluralistisch und nach besten Möglichkeiten reprĂ€sentativ.

2018 jĂ€hrt sich dieses Ereignis zum 70. Mal. Wie 1948 können wir in Europa es nicht allein der Politik und den Beamten ĂŒberlassen, dass Menschen grenzĂŒberschreitend zusammenarbeiten und zusammenhalten. Es ist eine Illusion, dass Staatskanzleien und Sherpas in EU-Gipfeln dies leisten könnten. Wir brauchen nicht nur elitĂ€re Intelligenz, sondern auch die zwei Prinzipien der Schwarmintelligenz: immer in Bewegung bleiben, sich aber nie zu weit vom Nachbarn entfernen.

Wir mĂŒssen wieder auf Demokratie in allen Lebensbereichen drĂ€ngen – und zwar in ganz Europa. Aktive Demokratie lernt man nicht in Verwaltungsschulen! Demokratie ist hier auf dem Gendarmenmarkt, beim Nachbarschaftsfest, bei der Klassensprecherwahl, im Betriebsrat, in der Handelskammer, aber auch im KaninchenzĂŒchterverein. Der SchriftfĂŒhrer, die Klassensprecherin, die Engagierten bei Pulse of Europe – sie alle tragen Verantwortung!

Die DĂ€nen nennen das „Lille Demokrati“. Die kleine Demokratie, die Demokratie im Kleinen! Wir brauchen nicht nur Wahlen und Parlamente, die große Demokratie! Wir mĂŒssen uns in kleinen und großen Initiativen – ad hoc aber auch nachhaltig – zusammentun.

Demokratie ist, in Ämtern ehrenamtlich Verantwortung zu ĂŒbernehmen, aber auch die unangenehme Erfahrung, Wahlen zu verlieren. Demokratie ist anstrengend, langwierig und langweilig. Demokratie ist Opposition.

Aber haben wir nicht seit den 80ern Demokratie europaweit abgebaut? Verachten wir nicht zunehmend Vereinsmeierei, so wie frĂŒher Parlamente als Schwatzbuden diskritiert wurden? Streben wir nicht nach elitĂ€rer FĂŒhrerschaft mit dem großen Auftritt, anstatt mit gesundem Menschenverstand und im Wettbewerb fĂŒr das Gemeinwohl oder auch einmal fĂŒr Einzelinteressen einzutreten?

Und was ist mit der Wessi-Arroganz gegenĂŒber Ostmitteleuropa? GegenĂŒber denjenigen, die kommunistische Zwangsmitgliedschaften verachten und denen, die sich jahrzehntelang nicht demokratisch selbst organisieren durften? Auch sie mĂŒssen wir mitnehmen auf unserem demokratischen Weg!

Eine große bundesstaatliche Europaidee ist bereits vor 68 Jahren gemeinsam mit der EuropĂ€ischen Verteidungsgemeinschaft gescheitert. Das Vereinte Europa entwickelte sich seitdem ĂŒber wirtschaftliche Kooperation, die uns stets grenzĂŒberschreitend die Augen geöffnet hat. Europapolitik hat es dann verstĂ€rkt mit der wirtschaftlichen Integration versucht. Regeln sind gut und brauchen BĂŒrokratie. Aber Technokraten sind oft demokratiefremd oder gar -feindlich. Das spielt den Populisten in die dreckigen HĂ€nde.

FrĂŒher stand vor jeder westdeutschen Stadt ein blaues Schild: „Gemeinde Europas“, darunter standen die Namen aller PartnerstĂ€dte. In Tempelhof steht glaube ich immer noch eins. Es rostet vor sich hin … Denn lĂ€ngst wurden die kommunalen Beauftragten fĂŒr Jugendaustausch ersetzt durch Beauftragte fĂŒr EU-Recht – zur Abwehr eines echten oder vermeintlichen BrĂŒsseler BĂŒrokratiewahns? Und wenn Politik vor Ort leichten Herzens Europa technokratisch-bĂŒrokratisch abwickelt, wie kann man dann den relativ wenigen Beamten in BrĂŒssel „Eurokratie“ vorwerfen?

Europapolitik ist Innenpolitik. Wir mĂŒssen sie ĂŒberall leben und demokratisch gestalten: In den VerbĂ€nden, natĂŒrlich in den Parteien, möglichst grenzĂŒberschreitend. Wir brauchen europĂ€ische Spitzenkandidaten fĂŒr Spitzenpositionen. Aber nur 2 % von uns sind Parteimitglieder. Das reicht nicht fĂŒr eine funktionierende Demokratie.

Wir mĂŒssen das demokratische Europa auch ĂŒberall vorleben: Im BĂ€ckerhandwerk, im Jugendverein, in der Wirtschaft, in der Diakonie, ja auch in den Medien und in der Schule – einfach auf allen Ebenen und möglichst grenzĂŒberschreitend. StĂ€dtepartnerschaften, horizontaler grenzĂŒberschreitender Austausch zwischen BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern aus allen Ecken Europas, all das muss nachhaltig gestĂ€rkt werden.

