Was bleibt von Schengen übrig? – mein Beitrag bei l’Observateur

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Was bleibt von Schengen übrig? Das ist eine kritische Frage, mit der sich die Journalistin Sarah Halifa-Legrand in ihrem Artikel im französischen Magazin l’Observateur auseinandergesetzt hat. Im Zuge ihrer Recherchen in verschiedenen europäischen Ländern besuchte sie auch die Europäische Bewegung Deutschland und sprach mit mir.  Hier eine Zusammenfassung vom Netzwerk EBD:

Was bleibt von Schengen übrig? Deutschland, als Tempelwärter der Reisefreiheit

Erneute Kontrollen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Zäune, gespaltene Völker… Die Flüchtlingskrise könnte ein Ende einer Welt ohne Grenzen bringen. Eine Reise in ein desintegriertes Europa. Fünfte Etappe: Deutschland.

Warum ist Angela Merkel die Einzige, die für eine Aufnahme von Flüchtlinge plädiert? „Frau Merkel hat den Fall der Mauer in Erinnerung, und will keinen neuen eisernen Vorhang etablieren“, sagt der deutschen Botschafter in Paris Nikolaus Meyer-Landrut. Bemuttert Frau Merkel Europa?

„Es ist meine Pflicht einen gemeinsamen Weg für dieses Europa zu finden“. Mit diesen, für Sie ungewöhnlichen Satz, hat Frau Merkel das Publikum überrascht, jedoch hat Sie dabei überzeugend gewirkt, meint der Spiegel-Journalist Ralf Neukirch. „Das ist keine Romantik, sondern Pragmatik. Was Sie will ist ein funktionierendes Europa, denn dieses funktioniert eben nicht“, sagt Bernd Hüttemann.

Merkel ist das einzige europäische Staatsoberhaupt mit einer mittel- und langfristigen Vision, sagt Robert Goebbels, der ehemalige luxemburgische Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten. Sie ist die Einzige, die für eine Aufteilung der Flüchtlinge, für einen Abkommen mit der Türkei und für das Schengen-Abkommen plädiert.

Die Mitgliedsstaaten kritisieren Merkels Position, denn Sie habe mit ihrem „Wir schaffen das“ ein Willkommenssignal für die Flüchtlinge geschaffen. „Europa kann nicht mehr alle Flüchtlinge aufnehmen“, sagt der französische Premierminister Manuel Valls.

Den Europäern sind Merkels einseitige Entscheidungen bezüglich der Suspendierung von Dublin III sauer aufgestoßen. Mit einem demographischen Defizit und einer starken Wirtschaft sei Deutschland das einzige Land, das von billigeren, externen Arbeitskräften profitieren würde, setzt Marc Pierini, französischer Botschafter a.D. und Forscher bei Carnegie Europe entgegen. Frankreich dagegen hätte von der Aufnahme von Flüchtlingen keinen Vorteil.

Die Kanzlerin ist nicht nur innerhalb Europas, sondern auch innerhalb ihrer Partei, der CDU, immer mehr isoliert . „Man muss ein Ende zu frommen Wünsche und Illusionen setzen. Ich verstehe die Standpunkte von Österreich und den Visegrad Staaten, das kann auch eine Option für Deutschland sein. Dadurch entsteht die Frage: Ist dies das Ende von Schengen? Wie kann man ein europäisches Projekt erhalten, wenn jeder Staat seine Grenzen zumacht?“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld.

Unter Druck hat die Kanzlerin Grenzkontrollen wieder eingeführt und hat zugestimmt Wirtschaftsmigranten zurückzuführen. Wie in Schweden und in Österreich ist auch in Deutschland die Stimmung gekippt, was auch aus dem unerwarteten Erfolg von rechten Parteien in den Ländern deutlich wird. Umfragen ergeben das ca. 43% der Deutschen wieder Grenzkontrollen einführen wollen.

Inzwischen hofft Bernd Hüttemann, dass die Deutschen an der Idee von Europa ohne Grenzen noch weiter glauben werden. Auch die Deutsche Bundeswehrverband e.V. (DBwV) mahnt die Wichtigkeit eines Europas ohne Grenzen für die europäische Stabilität und den Frieden an.

„Schengen ist elementar für Deutschland. Die Grenzen schließen ist keine Option für das 21. Jahrhundert“, bekräftigt Angela Merkel.

