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Nur europäisch lösbar – mein BBC-Interview zur Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingskrise ist nur europäisch lösbar. Da hilft es auch nicht, dass die meisten Nationalstaaten sich nur mit Grenzschließungen behelfen. Wie es weiter gehen wird und was zu unseren Innengrenzen passieren könnte bleibt einen Sprung ins Ungewisse, aber „protection of the Schengen borders outside Europe is the most important thing, and not to build up fences inside Europe“. Das wahre Problem ist die Katastrophe für die Menschen in Syrien. Grenzzäune werden die Menschen nicht aufhalten. Sie werden ihren Weg nach Norden finden. Dies wurde schon bei meinem Vorkrisenbesuch in Flüchtlingslagern im Libanon deutlich.

Das Interview im vollen Wortlaut:

Neuer Slogan für Phoenix: „Das ganze europäische Bild“

  • In der Außen- und Europapolitik bekommen wir nicht das ganze Bild. Mit fatalen Folgen.
  • Die Situation in den Flüchtlingslagern wurde viel zu lange verschwiegen
  • EU-Gipfeltreffen sonnen sich in falscher Aufmerksamkeit
  • Wir bekommen noch immer nicht vermittelt, wie die EU funktioniert, auch wo sie nicht handeln darf

Um die Welt zu erklären, müssen wir es uns einfach machen, ob es uns passt oder nicht. Kürzlich gab ich ein Interview, das zwei simple Anlässe hatte. Eine unglaublich große Flüchtlingsnot durch Krieg in Syrien und wieder einmal ein EU-Gipfel aus Brüssel. Tenor: die Flüchtlingsnot war einfach vorauszusehen, die EU-Gipfel werden einfach zu wichtig genommen.

Zunächst die Flüchtlingskrise. Sie erscheint überraschend neu. Wirklich? Nein. Jeder hätte um die Lage der Flüchtlinge wissen können, seit Jahren. Nur war die öffentliche Aufmerksamkeit kaum zu erregen. Verzweifelt wiesen Helfer in den Lagern auf die Zustände hin. Kaum Echo in Deutschland, weder in der Politik noch in den Medien. Zum Jahreswechsel hatte ich die Möglichkeit, den Libanon zu bereisen. Fritz Bokern von Relief & Reconciliation for Syria zeigte mir Flüchlingslager von Innen. Erste einfache Wahrheit: wahrscheinlich mittlerweile 2 Millionen Flüchtlinge im Libanon erhalten immer weniger Unterstützung. Zweite Wahrheit: kein Mensch hält es in solchen Lagern ewig aus. Das Resultat ist eine oft tödliche Flucht in den Norden.

Zu dieser „unglaublich“ überraschenden Situation gab es dann einen „EU-Flüchtlingsgipfel“ (eigentlich informeller Europäischer Rat). Scheinwerfer an: Mikrofone raus, am besten wenn die Staats- und Regierungschefs aus ihren Limousinen steigen.

Dabei wurde auf dem Gipfel eigentlich gar nichts Neues entschieden. Der „Europäische Rat“ entscheidet strenggenommen nie, schon gar nicht der „Informelle ER“. Er ist kein Gesetzgebungsorgan der EU. Schon vorab haben die beiden Gesetzgebungskammern Europäisches Parlament und Rat der EU mehrheitlich (!) für ein Quoten-System zur Verteilung der Flüchtlinge gestimmt. Dieses Mehrheitsverfahren war durchaus neu. Der EU-Vertrag hat den Staatskanzleien Europas gezeigt, dass bei der Innenpolitik eben doch nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip besteht und dass die EU-Kommission die Fäden in der Hand halten kann, natürlich in enger Abstimmung mit (Minister-)Rat und Parlament. Kompromissfähige Mehrheitsbeschaffung nennt man das.

Das Dumme ist nur: in Deutschland herrscht wacker die Meinung, dies medial kaum vermitteln zu können. Warum eigentlich, im komplizierten Land des Föderalismus und der kommunalen Selbstverwaltung? Vielleicht liegt es daran, dass dies von den Staatskanzleien so gewünscht wird. Immer noch möchte jeder Staats- und Regierungschef seiner Kamera seine Wahrheit sagen, seinen „Medien-Spin“ weben. So werden weiter 28 falsche Öffentlichkeiten gebildet. Ein deutsches Kabinettsmitglied des Präsidenten des Europäischen Rates brachte es mir gegenüber mal stolz auf den Punkt: „kein anderes EU-Organ schafft es auf Anhieb in die Tagesschau“. Das wird in Kanzleien ausgenutzt. Jeder Gipfel-Scheinwerfer wirft Schatten auf die Wahrheit.