Ich hĂ€tte es nie zu trĂ€umen gewagt, aber die Europafahne ist zur Fahne der Demokratie und der Freiheit geworden. Ob bei Pulse of Europe, beim March for Europe, bei den anti-Korruptions-Demos in Bukarest, antiautoritĂ€re Demos in Warschau oder Budapest oder anti-Brexit-Demos in London: Die Europafahne ist ein Zeichen der Hoffnung. Dank Ihnen ist das auch RĂŒckenwind fĂŒr die EuropĂ€ische Bewegung und ihr lĂ€nderumspannendes Netzwerk aus 80 internationalen Organisationen und 250 Organisationen hier in Deutschland. Wir brauchen den demokratischen europĂ€ischen Geist auf der Straße, das mĂ€chtige Signal: „Wir wollen Europa – und wir sind viele.“ Wir brauchen diesen Geist aber auch bei allen gesellschaftlichen KrĂ€ften, ob in WohlfahrtsverbĂ€nden, Kirchen, FlĂŒchtlingsinitiativen, beim europĂ€ischen SchĂŒlerwettbewerb, in Gewerkschaften oder in Handelskammern.

Vernetzt, vielfÀltig und verantwortlich!
Das ist das demokratische Europa! Tragen wir gemeinsam den Pulse of Europe weiter! In Vereinen, VerbÀnden und auf Europas PlÀtzen!

Dankeschön!“

Das vollstÀndige Video der Rede

 

EU-Richtlinien sind Tarnnetze

Im Deutschlandfunk konnte ich dieses Jahr ausfĂŒhrlich ĂŒber meinen Job bei der EuropĂ€ischen Bewegung sprechen: Dabei habe ich kein Problem, wenn mich Dirk Otto als einen hauptberuflichen Lobbyisten fĂŒr die EU bezeichnet. Bin ich ja schließlich! „Brexit, FlĂŒchtlingspolitik, Populismus – die EU steht zurzeit vor vielen Herausforderungen. Dabei geht es immer wieder darum, wie die Zukunft der Gemeinschaft aussehen kann. Eine Frage, auf die auch einige EU-VisionĂ€re eine Antwort suchen. Und die sind trotz der aktuellen Krisen noch immer optimistisch.“

„Der 46-JĂ€hrige ist GeneralsekretĂ€r des deutschen Ablegers der EuropĂ€ischen Bewegung. Diese Dachorganisation vereint Gewerkschaften, Unternehmen, gemeinnĂŒtzige Organisationen und Vereine, die sich fĂŒr eine stĂ€rkere europĂ€ische Integration einsetzen wollen. Die EuropĂ€ische Bewegung wird dabei vom AuswĂ€rtigen Amt gefördert und arbeitet eng mit Bundesregierung, EuropĂ€ischer Kommission und EU-Parlament zusammen.

HĂŒttemann blickt nicht von BrĂŒssel, sondern von Berlin aus auf das Geschehen in Europa. Von Krisenstimmung ist bei ihm nichts zu bemerken: „Ich habe noch nie so viele Menschen erlebt, die sich mit Europapolitik beschĂ€ftigen. Das ist einfach so, dass die Politik, die Innenpolitik, die jahrelang einfach nur nationale Themen gefahren ist, auf einmal europĂ€ische Themen fĂ€hrt. Insofern ist das eigentlich sehr positiv gerade.“ Wenn Bernd HĂŒttemann von der EU spricht, benutzt er gern das Bild einer Familie. Auf der einen Seite die Eltern, die Nationalstaaten und auf der anderen Seite ihr gemeinsames Kind, die EU. „Sie ist nicht so stark, wie man geglaubt hatte, dass sie es sei. Aber man hat das Kind ja groß gezogen. Und die Eltern vergessen vielleicht manchmal, inwiefern das Kind BedĂŒrfnisse hat, inwiefern man es alleine laufen lassen muss auch in bestimmten Bereichen und inwiefern man das Kind auch wieder zurĂŒckholen muss in bestimmten Bereichen. Aber letztendlich ist es eine Familie zwischen Nationalstaaten und der EuropĂ€ischen Union. Und da funktioniert es gerade nicht.“

Kritik an den Nationalstaaten

HĂŒttemanns Kritik richtet sich an die Nationalstaaten: Sie mĂŒssten die EuropĂ€ische Union ernst nehmen. Das Kind sei erwachsen. Dabei verweist er auf das Grundgesetz: In Artikel 23 ist die Entwicklung der EU als Staatsziel festgehalten: „Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der EuropĂ€ischen Union mit“, heißt es dort. Auch, wenn das bei weitem nicht immer einfach ist.

„Dennoch ist es aber fĂŒr ein neues Konstrukt, also Kind, was gerade erwachsen wird, besonders schĂ€dlich, wenn mal was schiefgeht und etwas nicht funktioniert. Denn dann wird gesagt: Es ist ein Halbstarker. Und das kommt nicht gut an und macht dann aber auch die Institutionen selber nicht selbstsicherer und besser. Ich glaube, wir mĂŒssen mehr Verantwortung wieder haben fĂŒr die Gemeinschaftsorgane und die Gemeinschaftsstrukturen der EuropĂ€ischen Union. Und da haben die Nationalstaaten auch ihr SĂŒppchen zu beigetragen, aber auch die Interessengruppen durchaus.“

Stellt euch den Marktschreiern! Raus aus den nationalen Klöstern!

