Geht doch! Demokratie in Vielfalt ist wieder da!

Mitten in der Pandemie, nach einer Weltfinanzkrise, mitten in einer Klimakrise, mitten in einer menschenfeindlichen Migrationspolitik, nach einem desaströsen Brexit, nach einem Afghanistandesaster strauchelt Deutschland sehenden Auges
 in eine gestĂ€rkte parlamentarische Demokratie und folgt damit ausgerechnet
 Italien. Ein Vorbild fĂŒr Europa? mein Beitrag bei Science Blogs von eurac research Bozen, SĂŒdtirol.

Eine neue Bundesregierung steht noch lange nicht fest und natĂŒrlich muss ganz Europa darauf hoffen, dass sich die Koalitionspartnerinnen bald einigen. Aber dennoch, der französische Philosoph Bernard-Henri LĂ©vy hat Recht: in Deutschland findet gerade eine „schöne Lehrstunde in Demokratie“ statt – in einem noch immer „hoch gefĂ€hrdeten Europa“.

Nicht erst seit Berlusconi grassiert auf dem alten Kontinent ein aggressiver autoritĂ€rer Populismus. Diplomaten, Thinktanker, Kommentatoren, Beamte, viele, viele Entscheider und sogar Wissenschaftler fĂŒrchten lĂ€ngst das vermeintliche Ende der alten Parteiendemokratie und des westlichen Demokratiemodells. So sehr, dass sie schon fast kapituliert haben und sich ebenfalls in populistischen Heilsversprechen verlieren. Sie schauen auf das Volk herab und möchten es mit Fakten „abholen“ und erziehen. So flĂŒchten sie sich ihrerseits in einen Populismus, wenn sie klassische Parteien, Vereinswesen, Parlamente herunter und neue BĂŒrgerbewegungen herbeireden, lottokratische BĂŒrgerrĂ€te (Jan-Werner MĂŒller) erfinden oder wolkig von „Zivilgesellschaft“ faseln und dabei verschweigen, wen sie damit beschreiben und vor allem ausschließen.

Ich werde nie den Tag vergessen, als nach dem Erfolg von RĂ©publique En Marche und die Wahl von Emmanuel Macron eine Delegation von Ă€ußerst intelligenten Parisern und deutschen Macron-Fans bei mir im BĂŒro saßen, um mir einzureden, dass mit der Zerstörung des ohnehin schwachen Parteiensystems in Frankreich nun Italien an der Reihe sei. Mehr noch: auch Deutschland sei fĂ€llig: Deshalb brauche die sich auflösende zerbröselnde deutsche Parteienlandschaft ein „En Marche Deutschland“. Die parlamentarische Demokratie sei nun (endlich) auch in Mitteleuropa am Ende. Ich werde auch nicht den Brexittag vergessen. SpĂ€testens da wurde mir klar, dass die englische Demokratie lĂ€ngst ihre Vorbildfunktion verloren hatte. Plattes technokratisches „better regulation“ und purer imperialer Nationalismus entkernte eine einst stolz ausdifferenzierte Demokratie.

Und nun diese seltsame Bundestagswahl, bei der viele kleine Parteien wuchsen und nun alle einstigen Volksparteien geschrumpft wurden. Die Wahl hat zudem die extremen RĂ€nder geschwĂ€cht. Die demokratiefeindliche Rechte ist zurechtgestutzt, nur europafreundliche Parteien dĂŒrften die nĂ€chste Bundesregierung bilden.

Nun beginnt die Stunde der deutschen parlamentarischen Demokratie: Konsensbildung mit Geduld und Respekt. NatĂŒrlich hat Italien eine andere Kultur, aber was sich derzeit erfolgreich zur Umsetzung von europĂ€ischen Reformvorgaben unter „Mr. Europe“ Mario Draghi zusammengefunden hat, wĂ€re auch in Rom ohne Parlamentarismus nicht möglich gewesen. Gut, dass Berlosconis Traum einer PrĂ€sidialdiktatur mit bipolarismo-Zweiparteiensystem nie wahr wurde.

Es gibt in Europa ĂŒberhaupt nur drei prĂ€sidentielle Demokratien, die nach dem tocquevilleschen Wort der „Diktatur der Mehrheit“ funktionieren: Russland, TĂŒrkei und Frankreich, letzteres noch immer auf freiheitlichem Niveau. Aber auch das eigentlich auf Parlamentarismus ausgerichtete Großbritannien simplifizierte seine Demokratie. Mit Hilfe des Mehrheitswahlrechtes „the winner takes it all“ wurde der Premierminister ĂŒberstark.