Gleichzeitig stehe Frau Merkel vor einem Paradox. „Sie kann weiter die Schließung der Grenzen im Balkan kritisieren, jedoch hätte Sie auch ihre eigenen Grenzen schließen müssen wenn die Zahl der Migranten gestiegen wäre“, erläutert Ralf Neukirch. „Die Schließung der Grenzen zwischen Mazedonien und Griechenland wird Schengen retten. Niemand kann das sagen, aber es ist ein Fakt“, sagt Bernd Hüttemann. Nachdem Österreich und der Balkan die Grenzen geschlossen haben, ist die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland deutlich gesunken. Griechenland erstickt, aber Deutschland kann erneut aufatmen.

Serbien hat an Reputation gewonnen – mein Interview bei Tanjug

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In einem Interview mit der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug betonte ich den langen Reformprozess, den ein EU-Beitritt voraussetze. Aber durch die Flüchtlingskrise habe Serbien sehr an Reputation gewonnen, insbesondere in Deutschland. Die konstruktive serbische Rolle zu Zeiten der Flüchtlingskrise habe sehr positiven Einfluss auf die Wahrnehmung des Beitrittskandidaten.

Auf die sehr serbische Frage, in welchem Maß die russischen Interessen im Beitrittsprozess Serbiens berücksichtigt werden sollten, bat ich darum, die Themen nicht zu vermischen. Serbien sei auf einem klaren europäischen Weg. Die Agenda der EU müsse nicht im erhöhten Maße auf die Interessen anderer Länder Rücksicht nehmen.

Das Interview bei Tanjug auf Englisch

Online-Bericht beim Kanal B92

There is only a European solution – BBC-Interview on refugee crisis

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We need to see the bigger picture of a catastrophic situation. I recently gave some views on why a global refugee crisis has to be answered by Europe and not just by nation states. Ahead of the EU-Summit in Brussel I was interviewed by BBC World Service – this is my full interview on behalf of European Movement Germany. I gave credits to Relief & Reconciliation for Syria which I could visit last year in Lebanon. Also mentioned a great study of EM Germany’s member organisation Bertelsmann Stiftung Berlin, which shows that EU citizens are more open to help refugees than their governments.

The full BBC Interview:

Nur europäisch lösbar – mein BBC-Interview zur Flüchtlingskrise

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Die Flüchtlingskrise ist nur europäisch lösbar. Da hilft es auch nicht, dass die meisten Nationalstaaten sich nur mit Grenzschließungen behelfen. Wie es weiter gehen wird und was zu unseren Innengrenzen passieren könnte bleibt einen Sprung ins Ungewisse, aber „protection of the Schengen borders outside Europe is the most important thing, and not to build up fences inside Europe“. Das wahre Problem ist die Katastrophe für die Menschen in Syrien. Grenzzäune werden die Menschen nicht aufhalten. Sie werden ihren Weg nach Norden finden. Dies wurde schon bei meinem Vorkrisenbesuch in Flüchtlingslagern im Libanon deutlich.

Das Interview im vollen Wortlaut:

Intervening in domestic affairs? This must be a European standard

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Taking part in the Pristina  panel on “The Future of the Euro-Atlantic Community in Uncertain Times: Where Are We Headed?” I made clear, that the Copenhagen EU accession criteria (democratic governance, human rights, functioning market economy) must be a model of conduct for all the existing EU members. Pluralistic and democratic competition on all policy levels is therefore a precondition for a united Europe.

Hüttemann: “Intervening in domestic affairs? This must be a European standard”

Neuer Slogan für Phoenix: „Das ganze europäische Bild“

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  • In der Außen- und Europapolitik bekommen wir nicht das ganze Bild. Mit fatalen Folgen.
  • Die Situation in den Flüchtlingslagern wurde viel zu lange verschwiegen
  • EU-Gipfeltreffen sonnen sich in falscher Aufmerksamkeit
  • Wir bekommen noch immer nicht vermittelt, wie die EU funktioniert, auch wo sie nicht handeln darf

Um die Welt zu erklären, müssen wir es uns einfach machen, ob es uns passt oder nicht. Kürzlich gab ich ein Interview, das zwei simple Anlässe hatte. Eine unglaublich große Flüchtlingsnot durch Krieg in Syrien und wieder einmal ein EU-Gipfel aus Brüssel. Tenor: die Flüchtlingsnot war einfach vorauszusehen, die EU-Gipfel werden einfach zu wichtig genommen.