Dieser Artikel erschien in den Europathemen des Deutschen Beamtenbundes im MĂ€rz 2017.

Da stehen wir nun vor einem riesigen Salat unterschiedlichster Meinungen, schwerverdaulicher Geschichten und dreister LĂŒgen zwischen Krim, Brexit und nun auch noch dem Weißen Haus: Politik wird zu einer Kakophonie der Ängste. Dieser Artikel behandelt nicht die Ängste des „kleinen Mannes auf der Straße“ (es kann auch eine Frau sein!), sondern die Nachrichten und Meinungen, die ihn oder sie beeinflussen. Der öffentliche Diskurs geht in einer pluralistischen Gesellschaft zwischen Akteurinnen und Akteuren hin und her – auf vielfĂ€ltigen KanĂ€len. 2017 ist das ReformationsjubilĂ€um. Ob Martin Luther seine Thesen an die Wittenberger Schlosskirche buchstĂ€blich angenagelt hat oder nicht: Sicher ist, dass FlugblĂ€tter und Druckerpressen eine enorme Rolle spielten in der Verbreitung reformatorischer Ideen. Manche sagen, die Reformation hĂ€tte ohne die Medienrevolution des Buchdrucks kaum eine Chance gehabt. Andere behaupten, die Rolle des Buchdrucks werde ĂŒberschĂ€tzt, zumal doch die allermeisten Analphabeten waren. Es lohnt sich, die Zeitenwende vom Mittelalter zur FrĂŒhen Neuzeit mit der heutigen Kommunikationsrevolution zu vergleichen. Hangeln wir uns an diversen Medien entlang durch unterschiedliche SphĂ€ren. 

Wikipedia, die unbekannte Meinungsmacht

Vorweg die große Unbekannte der Sozialen Medien: Bei einer EBD-Veranstaltung zum Thema „Bildung 4.0“ habe ich als Moderator die Frage gestellt, wer Wikipedia nutzt: alle anwesenden Bildungsexperten passiv, viele sogar unzitiert als Quelle fĂŒr ihre tĂ€gliche Arbeit. Aber nur drei Prozent der Anwesenden gaben an, je das grĂ¶ĂŸte Lexikon der Welt mit verbessert zu haben. Sozialwissenschaftler geben ihr Wissen offensichtlich ungern weiter. Trotzdem erreicht Wikipedia auch in der Europapolitik eine erstaunliche QualitĂ€t. Vor Jahren hat eine Gruppe von Trainees und Studierenden sĂ€mtliche europapolitischen Artikel in Wikipedia kategorisiert. Und Kategorisierung beeinflusst den Algorithmus von Google. Denn nur so weiß die Suchmaschine, dass ein MdEP zur EU und nicht zum Europarat gehört. Zum Lohn landet Wikipedia bei Google stets ganz vorn. WirkmĂ€chtiges Wikipedia ohne offizielle Lehrmeinung: An deutschen Unis wird dieses „Making-of Wikipedia“ bis heute weder verstanden noch gelehrt. Sollen Novizen des 21. Jahrhunderts nicht erfahren, was oder wer eine Meinung außerhalb der Klostermauern bildet?

Twitter, zwischen PR und Netzwerken

Einmal fragte mich ein Lobbyist in BrĂŒssel, der gerade aus der Spitze der deutschen StĂ€ndigen Vertretung bei der EU in die freie Wirtschaft gewechselt war, zu Twitter aus. Er war irritiert, dass außerhalb seiner bisherigen Erfahrungswelt so ungefiltert Wissen verbreitet werde. Viele Lobbyisten leben davon, Informationsmonopole aufzubrechen – ganz diskret. Und nun gibt es plötzlich Informationen transparent „fĂŒr umme“. Und: Woher ich nur die Zeit hĂ€tte, all die Tweets zu lesen? Aber man liest Twitter nicht wie eine Sonntagszeitung. Im guten Sinne kann man Twitter mit einem gehaltvollen GesprĂ€chsabend oder aber auch einer Hausparty mit spannenden Themen vergleichen, nur ĂŒber den ganzen Tag in Dosen verteilt. Man folgt denen, die einem interessant erscheinen, um daraus zu lernen, ĂŒber ideologische und sonstige Grenzen hinweg ZusammenhĂ€nge herzustellen, und um sie mit möglichst interessanten Tweets an sich selbst zu binden. Ja, eitel ist Twitter wie das echte Leben.

Die noch eitlere und „dunkle“ Seite von Twitter manifestiert sich gerade im US-PrĂ€sidenten. Mit Twitter erreicht Donald J. Trump ungefiltert den „kleinen Mann“ und verunsichert bewusst das Establishment, global. Umgekehrt brachte es jĂŒngst der ehemalige schwedische MinisterprĂ€sident Carl Bildt auf einen Aufmerksamkeitsrekord, als er auf Trump reagierte. Twitter ist kein Freund geschlossener RĂ€ume. Es stellt etablierte Medien und ihre Kunden in Frage, kann aber auch positiv gegensteuern oder gar Pressezensur umgehen. Despoten kĂ€mpfen gegen diese ungebremste Freiheit der Meinung, ob wĂ€hrend der Arabellion oder seit Jahren in der TĂŒrkei.