[Leider gehört zur Wahrheit auch, dass die EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik so fast gar nichts entscheiden kann. Sie kann Syrien nicht helfen, solange selbst Malta hat ein Vetorecht hat…:

]

Zugegeben: bessere Entscheidungsmechanismen bringen natürlich nicht per se eine bessere Politik. Doch würde es sich lohnen, den demokratischen Wettstreit endlich so darzustellen, wie er ist. Das würde Vertrauen schaffen. Eine große Chance bot die  „Spitzenkandidaten-Diskussion“ um den Kandidaten Juncker. Ich habe sie im letzten Jahr hier ein wenig aufgebröselt. Im Kern ging es schon damals um eine neue EU-Demokratie. Denn der Europäische Rat darf nur in der Personalpolitik etwas entscheiden: den Vorschlag für einen Kommissionspräsidenten. Diese einzige Entscheidungsvollmacht des „EU-Gipfels“ ist sogar mehrheitlich möglich.

Dieser Mechanismus wurde genauso wenig beachtet, wie nun die Entscheidung zu den Flüchtlingsquoten. Die einstmals vom Kanzleramt propagierte „Unionsmethode“ wird zunehmend von der „Gemeinschaftsmethode“ des Parlaments und der Kommission eingeholt. Doch scheint es die Öffentlichkeit noch immer nicht verinnerlicht zu haben. Zwei besonders dreiste Versuche eines nationalen Medien-Spins: Englands Premier David Cameron leugnete 2014 bei der Entscheidung zum Spitzenkandidaten Mehrheitsentscheidungen genauso, wie nun sein slowakischer Kollege Robert Fico bei der Quoten-Frage.

Aber Deutschland ist das Bild leider nicht viel besser, trotz bester Qualitätsmedien. Der eigentlich fantastische Sender Phoenix hat einen tollen Slogan „Das ganze Bild“: Ein Bild, das leider an den Grenzen Deutschlands aufhört. Das Plenum des Europäischen Parlaments darf im ganzen Bild kaum vorkommen. Jüngstes Beispiel: die Rede zur Lage der EU von Kommissionspräsident Juncker in Straßburg wurde von keinem öffentlich-rechtlichem Rundfunk live übertragen (siehe: #SOTEU). Alles eh nur Elitensender? Mag sein. Aber wenn sich selbst die Eliten nicht „Das ganze europäische Bild“ machen…

„Die Lage wird täglich schlimmer“ Syrische Flüchtlinge im Libanon

  • 1,5 Mio Flüchtlinge im fragilen Libanon
  • 250.000 in der reichen Europäischen Union
  • Wenig europäische Hilfe für die Menschen im Libanon
  • Es kann noch schlimmer werden, wenn der Libanon kippt!

Jahreswende 14/15. Über eine Woche lang durfte ich Fritz Bokern von Relief & Reconciliation for Syria (R&R) im Libanon bei seiner Arbeit in syrischen Flüchtlingscamps begleiten. Es waren beeindruckende Tage. Meine Berichte nannte ich:  Syrischer Flüchtlingsstrom trifft Libanons Parallelwelten und Mein bedrückendes libanesisches Daumenkino… Ich traf viele tolle Menschen aller Religionen und Regionen, die um das Zusammemleben ringen in einer bedrückenden Region, die von Europa im Stich gelassen wird.

Heute morgen hörte ich Fritz‘ Interview im Deutschlandfunk zur jetzigen Lage. Natürlich bekomme ich über meine deutsche Gruppe von R&R und Fritz mit, wie es um die Flüchtlinge im Libanon steht. Aber als ich Fritz‘ Beschreibung von meinem Lieblingssender beim Frühstück hörte, dann wurde mir anders.

Es hat sich seit Januar nichts getan, im Gegenteil: „Mehr schlecht als recht natürlich und die Lage wird täglich schlimmer. Das ist ja das, was am meisten mich bedrückt auch vor Ort hier, dass sich die Lage nach über vier Jahren der Flüchtlingskrise nicht verbessert, sondern weiterhin verschlimmert“, so Fritz Bokern.