Zunächst die Flüchtlingskrise. Sie erscheint überraschend neu. Wirklich? Nein. Jeder hätte um die Lage der Flüchtlinge wissen können, seit Jahren. Nur war die öffentliche Aufmerksamkeit kaum zu erregen. Verzweifelt wiesen Helfer in den Lagern auf die Zustände hin. Kaum Echo in Deutschland, weder in der Politik noch in den Medien. Zum Jahreswechsel hatte ich die Möglichkeit, den Libanon zu bereisen. Fritz Bokern von Relief & Reconciliation for Syria zeigte mir Flüchlingslager von Innen. Erste einfache Wahrheit: wahrscheinlich mittlerweile 2 Millionen Flüchtlinge im Libanon erhalten immer weniger Unterstützung. Zweite Wahrheit: kein Mensch hält es in solchen Lagern ewig aus. Das Resultat ist eine oft tödliche Flucht in den Norden.

Zu dieser „unglaublich“ überraschenden Situation gab es dann einen „EU-Flüchtlingsgipfel“ (eigentlich informeller Europäischer Rat). Scheinwerfer an: Mikrofone raus, am besten wenn die Staats- und Regierungschefs aus ihren Limousinen steigen.

Dabei wurde auf dem Gipfel eigentlich gar nichts Neues entschieden. Der „Europäische Rat“ entscheidet strenggenommen nie, schon gar nicht der „Informelle ER“. Er ist kein Gesetzgebungsorgan der EU. Schon vorab haben die beiden Gesetzgebungskammern Europäisches Parlament und Rat der EU mehrheitlich (!) für ein Quoten-System zur Verteilung der Flüchtlinge gestimmt. Dieses Mehrheitsverfahren war durchaus neu. Der EU-Vertrag hat den Staatskanzleien Europas gezeigt, dass bei der Innenpolitik eben doch nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip besteht und dass die EU-Kommission die Fäden in der Hand halten kann, natürlich in enger Abstimmung mit (Minister-)Rat und Parlament. Kompromissfähige Mehrheitsbeschaffung nennt man das.

Das Dumme ist nur: in Deutschland herrscht wacker die Meinung, dies medial kaum vermitteln zu können. Warum eigentlich, im komplizierten Land des Föderalismus und der kommunalen Selbstverwaltung? Vielleicht liegt es daran, dass dies von den Staatskanzleien so gewünscht wird. Immer noch möchte jeder Staats- und Regierungschef seiner Kamera seine Wahrheit sagen, seinen „Medien-Spin“ weben. So werden weiter 28 falsche Öffentlichkeiten gebildet. Ein deutsches Kabinettsmitglied des Präsidenten des Europäischen Rates brachte es mir gegenüber mal stolz auf den Punkt: „kein anderes EU-Organ schafft es auf Anhieb in die Tagesschau“. Das wird in Kanzleien ausgenutzt. Jeder Gipfel-Scheinwerfer wirft Schatten auf die Wahrheit.

[Leider gehört zur Wahrheit auch, dass die EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik so fast gar nichts entscheiden kann. Sie kann Syrien nicht helfen, solange selbst Malta hat ein Vetorecht hat…:

]

Zugegeben: bessere Entscheidungsmechanismen bringen natürlich nicht per se eine bessere Politik. Doch würde es sich lohnen, den demokratischen Wettstreit endlich so darzustellen, wie er ist. Das würde Vertrauen schaffen. Eine große Chance bot die  „Spitzenkandidaten-Diskussion“ um den Kandidaten Juncker. Ich habe sie im letzten Jahr hier ein wenig aufgebröselt. Im Kern ging es schon damals um eine neue EU-Demokratie. Denn der Europäische Rat darf nur in der Personalpolitik etwas entscheiden: den Vorschlag für einen Kommissionspräsidenten. Diese einzige Entscheidungsvollmacht des „EU-Gipfels“ ist sogar mehrheitlich möglich.