Die Diplomatie fremdelte zunĂ€chst. Ende 2010 fragte ich den Planungschef des AuswĂ€rtigen Amtes, woher sein Haus „Intelligenz“ ĂŒber Soziale Medien wĂ€hrend der Arabellion bekĂ€me. Seine Antwort war: „Wir vertrauen unseren Freunden im State Department.“ Die EBD war da schon seit einem Jahr mit dem Twitter-Account @NetzwerkEBD aktiv. Das AuswĂ€rtige Amt folgte 2011 schließlich doch einer Social Media-Strategie und gleich zu Beginn der EBD. Mit gut einer halben Million Follower hat das AA die EBD lĂ€ngst weit ĂŒberflĂŒgelt, doch werden die Chancen einer echten „European Public Diplomacy“ noch zu wenig genutzt. Dabei wĂ€re keine Berufsgruppe besser geschult, mit wenigen Worten das Richtige zu sagen, als Diplomaten. Obwohl weiter eine unbegrĂŒndete Furcht vor Kontrollverlust zu herrschen scheint, gab es auch diesen Tweet zum Brexit: „Wir gehen jetzt in einen irischen Pub und betrinken uns. Ab morgen arbeiten wir dann wieder fĂŒr ein besseres #Europa. Versprochen! #EUref“. Chapeau!

Facebook oder die elektronischen Filterblasen

Facebook ist fĂŒr viele, die sich nicht mit dem offenen System Twitter anfreunden können, die erste Anlaufstelle. Wer sich als „ProeuropĂ€er“ bei Facebook mit „seinen Freunden“ vernetzt, bekommt das positiv zu spĂŒren. Über alle Grenzen hinweg bekomme ich stĂ€ndig Anti-Brexit-Meinungen und proeuropĂ€ische Aufrufe wie neuerdings zu „Pulse of Europe“ oder von der Europa-Union. Dass es aber noch nationalistische, rechtsextreme Blasen gibt, hat jĂŒngst der ZDF-Journalist Florian Neuhann gezeigt. Und diese Filterblasen interagieren kaum. Die Algorithmen dahinter werden politstrategisch genutzt. Erschreckend ist die These der totalen digitalen Manipulation hinter dem Wahlerfolg Trumps: Hier wird behauptet, dass es eine digitale „Bombe“ gebe. Aber auch schon abgeschwĂ€chte Darstellungen bieten Einblicke in die medialen AbgrĂŒnde, etwa zum Brexit, wie der wohl beste EU-Blogger Jon Worth argumentiert.

Viele Blasen ergeben derweil einen Schaum

In Deutschland haben wir ein Luxusproblem. Die QualitĂ€t der öffentlichen und kommerziellen Medien ist so gut, dass sie sich erst sehr spĂ€t in die Social-Media-Welt eingemischt haben. Seit Jahren sammele ich in meiner Twitterliste „EU-Presse“ öffentlich alle europapolitischen Journalisten. Und die Posts dieser Liste lese ich wie eine Zeitung. Deutsche kommen erst jĂŒngst hinzu und nur wenige gehen ĂŒber bloße Eigen-PR hinaus. Der echte Diskurs ist bei klassischen Medienvertretern noch immer die Ausnahme. Die EBD sammelt ĂŒbrigens deutschsprachige EU-Journalisten auf Twitter.

Deutsche Printpressespiegel sind enorm gehaltvoll, aber auch eine nationale Welt fĂŒr sich. Das zeigt „Politico Europe“, 2015 vom US-amerikanischen Politico und der Springer AG gegrĂŒndet, um die Übermacht der Londoner Financial Times, frĂŒher Leitmedium fĂŒr EU-Beamte, zu brechen. Der deutschsprachige Onlinewecker „Morgen Europa“ von Florian Eder zeigt tĂ€glich zum FrĂŒhstĂŒck auf, dass Europapolitik keine von Korrespondenten kommentierte Außenpolitik, sondern gemeinsame Innenpolitik ist. Der europapolitische Diskurs in der doch provinziellen Bundeshauptstadt hat sich spĂŒrbar gebessert. Das hilft auch den klassischen Dialogangeboten wie den EBD De-Briefings.

Derweil tut sich in der deutschen Europawissenschaft herzlich wenig. UniversitĂ€ten und Denkfabriken werden noch lange keinen Simon Hix von der Londoner LSE hervorbringen, der ganze Vorlesungen der Allgemeinheit zur VerfĂŒgung stellt und per Twitter interagiert. PhĂ€nomenal ĂŒbrigens sein LehrstĂŒck gleich nach dem Brexit-Votum.

Wie können Medien Breitenwirkung erzielen und gleichzeitig QualitĂ€t bewahren? Können „Monopolisten“ wie Diplomaten, Beamte, Korrespondenten und Wissenschaftler im guten demokratischen Sinne aktiv werden? FĂŒr die EBD ist fĂŒr die demokratische Entwicklung Europas entscheidend, dass Medien gezielt fĂŒr die europĂ€ische Integration genutzt werden. GrenzĂŒberscheitende demokratische Kommunikation ist seit 1949 Satzungsauftrag. So arbeitet die EuropĂ€ische Bewegung International (EMI) dezentral und pluralistisch daran, den Diskurs zu europĂ€isieren. FĂŒr Kirchturmdenken sorgen schon die anderen.

