Die wohl freundlichste Region Frankreichs – von Cluny an die Loire #berndscamino

Cenves

Von Cluny 240 km und erstaunliche 4.400 m rauf und runter in das Loire-Tal. Nach dem von Infrastruktur verwöhnten Burgund kam ich in eine touristenferne abwechslungsreiche gebirgige Region, die an Freundlichkeit vielleicht gerade deshalb kaum zu ĂŒberbieten war. Tolle Menschen, (Wein-)Seligkeit und wunderbare Natur ließen es nie langweilig werden. Ich habe auf dieser Etappe auch 2.000 km von Berlin nach Santiago geschafft, was ich bei Saint-Haon-le-ChĂątel ordentlich feierte. Denn auch wenn ich die Pilgermetropole Le Puy-en-Velay noch nicht ganz erreicht habe, ich ahne, dass das einsame Pilgern mit schwieriger aber individuell gastfreundlicher Übernachtungssuche bald ein Ende haben wird. Nach Cluny waren die Highlights tolle Gastgeber:innen: ob marianische Schwestern oder PrivatunterkĂŒnfte samt Weinberg, alles war dabei. Zwei echte Pilger traf ich sogar und am Ende dieses Weges eine liebe ex-Berlinerin. Aber ich genoss auch wieder das individuelle Erleben meines Weges.  Ob es die letzte einigermaßen einsame Etappe war, bevor auf der Via Podiensis das befĂŒrchtete Massenpilgertum beginnt?

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KorruptionsbekĂ€mpfung in Europa – die EU ist nicht gut genug, aber oft besser als die Nationalsstaaten…

IEP Berlin
Jahrbuch der EuropĂ€ischen Integration – Institut fĂŒr EuropĂ€ische Politik e.V.

Es hĂ€tte ein Jahr der Konsolidierung fĂŒr die Infrastruktur fĂŒr Interessenvertretung in der EuropĂ€ischen Union werden können. Seit zwei Jahren legen erstmals alle Gesetzgebungsorgane externe Einflussnahme offen. Mehr und mehr Mitgliedstaaten folgen dem europĂ€ischen Vorbild zur Registrierung und Einordnung von Lobbyinteressen.  Aber es wurde das Jahr umfassender Ermittlungen gegen Vorteilsnahme im Umfeld des EuropĂ€ischen Parlamentes (EP), unter dem Schlagwort „Katargate“. Die Reaktion von EuropĂ€ischem Parlament und Kommission wirkt ein Jahr vor der Europawahl bemĂŒht wie hilflos. Immerhin wird die Rolle von Drittstaaten auch ĂŒber Russland und China hinaus intensiver beleuchtet (bei Transparency International Deutschland beleuchtet unter: Strategische Korruption), wĂ€hrend die Covid-19-Pandemie der letzten Jahre und ihre Auswirkung auf Lobbyismus weit zurĂŒckzuliegen scheint.  Transparenz in der Gesetzgebung ist keine ausschließliche Frage der KorruptionsbekĂ€mpfung oder der Fairness im Lobbying unterschiedlichster Gruppen gegenĂŒber EU-Gesetzgeber:innen. Das gesamte IntegritĂ€tssystem von Interessenvertretung und Gesetzgebungsorganen im Mehrebenensystem steht ein Jahr vor der Europawahl demokratierelevant auf dem PrĂŒfstand. Die Einbindung des Rates in das System war ein erster nicht zu unterschĂ€tzender Schritt. Aber verstĂ€rkte transparente Rechenschaftspflichten der Mitgliedstaaten sind selbst in der belgischen EU-RatsprĂ€sidentschaft 2024 nicht zu erwarten. Es gibt nur zaghafte Ideen fĂŒr einen allumfassenden „Lobbyact“, der alle Aspekte der fĂŒr Demokratie notwendigen transparenten Interessenvertretung mit KorruptionsbekĂ€mpfung unter einheitlichen Ethikregeln europĂ€isch wie national sinnvoll miteinander verbindet. Ein Mehrebenen-Lobbyregister ist trotz zunehmender Angleichung der Regeln in EU und Mitgliedstaaten Zukunftsmusik. Derweil wird legitimer notwendiger Lobbyismus ab 2024 einen Gang zurĂŒckschalten, da der EU-Gesetzgebungsprozesses am Ende des Politikzyklus steht. Mein Artikel „Interessenvertretung 2023“ erscheint Ende des Jahres hier: https://iep-berlin.de/de/projekte/zukunft-der-europaischen-integration/jahrbuch/ 