Vereinfachung in der Politik hat gute GrĂŒnde. Vor allem war es der oft verstĂ€ndliche Verdruss ĂŒber das alte korporatistische Westeuropa, das ohne Zweifel fĂŒr Missmanagement oder gar Korruption und damit fĂŒr Krisen mit verantwortlich war, nicht nur in Italien.

Aber die Antworten, die die Spindoktoren und die Eliten seit den 80ern mit populistischen Vereinfachungen gegeben haben waren in weiten Teilen ĂŒberzogen. Rousseaus ideale Gesellschaft war nicht Athen sondern Sparta (Pankaj Mishra). Und es gibt viele AnhĂ€nger von Rousseau, auch im faschistischen und sozialistischen Extremen. Aber es herrscht ein Paradoxon: die Verachtung der Eliten wird ihnen selber befördert, indem sie sich selbst an die Spitze des Populismus stellen und zunehmend demokratischen Pluralismus verachten. Die Verachtung der eigenverantwortlichen demokratischen Vereinsmeier (wir alle) und der „Schwatzbude Parlament“ (Wilhelm II.) hat den selben Ursprung und wird von Eliten wie Populisten geteilt. In diesem Sinne hat Jan-Werner MĂŒller recht, wenn er als die Feinde des Pluralismus nicht nur Populisten, sondern auch Technokraten benennt.

Und nun Deutschland. Die SondierungsgesprĂ€che finden jetzt schon mit einem Höchstmaß an SensibilitĂ€t statt. Die Politiker der Parteien kommen aus unterschiedlichsten inhaltlichen Milieus, sind mit viel SensibilitĂ€t ausgestattet. Sie bezeichnen sich gegenseitig respektvoll als Demokraten. Sie haben das in den unterschiedlichsten Regierungen der 16 LĂ€nder und im Bundesrat geĂŒbt. Es ist kein Zufall. Es ist kein Zeitgeist. Es ist die DNA des deutschen Grundgesetzes. Es wird ein Ergebnis geben und es wird die Vielfalt der gesellschaftlichen Interessen in Kompromissen widerspiegeln. Und natĂŒrlich wird es endlich eine starke demokratische Opposition geben, die die autoritĂ€ren Nationalisten marginalisiert.

Die liberale Demokratie ist nicht zum Untergang verurteilt. Frei nach Giovanni Sartori mĂŒssen wir der Einfachheit widerstehen und mehr Kompliziertheit und PfadabhĂ€ngigkeit wagen. Sartori hat aber auch Recht: unsere pluralistische Demokratie muss immer noch erklĂ€rbar sein. Aber warum sollten wir den Wettstreit der besten Ideen und den nachhaltig erfolgreichen Kompromiss als Ideal erklĂ€ren? Uns darin verlieben lernen? Warum nennen wir uns nicht wieder stolz Demokraten, wenn wir in den Wettstreit um die besten Ergebnisse treten? Wenn die Menschen in Europa wieder den demokratischen Wettstreit lieben, dann werden sie immuner fĂŒr die von wenigen geschĂŒrte Verachtung der Demokratie. Und die EuropĂ€er könnten sich von autoritĂ€ren Regimen in der Welt stolz distanzieren. RĂŒcken wir im Wettstreit also mehr zusammen. Mut!

Europa ist es wert!

Am Expertentext „Europa ist es wert“, den ich gemeinsam mit Kolleg:innen fĂŒr die Bischöfliche Arbeitsgruppe Europa verfasst habe, werden auch sozialethische Überlegungen zur Rolle der Kirche in der Gesellschaft und in Europa erörtert. Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute den Beitrag zur europĂ€ischen Integration aus katholischer Sicht und DenkanstĂ¶ĂŸe zur zukĂŒnftigen Entwicklung der EuropĂ€ischen Union (EU) als Friedens- und Demokratieprojekt veröffentlicht.