Dieser Mechanismus wurde genauso wenig beachtet, wie nun die Entscheidung zu den Flüchtlingsquoten. Die einstmals vom Kanzleramt propagierte „Unionsmethode“ wird zunehmend von der „Gemeinschaftsmethode“ des Parlaments und der Kommission eingeholt. Doch scheint es die Öffentlichkeit noch immer nicht verinnerlicht zu haben. Zwei besonders dreiste Versuche eines nationalen Medien-Spins: Englands Premier David Cameron leugnete 2014 bei der Entscheidung zum Spitzenkandidaten Mehrheitsentscheidungen genauso, wie nun sein slowakischer Kollege Robert Fico bei der Quoten-Frage.

Aber Deutschland ist das Bild leider nicht viel besser, trotz bester Qualitätsmedien. Der eigentlich fantastische Sender Phoenix hat einen tollen Slogan „Das ganze Bild“: Ein Bild, das leider an den Grenzen Deutschlands aufhört. Das Plenum des Europäischen Parlaments darf im ganzen Bild kaum vorkommen. Jüngstes Beispiel: die Rede zur Lage der EU von Kommissionspräsident Juncker in Straßburg wurde von keinem öffentlich-rechtlichem Rundfunk live übertragen (siehe: #SOTEU). Alles eh nur Elitensender? Mag sein. Aber wenn sich selbst die Eliten nicht „Das ganze europäische Bild“ machen…

„Die Lage wird täglich schlimmer“ Syrische Flüchtlinge im Libanon

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  • 1,5 Mio Flüchtlinge im fragilen Libanon
  • 250.000 in der reichen Europäischen Union
  • Wenig europäische Hilfe für die Menschen im Libanon
  • Es kann noch schlimmer werden, wenn der Libanon kippt!

Jahreswende 14/15. Über eine Woche lang durfte ich Fritz Bokern von Relief & Reconciliation for Syria (R&R) im Libanon bei seiner Arbeit in syrischen Flüchtlingscamps begleiten. Es waren beeindruckende Tage. Meine Berichte nannte ich:  Syrischer Flüchtlingsstrom trifft Libanons Parallelwelten und Mein bedrückendes libanesisches Daumenkino… Ich traf viele tolle Menschen aller Religionen und Regionen, die um das Zusammemleben ringen in einer bedrückenden Region, die von Europa im Stich gelassen wird.

Heute morgen hörte ich Fritz‘ Interview im Deutschlandfunk zur jetzigen Lage. Natürlich bekomme ich über meine deutsche Gruppe von R&R und Fritz mit, wie es um die Flüchtlinge im Libanon steht. Aber als ich Fritz‘ Beschreibung von meinem Lieblingssender beim Frühstück hörte, dann wurde mir anders.

Es hat sich seit Januar nichts getan, im Gegenteil: „Mehr schlecht als recht natürlich und die Lage wird täglich schlimmer. Das ist ja das, was am meisten mich bedrückt auch vor Ort hier, dass sich die Lage nach über vier Jahren der Flüchtlingskrise nicht verbessert, sondern weiterhin verschlimmert“, so Fritz Bokern.

Vielleicht wachen wir in der Diskussion um nur 250.000 syrische Flüchtlinge in der EU auf. Aber angesichts von Fritz‘ DLF-Interview, gemischt mit meinen bescheidenden Eindrücken aus dem Libanon wird mir heute wieder anders. Möglicherweise stehen uns wirkliche „Probleme“ angesichts von Millionen von Flüchtlingen in Wartestellung erst noch bevor. Nein, ganz sicher. Aber was sind schon unsere Probleme angesichts des Leids im angeblich fernen Nahen Osten…

The case for common rules for EU democracy

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The initiative of the Parliamentary Committee on Constitutional Affairs to reform the outdated European electoral law is a positive move. A reform of the European electoral system and the rules governing the European parties is necessary to strengthen the link between the European parties and the European public, my contribution to EurActiv

The case for common rules for EU democracy

Die Kneipe der Europäischen Union

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Ein politisch-psychologischer Gedankencocktail

Der Mensch in seiner Mannigfaltigkeit ist ebenso unergründbar wie seine Umwelt. Die verwinkelten Gassen seiner Psyche finden ihr Spiegelbild in der Dynamik von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Doch was passiert, wenn der Mensch sein Spiegelbild nicht mehr erkennt? Wenn seine Umwelt sich verändert und er den Wandel nicht begreifen kann? Die Europäisierung in all ihren Facetten stellt für das Individuum in all seinen Bedürfnissen einen tiefgreifenden Wandel dar. Der einfache Bürger muss nun verstehen lernen. Er muss ein Verständnis entwickeln für Konzepte, die nationalstaatliche Denk- und Handlungsmuster aufbrechen, die Demokratie neu gestalten und eine neue supranationale Ebene konstruieren. Doch wer entwickelt ein Verständnis für den Bürger?