Ach ja, und wer behauptet, dass der Buchdruck die Analphabeten damals nicht erreicht hatte, der hat ganz sicher die Marktschreier vergessen. Aber das ist eine andere Geschichte, die der Economist schön erzĂ€hlt. Die heutigen Mönche sollten in der Verteidigung ihrer alten Welt vor allem nicht bloß angewidert FlugblĂ€tter (Tweets) verdammen, sondern sich selbst aktiv einbringen. Sonst werden die Klöster und ihr QualitĂ€tswissen von BauernstĂŒrmen hinweggefegt.

Bernd HĂŒttemann ist GeneralsekretĂ€r der EuropĂ€ischen Bewegung Deutschland e.V., schreibt hier aber vor allem als Twitterer @huettemann | @NetzwerkEBD.

Pilgern ausgerechnet von Berlin aus 2016/17

Das Kloster Jerichow im RĂŒckblick Januar 2017, gleich geht es ĂŒber die Elbe

Schritt fĂŒr Schritt mit einem Ziel. Alles miteinander verbunden, aber doch auf fremdem Terrain. Irgendwann war ich neugierig, wie wohl all diese Schritte von Berlin bis an das westliche Ende Europas sich anfĂŒhlen, zehntausende Schritte bis an Spaniens AtlantikkĂŒste. Mein #finiseuropae begann ich 2016 improvisiert. Kleine Schritte, kleine Etappen auf einem Weg, der zu Beginn doch recht wenig mit dem bekannten Jakobsweg in Spanien zu tun hat. Mein Beginn war ein Aufbruch aus einer Großstadt. Berlin. [update in Coronazeiten 1. Juni 2020]

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Nebenwirkung Brexit: All the British glamour is gone

„All the British glamour is gone. Westminster played the fake anti-EU card too much. With the result of the EU referendum it is now crystal clear: the game has gone too far.“ In meinem Meinungsartikel im Guardian kritisiere ich Brexit-Votum und den Verfall der politischen Kultur in Großbritannien, der ihm vorausgegangen war.

Read the article in English here

Der Beitrag in deutscher Übersetzung (der EBD):

Der Lack ist ab. Westminster hat sein falsches EU-Spiel zu lange gespielt. Durch das Ergebnis des Referendums ist nun klar: das Vereinigte Königreich ist zu weit gegangen!

Lange geahnt aber in Deutschland selten ausgesprochen: Die Krankendiagnose fĂŒr das Vereinigte Königreich, das nur auf dem Papier EU-Mitglied war. Immer, wenn ich in Berlin mit InteressentrĂ€gern oder gar mit deutschen Diplomaten in London ĂŒber britische Politik gesprochen habe, waren beide Gruppen stets von schillernden Reden fasziniert und gleichzeitig entnervt wegen der mangelnden SolidaritĂ€t und der ewigen ExtrawĂŒrste. Anders als in den 80er und 90er-Jahren kommen bei den Deutschen langweilige Reden wieder besser an. House of Cards macht uns Angst – so einfach ist es manchmal.

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat durch zahlreiche SchĂŒsse gegen die EU so viel professionellen „Spin“ erzeugt, dass tatsĂ€chlich eine Mehrzahl der WĂ€hler am 23. Juni BrĂŒssel den RĂŒcken zugekehrt hat. Was aber im dezentralen Deutschland – in dem die Bundeshauptstadt keine große Rolle in der Politik spielt – sehr klar wahrgenommen wurde, war der Groll der im Abseits zurĂŒckgelassenen Menschen im Norden Englands. Ihre Wut gegen BrĂŒssel ist wahrscheinlich viel mehr das Artikulieren von Unmut gegenĂŒber London. NatĂŒrlich ist es einfacher, die EU fĂŒr jedes Problem zu beschuldigen. Ich bin gespannt, wen das Vereinigte Königreich in Zukunft verantwortlich macht, wenn etwas falsch lĂ€uft.

All jene, die es toll fanden, ĂŒber die britische Gelassenheit zu berichten und den Glamour, den der Britpop, die Royals oder James Bond versprĂŒhten, sind nun von der politischen (Un-) Kultur im Vereinigten Königreich geschockt. Seit dem Referendum kann das Land nicht mehr lĂ€nger als ruhig und demokratisch bezeichnet werden. Das ist schrecklich und kein Modell fĂŒr deutsche Politik. Mit dem tiefen Fall der politischen Kultur, inklusive dem entsetzlichen Tod von Jo Cox, haben die Schotten und deren demokratisches System von den Deutschen unglaublichen Zuspruch erhalten. Sicher ist jetzt, dass die Londoner City inwzischen einen deutlich schlechteren Ruf hat als Edinburgh oder BrĂŒssel.