Der Expertentext richtet sich an eine breite Öffentlichkeit. Er skizziert zunĂ€chst historische Entwicklungen und beleuchtet die aktuellen Diskurslinien im SelbstverstĂ€ndnis der EU. Auf dieser Basis und anhand von Prinzipien der katholischen Soziallehre werden vier europĂ€ische Politikfelder nĂ€her betrachtet und Impulse fĂŒr deren Entwicklung formuliert:

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EU-Lobbyismus in Coronazeiten – Mein Jahrbuchbeitrag 2020

2020 wurde es unĂŒbersichtlich in der europĂ€ischen Lobbywelt. SelbstverstĂ€ndlich spielte auch hier die Pandemie eine große Rolle. Ohne Frage wurde auch die Ă€ußere Einflussnahme auf die europĂ€ische Gesetzgebung von der Jahrhundertaufgabe herausgefordert. Die nur langsam anlaufenden Initiativen der neuen Von-der-Leyen-Kommission wurden von Corona ĂŒberschattet und endeten mit einem Megahaushalt ungekannten Ausmaßes wĂ€hrend der deutschen EU-RatsprĂ€sidentschaft, mit allen Konsequenzen fĂŒr alle Arten von Gruppen mit Gemeinwohl- und/oder Eigeninteressen. Zudem ist ein Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich in Schnellverfahren abgeschlossen worden, fast ohne Einwirkungsmöglichkeiten der Parlamente und noch weniger von Lobbygruppen. In diesen Tagen erschien mein Artikel im „Jahrbuch der europĂ€ischen Integration“ auf Papier, diesmal unter dem neuen Titel „Interessenvertretung“. Redaktionsschluss war leider schon im Sommer 2020.

 

Meine Tour Eifel: Jakobsweg nach Luxemburg/Trier

Dank St. Willibrord wurde dieser keltische Hinkelstein zu einem Pilgerziel, kurz vor Luxemburg. Das Fraubillenkreuz. 

Es wurde meine letzte große Strecke in Deutschland, bevor es ĂŒber Schengen nach Lothringen gehen soll. Meine letzten 236 Kilometer auf meinem Jakobsweg von Berlin nach Santiago de Compostela begannen in Weilerswist in der Kölner Bucht. Auf der „Via Coloniensis“ wanderte ich durch die Eifel bis Trier, mit einem kurzen „Echternacher Sprung“ nach Luxemburg. Wie erhofft, habe ich in Corona-Zeiten den Kopf frei bekommen. Der Camino war relativ einsam, mit einer ausbaufĂ€higen Pilgerinfrastruktur, aber vielen positiven Überraschungen. Viele katholische Gemeinden sind sehr gut auf Jakobspilger eingerichtet. Genau wie ich es geahnt habe, traf ich keine Mitpilgerinnen oder -pilger. Lag es an Corona, oder an einem abnehmendem Hype? Immerhin folgte mir ein PĂ€rchen einen Tag hinter mir. Seit Berlin war es noch viel StĂŒckwerk, mit vielen positiven Überraschungen. Wie erwartet wurde es landschaftlich und konfessionell eine Ă€hnliche Strecke wie im Sauerland und im Hochstift Paderborn. Aber als Westfale genoss ich die spĂŒrbar menschliche Offenheit mit der einnehmenden rheinischen und moselfrĂ€nkischen Mundart. Irgendwann habe ich auch die Kölsch/Bitburger-Grenze ĂŒberschritten und am Schluss natĂŒrlich die Weinbaugrenze. Römerreste begleiteten mich ohnehin schon seit Köln, fulminant kulminierend in der alten Kaiserstadt Trier. Wieder eine Premiere: ich werde eine unbekannte Landschaft und neues Weltkulturerbe in der Region kennen lernen. Mit Echternach und Trier warten auf mich die Ă€ltesten StĂ€dte Luxemburgs und Deutschlands. Spirituell dĂŒrfte es in vielen Messen und Kirchen, aber ganz besonders in der Natur werden. Helden am Wege gab es aber auch in der Eifel und vor allem in Luxemburg. Wunderbar! 