Zweifelsohne spielt die Zivilgesellschaft eine große Rolle auf dem Pfad zu mehr Verständnis für den Bürger, aber auch für die Europäisierung. Ich gehe noch einen Schritt weiter und behaupte, dass die Zivilgesellschaft einen evidenten Beitrag zur Befriedigung der psychologischen Grundbedürfnisse leistet. Aus dieser These resultiert die Frage, wie dieser Beitrag zur Befriedigung der psychologischen Grundbedürfnisse in der Realität aussieht. Um der Fragestellung gerecht zu werden, stelle ich im ersten Schritt die vier psychologischen Grundbedürfnisse vor. Anschließend schlage ich die Brücke zwischen dem theoretischen Konstrukt der Psychologie und den manifesten Indikatoren der Europäisierung. Im Anschluss werden die gewonnenen Erkenntnisse resümiert und die Fragestellung beantwortet.

 

Stellen Sie sich vor. Sie sitzen in einer Kneipe und der Barkeeper stellt Ihnen einen Cocktail hin. Das Glas symbolisiert die Politik. Der Cocktail wiederrum symbolisiert die Wirtschaft. Für den Mann von Welt viel zu schwach und mit Leichtigkeit genießbar. Für den Ottonormalverbraucher ungenießbar und deutlich zu stark. Also was tun? Verständnis für den Bürger haben und den Cocktail neu mixen oder drauf bestehen, dass er getrunken wird?

Der Homo Sapiens in seiner unerschöpflichen Diversität wird nun auf unterschiedlichste Weise reagieren. Der eine nippt ganz zärtlich am Cocktail. Der andere wird lautstark, beschwert sich über die unzumutbare Substanz. Ein anderer bittet höflich um eine Alternative und hinterfragt die ganze Situation. Kurz und knapp, kein Mensch verhält sich wie sein gegenüber. Potentielle Ursachen für unterschiedliches Verhalten finden wir in der Psychologie. So wird der Mensch im Alltag durch seine Erfahrungen, Denk- und Handlungsmuster, Emotionen und Gene gelenkt.

Die Wirtschaft profitiert schon lange von diesem Wissen und konzipiert ihre Führungsstile nach Wirtschaftlichkeit. Die Devise lautet, je zufriedener der Mitarbeiter, desto gewinnbringender. Eine wissenschaftliche Grundlage bietet die Neuropsychologie. In erster Linie, die vier psychologischen Grundbedürfnisse in ihrer Universalität und Interdisziplinarität. Diese Merkmale sind Garant für eine hohe Konstruktvalidität und erlauben eine Anwendung auf jedes gesellschaftliches Phänomen. Sie bilden die theoretische Grundlage meiner Untersuchung.

Bindung. Unmittelbar nach der Geburt baut der Mensch, mittels des Bindungshormons Oxytocin, eine enge Beziehung zu seinen ersten Bezugspersonen auf. Das Bedürfnis nach Bindung ergibt sich aus dem Verlangen nach Schutz, Nähe und Vertrauen. Im Verlauf seines Lebens knüpft der Mensch weitere soziale Bindungen. Die Basis für ein stabiles Umfeld bildet ein intensiver sozialer Austausch. Je intensiver der positive soziale Austausch, desto größer ist das Vertrauen in die Bezugspersonen. (Vgl. Peters 2013, S.73)

Selbstwert und Schutz. Der Mensch konstruiert während seines Lebens ein Selbstbild. Dieses Bild entspringt subjektiver Selbstwahrnehmung und Erfahrungen. Sensibel reagiert der Mensch auf Situationen, die sein Selbstwertgefühl steigern oder schwächen. In diesem Sinne tragen nicht nur monetäre Anreize zu einer Steigerung oder Schwächung des Selbstwertgefühls bei. Partizipation, Mitsprache, Gesetze und Programme können ebenfalls als Belohnung oder Sanktion perzipiert werden. Dieser Prozess wird über das Stresshormon Cortisol gesteuert. Wird ein Mensch belohnt, wird das Hormon freigesetzt und eine Steigerung des Wohlbefindens tritt ein. (Ebd. S. 76)