Mein wein-/seeliger burgundischer Weg #berndscamino

Abwechslungsreich, lecker und ungesund lĂ€uft man im Burgund. Wer möchte, kann hier zusĂ€tzlich in die spirituelle Welt des Mittelalters, der Renaissance und der Moderne eintauchen. Im Burgund habe ich ĂŒber die HĂ€lfte meines Jakobsweges seit Berlin geschafft. Irgendwo zwischen Beaune und TaizĂ© war Halbzeit auf meiner langen Strecke nach Santiago. Nun bin ich im ehemals monastischen Zentrum Europas, in Cluny, angekommen. Es liegen also noch 1.799 km vor mir. Meine diesmalige Etappe waren sehr gemischte ĂŒberraschende 10 Tage, mit abwechslungsreicher Natur, viel WetterumschlĂ€gen und WechselbĂ€dern an SpiritualitĂ€t. Die Menschen, die ich traf, waren diesmal ganz besondere. Da ich zwei geistige und körperliche Ruhetage in Citeaux und TaizĂ© eingelegt habe, gab es ganz neue Einsichten. 

 

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Lobbyismus in der EU und auf Holz…

„Lobbyismus in der EU“ ist meist ein sehr einseitiges Thema. FĂŒr viele kommt alles Böse ĂŒber Lobbyismus aus BrĂŒssel. Eine toxische Kombination, fĂŒrwahr. Im lĂ€ngst ĂŒberfĂ€lligen Handbuch fĂŒr Lobbyismus von Andreas Polk und Karsten Mause bekam ich dankenswerterweise Platz, das Thema Lobbyismus in Mehrebenensystem der EU ganz ohne Schaum vor dem Mund darlegen zu können.  Nun ist sogar die 

Holzausgabe der lĂ€ngst digital verfĂŒgbaren Seiten erhĂ€ltlich. Mit tollen Kapiteln toller Autor:innen. Alles an einem Ort, mit viel Tiefgang. Und es ist schön, ein dickes Buch in den HĂ€nden zu halten. Ich liebe BĂŒcher. Bei der Entstehung des Werkes war ich enorm beindruckt von der UnterstĂŒtzung von Andreas Polk und Karsten Mause. Aber es kam (wohl nicht nur bei mir) großer Frust ĂŒber mangelnde UnterstĂŒtzung durch den Verlag auf.

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Durch Grand-Est nach Burgund #berndscamino

Heiß, arm und ĂŒberraschend gastfreundlich war meine letzte Etappe! 2022 war mein erstes Pilgerjahr auf meinem langen Weg von Berlin nach Santiago de Compostela nach der großen Pandemie, die uns alle so in Schach gehalten hatte. Es sollte eine unglaublich heiße Tour durch eine spannende wie arme Gegend im Osten Frankreichs werden, durch die ehemaligen Regionen Lothringen, Champagne nach Burgund, mit schönen historischen Orten wie NeufchĂąteau, Langres, Marcilly-en-Bassigny oder einem so verwunschenen Ort wie Lamarche. Die Pilgerinfrastruktur war so schlecht wie gastfreundlich die Menschen waren. Und es war heiß, sehr heiß.

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Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel – mein Proseminar 2022

Lobbyismus im Krieg, in einer Pandemie… ernsthaft? Mein erstes Proseminar in PrĂ€senz findet diesmal in Passau und Berlin statt. Raum fĂŒr Orientierung, wie Lobbyismus im Mehrebenensystem auch in extremen Zeiten der Anspannung und GefĂ€hrdung funktioniert. Im Fokus steht die Berliner Rolle im EU-Lobbyismus. Im Maschinenraum deutscher Europapolitik findet natĂŒrlich Interessenausgleich statt. Extrembeispiel ist das massive und erfolgreiche Lobbying russischer Staatskonzerne auf deutsche Energiepolitik trotz WiderstĂ€nde in BrĂŒssel und anderen HauptstĂ€dten. Gleichzeitig hat der Bundestag auf öffentlichen Druck die Regulierung von Lobbyismus in Angriff genommen, nach EU-Vorbild. Wie weit wird die EuropĂ€isierung von Interessensausgleich und Gesetzgebung noch fortschreiten? All dies versuchen die Studierenden mit mir im Proseminar EU-Lobbyismus in Berlin und BrĂŒssel auf Grundlage von Theorien und empirischer Forschung zu lösen.