Und warum? Vor langer Zeit hat sich die britische politische Kultur von dem abgewandt, woraus die deutsche politische Kultur (mit allen Kehrseiten) gemacht ist: Kompromisse, Checks and Balances, Selbstbestimmung der Minderheiten, Pluralismus, Medien, die nicht nur in der Hauptstadt prĂ€sent sind oder von internationalen Mogulen betrieben werden; Partnerschaft zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, starke Gewerkschaften, starker Parlamentarismus, Offenheit fĂŒr FlĂŒchtlinge. 79 Prozent aller Deutschen wĂŒrden nach aktuellen Umfragen fĂŒr den Verbleib in der EU stimmen. Warum? Weil zu viele Interessenvertreter den Wunsch nach einer funktionierenden europĂ€ischen Integration haben. Demokratie, Pluralismus und EuropĂ€ische Integration ist im Grundgesetz von 1949 festgelegt – und das verdanken wir dem Vereinigten Königreich. Duncan Sandys hat zwei Wochen spĂ€ter sogar die EuropĂ€ische Bewegung Deutschland mitgegrĂŒndet – er war Winston Churchils Schwiegersohn.

Wenn Brexit-BefĂŒrworter nun fĂŒr Ă€hnliche „Out“-Bewegungen auf dem europĂ€ischen Festland werben – Vorsicht! Ein Großteil der Gesellschaften auf dem Festland ist nicht so schlicht gestrickt, wie die Westminster-Welt sich das vorstellen mag. Je komplizierter, pluralistischer und kooporatistischer ein Land ist, umso mehr Antworten kann es sowohl den Minderheiten als auch den Mehrheiten geben. Weniger Demokratie heißt mehr Populismus.

Leider spielt David Cameron weiter mit der Zukunft der EuropĂ€ischen Staaten. Im Gegensatz zu den AnkĂŒndigungen wĂ€hrend der Kampagne, bittet er nicht um einen sofortigen Austritt aus der EU nach Paragraph 50 des EU-Vertrags sondern verzögert die Sache. Er gibt abermals Verantwortlichkeit ab, wĂ€hrend das Brexit-Lager ein einfaches, ungeordnetes Out forciert. Ungeachtet dessen, welchen Schaden das Geschacher dem Rest von Europa zufĂŒgen wird.

Immerhin muss die EU jetzt keine RĂŒcksicht mehr auf Westminster nehmen. Dieses Mal heißt es: „Raus ist raus.“ Selbst wenn Westminster mit dem Austritt auf Zeit spielen wĂŒrde, Europa wird harte Kante zeigen. Die EU hat jetzt die Möglichkeit, echte Reformen ohne englische HintertĂŒren umsetzen. Wir können nur hoffen, dass die jungen, heranwachsenden EnglĂ€nder den Schotten und den Nordiren bald darin folgen, ein neues politisches System mit und fĂŒr eine europĂ€ischen Zukunft aufzubauen. Bis dahin sind Westminster und die City of London außen vor. Diesmal gilt es fĂŒr die EU: Keep calm and carry on.

Vor 75 Jahren ĂŒberfiel mein Opa mit Barbarossa die Sowjetunion

Am 22. Juni 1941 ĂŒberfiel das Deutsche Reich und seine VerbĂŒndeten mit 3,6 Mio. Soldaten die Sowjetunion, das „Unternehmen Barbarossa“ kam fĂŒr den zuvor mit Hitler „verbĂŒndeten“ Stalin völlig ĂŒberraschend. Vor einigen Jahren habe ich die Teilnahme meines Großvaters am Überfall zusammengefasst. Heute am 22. Juni – nach genau 75 Jahren – habe ich mich an diesen dunklen Teil meiner Familiengeschichte erinnert. Es ist die Geschichte eines der vielen einfachen Soldaten, die TĂ€ter, Teil und/oder Opfer des Horrors wurden. Hier ein Auszug:

Mit der Erkennungsmarke „1286 4. M.G.Ers.Kp. 17“ wurde der 28-jĂ€hrige Gustav HĂŒttemann am 12. Dezember 1940 Mitglied des 4. Maschinengewehr Infanterie-Ersatz-Bataillons 17 der deutschen Wehrmacht. Sie gehörte zur 131. Infanterie-Division des Heeres, die im Oktober 1940 auf dem TruppenĂŒbungsplatz Bergen-Hohne/Celle (heute Landkreis LĂŒchow-Dannenberg) gebildet wurde.[1] Die Rekruten, seit September kontinuierlich herangefĂŒhrt, wurden durch Marsch- und FeldĂŒbungen zu einer Truppe „zusammengeschweißt“[2]. Im Februar 1941 ging es Richtung Osten. Die gesamte Division und damit das Infanterieregiment 434 wurde per Eisenbahn in das besetzte Polen („Generalgouvernement“) verlegt. Die Strecke des Transportes ist genau dokumentiert und lief von Bergen ĂŒber Braunschweig, Magdeburg, Breslau, Tschenstochau, Lodz nach Warschau. Die 131. Infanteriedivision wurde der 4. Armee (Heeresgruppe B) unterstellt und lag im Warschauer Vorort Miedzeszyn. Die Soldaten hatten noch keine Waffen bei sich. Erst nach und nach wurde die Division mit GerĂ€ten, Waffen und Fahrzeugen versorgt.[3] Am 17. April 1941 begann der Vormarsch zu Fuß Richtung sowjetische Grenze, ĂŒber Siedlce in Richtung Konstantinow – Brest Litowsk. Vom 22. April bis 28. April 1941 lagerte Gustav Heinrich im Raum Zaczok. Anschließend verbrachte er dann wohl, wie seine ganze Einheit, im Raum Konstantinow mehrere Wochen mit HolzfĂ€llen, um im Mai/Juni in selbst errichteten HolzhĂŒtten zu leben. Dann wurde die Division aus ihren „Waldquartieren“ an die sowjetische Grenze am Fluss Bug nordwestlich von Brest-Litowsk (heute Weißrussland) verlegt. Die 131. Division lag in der Gegend von Bubel-Ɓukowiska.[4] Unter den Soldaten hielt sich das GerĂŒcht, „die deutschen Truppen erhielten freien Durchmarsch durch russisches Gebiet, um so in die TĂŒrkei zu gelangen“[5].