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Das Mittelfeld der Europapolitik framen

Gemeinsam mit Elena Sandmann habe ich das Framing zu Zivilgesellschaft und Lobbyismus in der EU untersucht. Der Beitrag beleuchtet den Zusammenhang zwischen politischer Einflussnahme von Interessengruppen im EU-Gesetzgebungsprozess und pluralistischer Demokratie im europĂ€ischen Mehrebenensystem. Dabei geht er der Frage nach, ob (zivil-) gesellschaftliche Interessenvertretung analytisch vom (Wirtschafts-)Lobbyismus unterschieden werden sollte. Zentrale These ist, dass Interessenvertretung nur im Kontext grĂ¶ĂŸerer Transparenz aller beteiligten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, staatlichen, gesetzgeberischen und mittelbaren Akteure zu mehr Demokratie und Legitimation im Mehrebenensystem der EU beitragen kann. Read more

Mein Istanbul in Çukurcuma – eintauchen bitte!

Seit vielen Jahren ist Istanbul fĂŒr mich ein Sehnsuchtsort. Seit einem Jahr tauche ich nun noch regelmĂ€ĂŸiger in die Megametropole ein, in ein ganz spezielles Gebiet mit Namen Çukurcuma („Freitagstal“). Es ist so unbekannt, dass ich heute einen entsprechenden Wikipedia-Artikel auf Deutsch verfasst habe. Çukurcuma ist ein lebendiges kleines Viertel an dem die Pauschaltouristen vorbeiziehen aber individuelle Schatzsucher auf AntiquitĂ€tenlĂ€den, CafĂ©s und ein Museum der Unschuld eines LiteraturnobelpreistrĂ€gers treffen. Read more

vom Sauerland ĂŒber den Rhein hinaus 2019

Blick von der Heidenstraße in Holz bei Lindlar

Chut choan, Westfalen! Ich bin nun im Rheinland! 938 km gen Westen habe ich im Sommer 2019 von Berlin aus geschafft. Die Etappe reichte zwar nicht an die Überraschungen heran, die ich bisher von Höxter/Paderborn aus im Sauerland erlebt habe, aber dafĂŒr ging es in das heilige Köln. Mein Pilgerweg ins Rheinland hieß „Heidenstraße„, von GrevenbrĂŒck lief ich ĂŒber Attendorn, Meinerzhagen, Marienheide,  Lindlar, Untereschbach, Bensberg. Ab Köln ging ich die ersten Meter auf der Via Coloniensis ĂŒber BrĂŒhl nach Weilerswist und dann zurĂŒck mit dem Zug nach Berlin. Trotz vieler blaugelber Muschelschilder habe ich keinen Menschen auf aktiver Pilgerschaft ertappt. Es gab aber auch hier viele Heldinnen und Helden am Wege!

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Jenseits von Brexit

Eigentlich war diese Phoenix-Runde ĂŒberflĂŒssig wie ein Kropf. Aber die Diskussion entwickelte sich zukunftsorientiert. Was bedeutet der Brexitkompromiss fĂŒr die Europawahl 2019? Wie sehr ist der Kompromiss ein Pyrrhussieg? Ist das Durchwurschteln tatsĂ€chlich ohne negative Wirkung fĂŒr europĂ€ische Lösungen fĂŒr die drĂ€ngenden Fragen? Meine Diskussion in der Phoenix-Runde verlief spannender und kontroverser als erwartet. #Brexit Scheitern als Chance!

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Im „gebirgigten Westphalen“: vom Hochstift ins Sauerland 2018

Die gastfreundliche Blaskapelle Ovenhausen gleich nach der Krautweihe

Von Höxter aus machte ich mich auf in eine ganz besondere Region. Jenseits der Weser, im nun „gebirgigten Westphalen“ habe ich meine gesamte Kindheit verbracht. Das westliche Weserbergland, das Eggegebirge und die Paderborner HochflĂ€che, sind das was ich als „meine Heimat“ kennengelernt habe. Dazu gehören die wasserreichen Haufendörfer in tiefen TĂ€lern und die wasserarmen flachen Höhen.  Meine Erdkundelehrer haben mir frĂŒh von Wasserscheiden und Steigungsregen erzĂ€hlt. Und meine Tour brachte genau das: bei heißestem Sonnenschein und mit 3 Liter Trinkwasser lief ich ĂŒber Berg und Tal bis in die kleine Stadt Brakel. Am nĂ€chsten Tag folgte andauernder Fisselregen im Nethetal bis Bad Driburg. Wiederum tags darauf auf dem Eggegebirgskamm musste ich strömendem PlĂ€dderregen trotzen. Auf der Paderborner HochflĂ€che folgten windige Haufenwolken.

Mein Weg durch Hochstift Paderborn und Hochsauerlandkreis

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