Vielleicht wachen wir in der Diskussion um nur 250.000 syrische Flüchtlinge in der EU auf. Aber angesichts von Fritz‘ DLF-Interview, gemischt mit meinen bescheidenden Eindrücken aus dem Libanon wird mir heute wieder anders. Möglicherweise stehen uns wirkliche „Probleme“ angesichts von Millionen von Flüchtlingen in Wartestellung erst noch bevor. Nein, ganz sicher. Aber was sind schon unsere Probleme angesichts des Leids im angeblich fernen Nahen Osten…

Mein bedrückendes libanesisches Daumenkino…

Nein, ich kenne Beirut immer noch nicht richtig. Von Disney-Land- bis zu zerschossenen Gebäuden. Da gibt es einfach alles. Auch lange Bärte! Bärte, die ich nie erreichen werde. Ob atheistischer Hipster oder strenggläubiger Schiit… der Internationalinski fühlt sich wohl in dieser Mischung aus Coolness und „hey, das sieht gefährlich aus“… ich bin nicht frei davon. Soweit, so cool. Beirut halt.

Ich bin sehr froh, dass ich mich zunächst nicht auf die spannende libanesische Metropole konzentrierte, sondern gleich die Hälfte dieses Landes in 12 Tagen mit einem historisch-politischem Kopf durchqueren konnte. Friedrich Bokern zeigte mir das Land in einer ganzen Breite und Tiefe.  Es half mir, dass Fritz aus der gleichen katholisch-westfälischen Provinz „wechkommt“. Weltoffenheit zum Fremden mischte sich mit punktueller Erdung in der Tradition.

In 12 Tagen kann man die libanesische Welt nicht wirklich voll erfassen. Aber mit einigem Abstand kommen mir die Tage wie ein Daumenkino vor, dessen Blätter sich nur im Schnelldurchgang zusammenfügen. Über das alles beherrschende konfessionelle Gegen-, Neben- und Miteinander in der libanesischen Geschichte (auf Englisch) und die syrische Flüchtlingsproblematik im Distrikt Akkar habe ich schon ein wenig geschrieben. Heute soll es aber vor allem um die Erfahrungen eines Libanon-Reisenden gehen, um das Wort Tourist zu vermeiden.

Vorab etwas, was alle Tage zusammenhielt. „Bumper“ nannte es mein ansonsten äußerst gelehrter „Fahrer“ ein wenig englisch inkorrekt. Aber die Straßenhuckel dienen dazu, den völlig ungeregelten Verkehr zu maßregeln. Es gibt von den Buckeln so viele, dass sogar auf Zeit- oder Entfernungsangaben verzichtet werden kann. Man zählt einfach die Huckel. Nach 15 Huckeln ist man da… Da man sich gerade bei Stromausfall die Huckel besser merken sollte, vergibt man ihnen auch Namen: der „Army camp bumper“…

Das führt gleich zur anderen libanesischen Konstante. Der Stromausfall. 60 % des Stroms kommt nur aus Kraftwerken. 40% aus Generatoren. Es gibt zwar auch „wild cuts“ aber allgemein verläuft das Stromsparen im Libanon recht regelmäßig. Für Beirut gibt es Applications, die genau anzeigen, wann im welchen Viertel der Strom ausfällt. Wer das Geld hat, hat einen Generator, der sich im Fall der Fälle einschaltet. Das Ganze hat auch eine politische Dimension. Das Land ist zu 40% gegen israelische Luftangriffe gefeit, zumindest was die Stromversorgung angeht. Auf dem Lande finden sich übrigens gigantische Generatoren, die ein ganzes Dorf versorgen.

Ganz ohne Strom funktionieren dabei aber auch die Kontrollpunkte der libanesischen Armee. Sie sorgen nur am Anfang für ein mulmiges Gefühl. Irgendwann ist man dann froh, dass es diese Kontrollpunkte gibt. Oder vielleicht doch wieder nicht. Wo es Kontrollpunkte gibt, beginnt wieder ein neues Gebiet, mit neuen Herausforderungen.

Der 5. Januar war für mich der beeindruckendste Tag. Vom warmen Mittelmeer in Sidon (da wo die phönizische Europa von Zeus angeblich entführt wurde) bis zum ebenso antiken wie schiitischen Baalbek taten sich immer neue Welten auf. Christliche Dörfer im Sonnenschein neben Hisbollah-Trainingsland, das unglaubliche Drusenland, Schneesturm im Zedernwald und jesuitische Recyclingstelle auf dem Weg zur syrischen Grenze. Warum dachte ich nur so oft an den Herrn der Ringe?