Am 22. Juni 1941 ĂŒberfiel das Deutsche Reich und seine VerbĂŒndeten mit 3,6 Mio. Soldaten die Sowjetunion, das „Unternehmen Barbarossa“ kam fĂŒr den zuvor mit Hitler „verbĂŒndeten“ Stalin völlig ĂŒberraschend.

Auch die russischen Einheiten, die auf dem nördlichen Ufer des Bug, östlich von NiemirĂłw (heute Polen) lagen, waren auf den Überfall nicht vorbereitet. Unbemerkt hatten sich die Wehrmachtssoldaten der 131. Division am sĂŒdlichen Ufer des Bug-Fluss eingegraben, sie durften nicht rauchen und mussten Ă€ußerste Ruhe bewahren. Am 22. Juni 1941 um 3:15 Uhr begann die Artillerie von Brest-Litowsk kommend ihr Feuer auf die unvorbereiteten russischen Soldaten. Nun begann auch fĂŒr Heinrich HĂŒttemann der mörderische Krieg. Schlauchbootkommandos ĂŒberwĂ€ltigten einen russischen Beobachtungsposten in einer gegenĂŒberliegenden WindmĂŒhle und rĂŒckten vor. Im Laufe des Tages wurde eine BrĂŒcke gebaut, um die schweren Waffen ĂŒber den Bug zu bringen. Die Division ĂŒberrannte ohne nennenswerte Verluste die schwachen russischen Stellungen. ZunĂ€chst ging es ĂŒber Krynki nach Panki, das man am Abend erreichte und zur Nachtverteidigung hergerichtet wurde. Um 4:00 Uhr wurde der Angriff fortgesetzt. Swietze wurde ohne große Verluste eingenommen. Die Regimenter der Division folgten dann der Vorhut geschlossen Richtung Osten. In Otsynowo erlaubte man sich eine lĂ€ngere Rast und erreichte zur Nacht ohne Gefechte Kruhel. Am 24. Juni ging es um 4:00 Uhr weiter Richtung Kamieniec-Litewski. Erste sowjettische Bomber-Angriffe setzen ein, verfehlten aber die Kolonnen. Die nĂ€chste Nachtruhe konnte um 23:00 Uhr in Brody eingenommen werden. Am folgenden Tag wiederholte sich der Vormarsch ohne FeindberĂŒhrung. Wieder verfehlten die Bomber ihr Ziel, so dass Szereszow erreicht werden konnte. Die nĂ€chste Etappe war der Weg von Kozly nach Truchonowisze (19.00 Uhr).

[1] Vgl. http://www.lexikon-der-wehrmacht.de/Gliederungen/Infanteriedivisionen/131ID.htm „Aufgestellt am 17. Oktober 1940 als Regiment der 11. Welle auf dem TruppenĂŒbungsplatz Bergen aus Teilen der Infanterie-Regimenter 490 und 17 und der 131. Infanterie-Division unterstellt. Am 10. Mai 1942 wurde das III. Bataillon aufgelöst und am 15. Oktober 1942 wurde das Regiment in  Grenadier-Regiment 434  umbenannt.“ http://www.lexikon-der-wehrmacht.de/Gliederungen/Infanterieregimenter/IR434.htm siehe auch http://www.russlandfeldzug.de/dieostfront2.html

[2] Blankenhagen S. 7

[3] Darunter „sehr viele Beute-Kfz. Aus dem Westfeldzug“. Blankenhagen S. 7.

[4] Genau an der Stelle, wo heute die weißrussisch-polnische Grenze den Bug nach Norden hin verlĂ€sst.

[5] Blankenhagen S. 13

Was bleibt von Schengen ĂŒbrig? – mein Beitrag bei l’Observateur

Was bleibt von Schengen ĂŒbrig? Das ist eine kritische Frage, mit der sich die Journalistin Sarah Halifa-Legrand in ihrem Artikel im französischen Magazin l’Observateur auseinandergesetzt hat. Im Zuge ihrer Recherchen in verschiedenen europĂ€ischen LĂ€ndern besuchte sie auch die EuropĂ€ische Bewegung Deutschland und sprach mit mir.  Hier eine Zusammenfassung vom Netzwerk EBD:

Was bleibt von Schengen ĂŒbrig? Deutschland, als TempelwĂ€rter der Reisefreiheit

Erneute Kontrollen in den Mitgliedstaaten der EuropĂ€ischen Union, ZĂ€une, gespaltene Völker
 Die FlĂŒchtlingskrise könnte ein Ende einer Welt ohne Grenzen bringen. Eine Reise in ein desintegriertes Europa. FĂŒnfte Etappe: Deutschland.