Lust und Unlust. Dem einen schmeckt der Cocktail, dem anderen nicht. Dementsprechend verspürt der eine mehr Lust beim Verzehr des Cocktails, als der andere. Das Grundbedürfnis des Lustempfindens ist das subjektivste Bedürfnis. Anhand zahlreicher persönlicher Erfahrungen bewertet das Individuum unbewusst bestimmte Situationen. Die Verknüpfung von Emotion und Körper ist in diesem Fall besonders offenkundig. Sorgt für Individuum Anton ein Bibliotheksbesuch für einen wahrhaften Dopamin-Rausch, empfindet Individuum Berta dahingegen beklemmende Unlust. (Ebd. S.77)

Orientierung und Kontrolle. Das Grundbedürfnis der Orientierung und Kontrolle fächert sich auf in drei Bereiche. Der Mensch möchte seine Umwelt erklären. Aus der Erklärung heraus entsteht Verständnis. Betrachten wir die Wissenschaft finden wir dieses Bedürfnis wieder. Anhand von Experimenten, Beobachtungen und Erfahrungen klassifizieren wir unsere Umwelt und gewinnen Erkenntnisse. Neben dem Bedürfnis nach Verständnis und Erklärung spielt eine dritte Komponente eine wesentliche Rolle. Der Drang nach Beeinflussung und Autonomie. Der Mensch ist ein freiheitsliebendes Geschöpf und möchte seine Umwelt mitgestalten und bestimmen. Wird eine Person in dieser Kompetenz eingeschränkt, resultiert Passivität und Widerstand. (Ebd. S.74)

Inwiefern hängen nun die psychologischen Grundbedürfnisse mit der Europäisierung und der europäischen Integration zusammen? Wo ist die Verbindung zur Zivilgesellschaft? Die Topmanager der Wirtschaft sind sich einig. Die psychologischen Grundbedürfnisse müssen berücksichtigt werden. Anderenfalls entsteht Passivität, die Mitarbeiter sind unmotiviert und im schlimmsten Fall verfallen sie in tiefe Depressionen und anderen Multisystemerkrankungen. Der TK-Depressionsatlas 2015 verzeichnet eine beängstigende Zunahme von Depressionen und den daran gekoppelten Antidepressiva-Konsum (Depressionsatlas 2015). Diverse psychologische Studien untersuchen die Langzeitfolgen von unserem Alltag auf Lebensdauer, Krankheitsbilder und Zufriedenheit. Die gewonnenen Erkenntnisse sind für die Wirtschaft und die Politik von Nutzen. Gewiss der Umweltfaktor Politik bildet, gemessen an Zeit- und Energieaufwand, für einen Großteil unserer Gesellschaft einen kleineren Anteil ab. Dennoch beeinflusst die Politik im Wechselspiel mit Wirtschaft und Gesellschaft unseren Alltag.

In einer zunehmend komplexer werdenden Welt sollten wir der Tatsache ins Auge blicken, dass zahlreiche Umwelteinflüsse unsere Psyche beeinflussen. So existieren zahlreiche Korrelationen zwischen der Gesellschaft und den Regierungs- Wirtschafts- und Sozialsystemen. Genau wie in der Wirtschaft strebt das Individuum in der politisch-gesellschaftlichen Sphäre nach der Befriedigung seiner Grundbedürfnisse. Wird das Individuum enttäuscht, entsteht Widerstand und Passivität. Jean-Claude Juncker beschreibt es in einem Interview als Entfernung, interpretierbar als Distanzierung, der Bürgerinnen und Bürger von Europa und fügt noch hinzu, dass wer das nicht erkennt blind und taub sei (Arte 2015).

Das Problem ist klar. Das Projekt Europäische Union leidet. Die Tatsache, dass bei der letzten Europawahl lediglich 43,09 Prozent europaweit zur Wahlurne spazierten, die zahlreichen europafeindlichen und populistischen Parteien einen starken Aufwind erleben, das Demokratiedefizit institutioneller und gesellschaftlicher Art so vor sich hindümpelt und Europa sich in der Ukraine-Russland-Krise gespalten präsentiert, unterstreicht diese plakative, bewusst provokative Annahme.