Die Drusen leben hauptsächlich in den abruzzenähnlichen Libanon-Bergen des Chuf. Sie bilden derzeit das Zünglein an der Waage im konfessionellen Streit, aktuell auch um das unbesetzte Präsidentenamt. Die Drusen bilden eine abgeschottete aber einflussreiche Religionsgemeinschaft. Sie schaffen es, sich sowohl in Syrien, im Libanon als auch in Israel relativ neutral zu halten.

Der Nationalbaum des Libanon ist eindeutig die Zeder. Einst bedeckte er das ganze Land, fiel aber vor allem dem phönizischen und römischen Flottenbau zum Opfer. Im Chouf-Cedar Reservat halten sich noch viele beeindruckende Exemplare. Im Januar allerdings bizarr schön schneebedeckt.

Das sich anschließende Bekaa-Tal ist das Brasilien des Libanon. Während im nördlichen Akkar die Auswanderer-Familienbande nach Australien vorherrscht, wendet sich das Bekaa-Tal ganz konfessionsübergreifend nach Brasilien. Es soll sogar Dörfer geben, die portugiesisch sprechen.  Zwischen den üblichen oft nicht oder nur halb fertiggestellten Betonfamilienhäusern befindet sich zum Beispiel ein „Jesuitenreservat“ Deir Taanayel mit Streichelzoo, Recyclingplatz, Krippe und Kirche, Besucher aller Konfessionen eingeschlossen.

Im und um das 10.000 Jahre alte Baalbek herum herrscht heute die Hisbollah. Im Libanon-Krieg war es sogar das Hauptquartier. Besser keine Fotos machen. Das letzte Mal, dass ich ein ähnlich kontrolliertes Gefühl hatte, war in der DDR. Und selbst in der didaktisch sehr gut erschlossenen römischen Tempelanlage fühlt man sich an die 80er im damals realexistierenden Sozialismus erinnert. Es gibt kaum Touristen und es wird Propaganda verkauft. Römische Falschmünzen okay, aber gelbe Hisbollah-T-Shirts? Irritierend: gerade in diesem radikal-schiitischen Gebiet wird man als Enkel der antisemitischen deutschen Barbarei nett behandelt. Zudem war der Kaiser in Baalbek und ließ weiterbuddeln. Deutsche Firmen und Botschaft finanzierten massiv die sehenswerte Ausstellung. Hier besser nur noch Fotos machen. Derweil herrscht in den Bergen oben links der „Islamische Staat“.

Aber wieder zurück in den Rest der erstaunlichen Bekaa-Ebene.

Abends dann Besuch bei einer Großfamilie (alle Familien sind hier groß aus deutscher Sicht) eines reichen sunnitischen Grenzoffiziers in der Nähe von Mashaa, kurz bevor der Beirut-Damaskus Highway auf Syrien trifft. Beklemmendes Zonenrandgebiet. Hier herrscht der Schmuggel. Sogar mit einer Standleitung für Dieselöl nach Syrien.

In den auch hier mit „Anti-Libanon“ bezeichneten Bergen herrscht die Freie Syrische Armee.

Und dann ist da noch das armenische Dorf Anjar. 6 Flüchtlingsdörfer, die bei den ethnischen Säuberungen durch die Jungtürken hierher geflüchtet sind und systematisch angesiedelt wurden. Alteingesessene Flüchtlinge mit armenischen Straßenschildern. Ihre unglaubliche Vorgeschichte wurde von Franz Werfel in Die vierzig Tage des Musa Dagh beschrieben. Danke, Fritz, für den Literaturtip!

Apropos Flüchtlinge. Natürlich befinden sich zwischen all den bemerkenswerte Orten weitere Zeltstädte für syrische Flüchtlinge, größer und breiter noch als im Akkar, aber wohl in der Dichte weniger dramatisch als im nördlichen Distrikt. Der Flüchtlingssituation im Akkar gilt mein folgender Bericht.

Kontrastprogramm Bekaa. Schaurig schöner Ort.

 

Syrischer Flüchtlingsstrom trifft Libanons Parallelwelten

Wie Blasen im Schaum leben die religiösen Gemeinschaften nebeneinander hier im Norden des Libanon. Die komplexe Geschichte und Politik des Landes, die ich hier auf Englisch beschrieben habe, wird offenbar. Auch in der Silvesternacht machte die maronitische Familie deutlich, dass jenseits der Orangenhaine die Sunniten wohnen. Gemeinsam war den Bewohnern der Nacht die Begrüßung des Neuen Jahres mit dem ohrenbetäubenden Maschinengewehr. In dieser Gegend muss jeder genau wissen wo er bleibt. Parallelblasen.

