Interessenvertretung in Europa – frĂŒhere Jahrbuchartikel online abrufbar

IEP Berlin

Im Jahrbuch der EuropĂ€ischen Integration 2024/25 erscheint im Herbst mein neuer Beitrag zur Interessenvertretung in der EU. Darin analysiere ich die Entwicklungen von Juni 2024 bis Juni 2025: Die anhaltenden Kontroversen um das Transparenzregister, die wachsende Bedeutung strategischer Korruption, die Neuaufstellung der Interessenvertretung nach der Europawahl 2024 sowie drohende KĂŒrzungen von EU-Fördermitteln fĂŒr nichtstaatliche Organisationen. Im Fazit zeichne ich die Perspektiven fĂŒr 2025/26 nach – von Omnibuspaketen zum BĂŒrokratieabbau ĂŒber das RĂŒstungsprogramm „Readiness 2030“ bis hin zum neuen MehrjĂ€hrigen Finanzrahmen. Entscheidend wird bleiben, wie EU-Institutionen IntegritĂ€t und Transparenz im Spannungsfeld geopolitischer Einflussnahme sichern können.

Gute Nachricht: Meine frĂŒheren Jahrbuchartikel sind nun im Online-Archiv des Instituts fĂŒr EuropĂ€ische Politik (IEP) frei zugĂ€nglich. Wer die Entwicklung von #LobbyEU seit 2012 nachvollziehen möchte, findet die BeitrĂ€ge hier:

👉 Jahrbuch-Archiv – Institut fĂŒr EuropĂ€ische Politik

Leider sind die jeweils aktuellen JahrgĂ€nge noch nicht enthalten, die Verlagslobby stemmt sich weiter gegen Opensourcepublikationen, auch bei steuerfinanzierten Projekten, die mehrheitlich Ehrenamtlich getragen sind. Immerhin, das Archiv bietet schon jetzt eine wertvolle Möglichkeit, die KontinuitĂ€t und den Wandel in der EU-Interessenvertretung ĂŒber mehr als ein Jahrzehnt hinweg zu verfolgen.

Auf Nebenwegen: von Conques nach Toulouse

NĂ€chstes Jahr erreiche ich auf #berndscamino die PyrenĂ€en. Aber erstmal genoss ich 230 Kilometer zwischen Conques und Toulouse. Ich wĂ€hlte bewusst diesen Nebenweg, um dem Massenpilgern auf der Via Podiensis auszuweichen. Dass ich unterwegs nur einer einzigen Pilgerin begegnen wĂŒrde, hĂ€tte ich allerdings nicht erwartet.

Conques ist in seiner mittelalterlichen SpiritualitĂ€t eingebettet ein einem fĂŒr Deutsche unbekannten Frankreich. Ausgerechnet am 14. Juli war Paris gefĂŒhlt unendlich weit entfernt – und das sollte auch so bleiben. Der Weg erinnerte mich an meine Erfahrungen vor Le Puy: improvisiert, persönlich, herzlich.

Die meisten Adressen fĂŒr private und familiĂ€re UnterkĂŒnfte erhielt ich von Les Amis des Chemins de Saint-Jacques en Occitanie. Auch deshalb wurde es ein ganz besonderer Weg – ein Fußweg hinein nach Toulouse. Tipps zur Route gibt es hier.

Kurz vor Toulouse
Kurz vor Toulouse

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In fantastisch bestialischer Natur pilgern…

2024 ĂŒber 300 Kilometer Inspiration: #berndscamino 👣  2.372 km seit Berlin

300 Kilometer lagen zwischen Saint-Étienne und Conques. 2024 fĂŒhrte mich #berndscamino ĂŒber einsame Plateaus und Vulkanlandschaften des Zentralmassivs, durch malerische Dörfer und zu christlichen StĂ€tten des Weltkulturerbes. Meinen Weg nach Santiago hatte ich 2023 auf dem wenig frequentierten #lechemindesallemands in der NĂ€he von Saint-Étienne beendet. Hier setzte ich 2024 wieder an. Es dauerte noch einige Tage, bis ich das Pilgerzentrum Le Puy-en-Velay erreichte, den beeindruckenden Ausgangspunkt der #viapodeniensis. Dies ist der Weg, den Pilger:innen aus SĂŒddeutschland und der Schweiz traditionell wĂ€hlen.