Warum ist Angela Merkel die Einzige, die fĂŒr eine Aufnahme von FlĂŒchtlinge plĂ€diert? „Frau Merkel hat den Fall der Mauer in Erinnerung, und will keinen neuen eisernen Vorhang etablieren“, sagt der deutschen Botschafter in Paris Nikolaus Meyer-Landrut. Bemuttert Frau Merkel Europa?

„Es ist meine Pflicht einen gemeinsamen Weg fĂŒr dieses Europa zu finden“. Mit diesen, fĂŒr Sie ungewöhnlichen Satz, hat Frau Merkel das Publikum ĂŒberrascht, jedoch hat Sie dabei ĂŒberzeugend gewirkt, meint der Spiegel-Journalist Ralf Neukirch. „Das ist keine Romantik, sondern Pragmatik. Was Sie will ist ein funktionierendes Europa, denn dieses funktioniert eben nicht“, sagt Bernd HĂŒttemann.

Merkel ist das einzige europĂ€ische Staatsoberhaupt mit einer mittel- und langfristigen Vision, sagt Robert Goebbels, der ehemalige luxemburgische StaatssekretĂ€r fĂŒr auswĂ€rtige Angelegenheiten. Sie ist die Einzige, die fĂŒr eine Aufteilung der FlĂŒchtlinge, fĂŒr einen Abkommen mit der TĂŒrkei und fĂŒr das Schengen-Abkommen plĂ€diert.

Die Mitgliedsstaaten kritisieren Merkels Position, denn Sie habe mit ihrem „Wir schaffen das“ ein Willkommenssignal fĂŒr die FlĂŒchtlinge geschaffen. „Europa kann nicht mehr alle FlĂŒchtlinge aufnehmen“, sagt der französische Premierminister Manuel Valls.

Den EuropĂ€ern sind Merkels einseitige Entscheidungen bezĂŒglich der Suspendierung von Dublin III sauer aufgestoßen. Mit einem demographischen Defizit und einer starken Wirtschaft sei Deutschland das einzige Land, das von billigeren, externen ArbeitskrĂ€ften profitieren wĂŒrde, setzt Marc Pierini, französischer Botschafter a.D. und Forscher bei Carnegie Europe entgegen. Frankreich dagegen hĂ€tte von der Aufnahme von FlĂŒchtlingen keinen Vorteil.

Die Kanzlerin ist nicht nur innerhalb Europas, sondern auch innerhalb ihrer Partei, der CDU, immer mehr isoliert . „Man muss ein Ende zu frommen WĂŒnsche und Illusionen setzen. Ich verstehe die Standpunkte von Österreich und den Visegrad Staaten, das kann auch eine Option fĂŒr Deutschland sein. Dadurch entsteht die Frage: Ist dies das Ende von Schengen? Wie kann man ein europĂ€isches Projekt erhalten, wenn jeder Staat seine Grenzen zumacht?“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld.

Unter Druck hat die Kanzlerin Grenzkontrollen wieder eingefĂŒhrt und hat zugestimmt Wirtschaftsmigranten zurĂŒckzufĂŒhren. Wie in Schweden und in Österreich ist auch in Deutschland die Stimmung gekippt, was auch aus dem unerwarteten Erfolg von rechten Parteien in den LĂ€ndern deutlich wird. Umfragen ergeben das ca. 43% der Deutschen wieder Grenzkontrollen einfĂŒhren wollen.

Inzwischen hofft Bernd HĂŒttemann, dass die Deutschen an der Idee von Europa ohne Grenzen noch weiter glauben werden. Auch die Deutsche Bundeswehrverband e.V. (DBwV) mahnt die Wichtigkeit eines Europas ohne Grenzen fĂŒr die europĂ€ische StabilitĂ€t und den Frieden an.

„Schengen ist elementar fĂŒr Deutschland. Die Grenzen schließen ist keine Option fĂŒr das 21. Jahrhundert“, bekrĂ€ftigt Angela Merkel.

Gleichzeitig stehe Frau Merkel vor einem Paradox. „Sie kann weiter die Schließung der Grenzen im Balkan kritisieren, jedoch hĂ€tte Sie auch ihre eigenen Grenzen schließen mĂŒssen wenn die Zahl der Migranten gestiegen wĂ€re“, erlĂ€utert Ralf Neukirch. „Die Schließung der Grenzen zwischen Mazedonien und Griechenland wird Schengen retten. Niemand kann das sagen, aber es ist ein Fakt“, sagt Bernd HĂŒttemann. Nachdem Österreich und der Balkan die Grenzen geschlossen haben, ist die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland deutlich gesunken. Griechenland erstickt, aber Deutschland kann erneut aufatmen.