Eine wichtige gemischte Institution ist die libanesische Armee. Sie bezeichnet die Grenzen der Blasen vor und beschützt das Freitagsgebet genauso wie den Kirchgang mit massiver Präsenz. Korridore weisen den Weg zwischen den Blasen. Wirkliche Probleme herrschen in Tripoli, der alten Stadt am Meer. Einmal im Monat gibt es zwischen Sunniten und Alawiten Schusswechsel. Immerhin mit abnehmender Tendenz. Die alte Kreuzfahrerfestung bleibt Bastion zwischen beiden Konfessionen. Ungläubige Hoffnung tut sich aber auch hier auf. Weiße Friedensflaggen auf dem muslimischen Lichterplatz und Weihnachtsbäume mit Halbmond sind gute Zeichen.

In dieser Gegend sind die christlich Gläubigen von den Moslems in die Berge verdrängt worden. Die Erben der Kreuzfahrerherrschaft bilden noch starke Gemeinschaften. So im Dorf Bqerzala, wo der örtliche maronitische Pfarrer gleichzeitig ein Richteramt ausfüllt, da in der konfessionellen Demokratie des Libanons Teile der Justiz an die religiösen Gemeinschaften ausgelagert sind.

Die Dörfer bilden deshalb Parallelwelten, Blasen halt. Aber der Handel bleibt durchaus gemischt und die (übrigens 60% privaten) Schulen sind ebenfalls durchlässig. Nur in muslimischen Schulen klappt das nicht ganz. Manche Dörfer, wie zum Beispiel Qantara sind vollkommen gemischt. Aber auch hier berichten Einwohner genau, in welchem Viertel des Dorfes welche Häuser zu welcher Konfession gehören. Doch vor dem mehrheitlich muslimisch geführten Gemeindehaus steht ein Marienbildnis. Klar, wird Maria eh von Moslems und Katholiken verehrt.

Die humanitäre Katastrophe in Syrien hat nun aber zwischen diesen Blasen eine nicht ungefährliche Situation geschaffen. In und zwischen den Blasen leben Flüchtlinge, die teilweise mit ihren Familien in UNHCR-Zelten auf dem Grund der Olivenbauern leben. Hier gibt es einen Bezug. Sunnitische Syrer waren schon immer Wanderarbeiter im reicheren Libanon. Die Preise für die Lohnkosten sinken, zur Freude vor allem der maronitischen Bauern, zum Leidwesen der oft landarbeitenden sunnitischen Libanesen. Aber viele der Flüchtlinge leben in verlassenen Häusern und Garagen und zahlen sogar von ihrem Ersparten eine Miete.

Die meisten leben aber zunehmend in Flüchtlingslagern mit 50-500 Personen. Allen Menschen ist der Schrecken des Krieges gemeinsam. Die meisten haben enge Familienmitglieder verloren.

Ich habe mich immer gefragt, wie ein Land mit einem fragilen gesellschaftlichen Schaum, auf diese äußeren Massen einstellen kann, ohne selbst zusammen zu fallen. Denn immerhin treiben doch 0,6 % Muslime in Dresden 17.000 Mitbürger auf die Straße.

Aber vielleicht lässt die eigene Not besser mit Flüchtlingen umgehen. Der vergangene Bürgerkrieg und die gefährliche Lage in dieser Grenzregionen ließ die wohlhabenderen Maroniten hier selbst zu Flüchtigen werden. In den letzten 50 Jahren sind in Bqerzarla die meisten vor allem nach Australien ausgewandert. Die Auswanderer bleiben dem Land und den Zurückgebliebenen mit Zuwendungen treu. Gleichzeitig sind sie die Übersee-Familien die Lebensversicherung, wenn die Lage doch eskalieren sollte.

Auch diese Versicherung entspannt wohl die Zurückgebliebenen, die auch im festen Glauben verhaftet, damit Energie für die anderen Flüchtlinge übrig haben. Im positiven Überraschen zu dieser Lage liegt aber noch Skepsis. Wird die Situation nicht doch noch kippen, etwa wenn Ersparnisse aufgebraucht sind?

Derweil hat heute hat der Dompropst von Köln beschlossen, dass die großartige Kathedrale ihr Licht ausschaltet, wenn am Montag Mitmenschen gegen die Islamisierung des Rheinlandes demonstrieren… eine wichtige Reaktion auf falsche Ängste…

Mehr über libanesische Parallelwelten in meinem Reisebericht zum Daumenkino Libanon.