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Danke, Du bist eine echte Demokratin! Sagen wir nie…

Lille demokrati im EuropĂ€ischen Jugendzentrum in Straßburg ĂŒben 1992 (rechts) – Demokratie bei EBD-Mitgliederversammlung 2024

Hand aufs Herz: Wann haben wir zuletzt zu einer Nachbarin oder einem Kollegen gesagt: „Danke, Du bist ein echter Demokrat!“? Vermutlich selten. Oder wann hat uns zuletzt jemand fĂŒr unsere Konsens- und KompromissfĂ€higkeit im Alltag gelobt, vielleicht mit den Worten: „Ich mag dich, du bist eine echte Demokratin!“ Stattdessen wird oft bloßes Engagement gewĂŒrdigt – wofĂŒr wir natĂŒrlich dankbar sind. Aber reicht das? Nein, hĂ€ufig hinterlĂ€sst es eher ein GefĂŒhl von Unbehagen, Unzufriedenheit oder sogar Wut. Danke fĂŒr nichts?

Mein Editorial im Scheinwerfer Das Magazin gegen Korruption 104/2024

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Herbst in der europÀischen Lobby

Der Qatar-Gate-Skandal scheint nun in weiter Ferne, und es wird zunehmend unwahrscheinlicher, dass Eva Kaili in Belgien wegen ihrer mutmaßlichen Verwicklung in den Korruptionsfall vor Gericht gestellt wird. Dennoch hat sich das IntegritĂ€tssystem im europĂ€ischen Gesetzgebungsprozess weiterentwickelt. Obwohl es fĂŒr viele nicht weit genug geht, bewegt es sich in die richtige Richtung. In zwei Handbuchkapiteln ĂŒber Lobbying in der EuropĂ€ischen Union und in meinem jĂŒngsten Jahrbuchartikel Interessenvertretung in der EU habe ich einige Übersichten ĂŒber den IntegritĂ€tsrahmen der EU gegeben.

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Hach! What a 🩋 butterfly feeling nach dem Tod von Twitter

Wie sagte noch Jerry Fish? „It takes balls to be a butterfly“! Aber der Schmetterling von Bluesky hat es geschafft. Über 10 Millionen Accounts sind eine klare Ansage an X. Dazu kommt: Bluesky ist das Revival von Twitter, so wie wir es einst kannten. Der trumpverliebte Narzisst Elon Musk hatte zuvor den Twitter-Vogel mit einem einfachen X getötet. Doch der Schmetterling von Bluesky lĂ€sst sich nicht so leicht ersticken. Bluesky ist dezentral wie Mastodon, aber dennoch professionell gefĂŒhrt. Das macht Mut.

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Europa ist es immer wieder wert

Auf #berndscamino in Lothringen

EuropĂ€ische Demokratie, SolidaritĂ€t und HandlungsfĂ€higkeit. Vor dem Sommer konnte ich ein wenig fĂŒr europapolitische Positionierung der katholischen Kirche in Deutschland zuarbeiten.

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#EuroComo-Glaskugel in Adenauers Ferienvilla

Eine Prognose fĂŒr die EU und Europa im Jahr 2030 und einige Einblicke in die strategische Planung und die Seele der EVP sowie die Erwartungen des Think Tank aus mehr als 15 europĂ€ischen LĂ€ndern gewĂŒnscht? Auf geht’s nach Cadenabbia! Es war mein 12. KAS-Workshop zu europĂ€ischen Themen, vulgo #EuroComo, ein großartiger Anlass fĂŒr Brainstorming und ExpertengesprĂ€che in der ersten deutschen Kanzlerferien-Villa la Collina am Comer See. Wie immer war die Veranstaltung ein fantastisches Zusammentreffen von FĂŒhrungskrĂ€ften, politischen EntscheidungstrĂ€gern und Experten, um ĂŒber die wichtigsten Herausforderungen und Chancen der EU zu diskutieren und Strategien zu entwickeln. Da ich nicht parteigebunden bin und das grĂ¶ĂŸte deutsche Netzwerk fĂŒr EU-Angelegenheiten in Deutschland vertrete, bin ich besonders dankbar, dass ich von Chatham House gesicherte Einblicke in die EuropĂ€ische Volkspartei und ihre deutschen Mitgliedsparteien CDU und KAS erhalten habe. Sehr demokratisch!