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EU-Lobbying in der Pandemie

Interessenvertretung vulgo Lobbying in der EU – mein Beitrag im Jahrbuch der EuropĂ€ischen Integration 2021: Die Covid-19-Pandemie hat auch auf die intermediĂ€re Einflussnahme von Politik und Gesetzgebung große Auswirkungen. Lobbyismus fand im Berichtzeitraum zu einem großen Teil nicht mehr vor Ort in BrĂŒssel oder den HauptstĂ€dten, sondern telefonisch/digital statt. Gleichzeitig vollzog sich der Legislativprozess außerhalb des ĂŒblichen Politikzyklus. FĂŒr Gesetzesinitiativen und langfristige Finanzpakete bestand kaum Raum fĂŒr Konsultationsprozesse.

Dies betraf neben dem MehrjĂ€hrigen Finanzrahmen vor allem das Rekord-Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“.  Im Umfeld einer klimapolitischen und auch digitalen Dringlichkeit wĂ€ren in „normalen Zeiten“ LobbyaktivitĂ€ten sehr viel stĂ€rker sichtbar. Dies betrifft ebenso die Bedingungen fĂŒr den Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU. Gerade wegen der Krisensituation war umso bemerkenswerter ein struktureller Fortschritt in der Governance des Rates der EuropĂ€ischen Union.

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Mein Weg ĂŒber Grenzen

So unterschiedlich und doch so Ă€hnlich schön sind die Wege in Europa. Je suis arrivĂ© en France! Von Trier nach Toul sollte es 2021 gehen. Mein Weg Richtung Santiago fĂŒhrte mich so auf den letzten Metern durch deutsche Lande. Und nur fĂŒr Schengen war ich noch einmal in Luxemburg. Dann tauchte ich in das Grand Est Frankreichs ein, mit ĂŒberraschend schön viel Geschichte und Geschichten. Auf Umwegen sah ich Dörfer, die mein Opa nach dem Zweiten Weltkrieg als Gefangener betrat und als Freund verließ. NatĂŒrlich war es wieder eine Tour in der Pandemie. Die nervigsten Grenzen auf meinem Weg zog ein Virus.

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Geht doch! Demokratie in Vielfalt ist wieder da!

Mitten in der Pandemie, nach einer Weltfinanzkrise, mitten in einer Klimakrise, mitten in einer menschenfeindlichen Migrationspolitik, nach einem desaströsen Brexit, nach einem Afghanistandesaster strauchelt Deutschland sehenden Auges
 in eine gestĂ€rkte parlamentarische Demokratie und folgt damit ausgerechnet
 Italien. Ein Vorbild fĂŒr Europa? mein Beitrag bei Science Blogs von eurac research Bozen, SĂŒdtirol.

Eine neue Bundesregierung steht noch lange nicht fest und natĂŒrlich muss ganz Europa darauf hoffen, dass sich die Koalitionspartnerinnen bald einigen. Aber dennoch, der französische Philosoph Bernard-Henri LĂ©vy hat Recht: in Deutschland findet gerade eine „schöne Lehrstunde in Demokratie“ statt – in einem noch immer „hoch gefĂ€hrdeten Europa“.

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Europa ist es wert!

Am Expertentext „Europa ist es wert“, den ich gemeinsam mit Kolleg:innen fĂŒr die Bischöfliche Arbeitsgruppe Europa verfasst habe, werden auch sozialethische Überlegungen zur Rolle der Kirche in der Gesellschaft und in Europa erörtert. Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute den Beitrag zur europĂ€ischen Integration aus katholischer Sicht und DenkanstĂ¶ĂŸe zur zukĂŒnftigen Entwicklung der EuropĂ€ischen Union (EU) als Friedens- und Demokratieprojekt veröffentlicht.

Der Expertentext richtet sich an eine breite Öffentlichkeit. Er skizziert zunĂ€chst historische Entwicklungen und beleuchtet die aktuellen Diskurslinien im SelbstverstĂ€ndnis der EU. Auf dieser Basis und anhand von Prinzipien der katholischen Soziallehre werden vier europĂ€ische Politikfelder nĂ€her betrachtet und Impulse fĂŒr deren Entwicklung formuliert:

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