Meine Take-Aways auf English 

Die wohl freundlichste Region Frankreichs – von Cluny an die Loire #berndscamino

Cenves

Von Cluny 240 km und erstaunliche 4.400 m rauf und runter in das Loire-Tal. Nach dem von Infrastruktur verwöhnten Burgund kam ich in eine touristenferne abwechslungsreiche gebirgige Region, die an Freundlichkeit vielleicht gerade deshalb kaum zu ĂŒberbieten war. Tolle Menschen, (Wein-)Seligkeit und wunderbare Natur ließen es nie langweilig werden. Ich habe auf dieser Etappe auch 2.000 km von Berlin nach Santiago geschafft, was ich bei Saint-Haon-le-ChĂątel ordentlich feierte. Denn auch wenn ich die Pilgermetropole Le Puy-en-Velay noch nicht ganz erreicht habe, ich ahne, dass das einsame Pilgern mit schwieriger aber individuell gastfreundlicher Übernachtungssuche bald ein Ende haben wird. Nach Cluny waren die Highlights tolle Gastgeber:innen: ob marianische Schwestern oder PrivatunterkĂŒnfte samt Weinberg, alles war dabei. Zwei echte Pilger traf ich sogar und am Ende dieses Weges eine liebe ex-Berlinerin. Aber ich genoss auch wieder das individuelle Erleben meines Weges.  Ob es die letzte einigermaßen einsame Etappe war, bevor auf der Via Podiensis das befĂŒrchtete Massenpilgertum beginnt?

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KorruptionsbekĂ€mpfung in Europa – die EU ist nicht gut genug, aber oft besser als die Nationalsstaaten…

IEP Berlin
Jahrbuch der EuropĂ€ischen Integration – Institut fĂŒr EuropĂ€ische Politik e.V.

Es hĂ€tte ein Jahr der Konsolidierung fĂŒr die Infrastruktur fĂŒr Interessenvertretung in der EuropĂ€ischen Union werden können. Seit zwei Jahren legen erstmals alle Gesetzgebungsorgane externe Einflussnahme offen. Mehr und mehr Mitgliedstaaten folgen dem europĂ€ischen Vorbild zur Registrierung und Einordnung von Lobbyinteressen.  Aber es wurde das Jahr umfassender Ermittlungen gegen Vorteilsnahme im Umfeld des EuropĂ€ischen Parlamentes (EP), unter dem Schlagwort „Katargate“. Die Reaktion von EuropĂ€ischem Parlament und Kommission wirkt ein Jahr vor der Europawahl bemĂŒht wie hilflos. Immerhin wird die Rolle von Drittstaaten auch ĂŒber Russland und China hinaus intensiver beleuchtet (bei Transparency International Deutschland beleuchtet unter: Strategische Korruption), wĂ€hrend die Covid-19-Pandemie der letzten Jahre und ihre Auswirkung auf Lobbyismus weit zurĂŒckzuliegen scheint.  Transparenz in der Gesetzgebung ist keine ausschließliche Frage der KorruptionsbekĂ€mpfung oder der Fairness im Lobbying unterschiedlichster Gruppen gegenĂŒber EU-Gesetzgeber:innen. Das gesamte IntegritĂ€tssystem von Interessenvertretung und Gesetzgebungsorganen im Mehrebenensystem steht ein Jahr vor der Europawahl demokratierelevant auf dem PrĂŒfstand. Die Einbindung des Rates in das System war ein erster nicht zu unterschĂ€tzender Schritt. Aber verstĂ€rkte transparente Rechenschaftspflichten der Mitgliedstaaten sind selbst in der belgischen EU-RatsprĂ€sidentschaft 2024 nicht zu erwarten. Es gibt nur zaghafte Ideen fĂŒr einen allumfassenden „Lobbyact“, der alle Aspekte der fĂŒr Demokratie notwendigen transparenten Interessenvertretung mit KorruptionsbekĂ€mpfung unter einheitlichen Ethikregeln europĂ€isch wie national sinnvoll miteinander verbindet. Ein Mehrebenen-Lobbyregister ist trotz zunehmender Angleichung der Regeln in EU und Mitgliedstaaten Zukunftsmusik. Derweil wird legitimer notwendiger Lobbyismus ab 2024 einen Gang zurĂŒckschalten, da der EU-Gesetzgebungsprozesses am Ende des Politikzyklus steht. Mein Artikel „Interessenvertretung 2023“ erscheint Ende des Jahres hier: https://iep-berlin.de/de/projekte/zukunft-der-europaischen-integration/jahrbuch/Â