Also benötigt unsere Psyche einen Lichtblick oder vielmehr ein Lichtstrahler. Wie wäre es mit einer europäischen Zivilgesellschaft, gestärkt durch den Artikel 11 EUV? Erstmalig wird den Bürgerinnen und Bürgern und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zugesichert, ihre Ansichten in allen Bereichen des Handelns der EU öffentlich bekanntzugeben und auszutauschen. Darüber hinaus legt der Artikel Gütekriterien für einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog fest. Der partizipatorische Charakter und die Chance sich über diverse Mechanismen und Instrumente in den politischen Entscheidungsprozess einzuklinken, wurde somit primärrechtlich verankert.

Nun stellt sich die Frage, wer oder was ist die Zivilgesellschaft? Doch wie so oft, liegt die scientific community mit sich im Clinch. Zumindest besteht ein Minimalkonsens, dass die Zivilgesellschaft eine Pufferzone zwischen Wirtschaft und Politik darstellt. Zu ihr gehören Verbände, Sportvereine, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen und viele mehr, die ein weites Spektrum von Arbeit, Wirtschaft, Gesellschaft, Bildung bis Kultur abdecken. Für uns steht nicht die exakte Definition im Vordergrund, sondern vielmehr die Funktionen einer Zivilgesellschaft.

Eine zentrale Funktion ist der Schutz des privaten und gesellschaftlichen Raums. Ebenso wichtig ist die Beobachtung und Kontrolle der staatlichen Macht und die Forderung nach Rechenschaft und Verantwortlichkeit gegenüber dem Volk. Außerdem werden in der Zivilgesellschaft soziales Kapital und Interessen gebündelt und den Menschen Partizipations- und Einbringungsmöglichkeiten geboten. Sie sprengt gesellschaftliche cleavages auf und trägt zur Lösung gesellschaftlicher Spannungen, gesellschaftlicher Inklusion, Vertrauen, Toleranz, Kooperation und Demokratisierung bei. (Vgl. Keane/Merkel S.449f)

An dieser Stelle lohnt sich eine Rekapitulation der psychologischen Grundbedürfnisse. Denn wer diesen Zusammenhang nicht erkennt, wandelt blind und taub durch unsere Umwelt. Das Grundbedürfnis Bindung finden wir in der Partizipation, gesellschaftlichen Inklusion und Bündelung von sozialem Kapital. Das Grundbedürfnis nach Orientierung und Kontrolle in der Rechenschaftspflicht und Verantwortlichkeit gegenüber dem Volk, das Grundbedürfnis seinen Selbstwert zu steigern in den Einbringungs- und Durchsetzungsmöglichkeiten seiner Interessen. Ohne Zweifel besteht eine Korrelation zwischen den psychologischen Grundbedürfnissen und der Zivilgesellschaft.

Nichtsdestoweniger, das Problem der Distanzierung bleibt. Viele Bürgerinnen und Bürger verstehen die Europäische Union nicht. Allerdings sind ein fundiertes Verständnis und das Gefühl autonom zu sein, von horrender Bedeutung für eine Annäherung und Akzeptanz. Die aufgezeigte Korrelation, zwischen Zivilgesellschaft und Politik, spielt hier eine tragende Rolle. Folgende Illustrationen verdeutlichen das Potential der Zivilgesellschaft die Kneipe der Europäischen Union für Kenner und für Bürgerinnen und Bürger zu öffnen und attraktiv zu machen.

Im Zuge der Datenerhebung für den Eurobarometer 2014 wurden in sechs Ländern Interviews durchgeführt. Für einen Dänen liegt das Hauptproblem in der Art und Weise, wie Informationen übermittelt werden (Eurobarometer 2014). Die Quintessenz, Informationen müssen verständlich und einfach zugänglich sein. Denn versteht der Bürger was in seiner Umwelt passiert, gibt ihm das ein Gefühl von Orientierung und Kontrolle und steigert sein Lustempfinden und Selbstwertgefühl. Anschließend sollte den Bürgerinnen und Bürgern die Option der Beeinflussung eigeräumt werden. In der Wirtschaft scheitern ungefähr 70 Prozent der Innovationsprozesse, weil das Personal nicht aktiv in die Entscheidungsprozesse eingebunden wurde (Peters 2015, S.128). Das Personal hatte somit weder Informationen noch Möglichkeiten der Beeinflussung. Warum sollte das bei Entscheidungen im politischen Prozess anders sein? Die Zivilgesellschaft erfüllt deshalb eine Schlüsselrolle. Sie trägt zur Aufklärung der Gesellschaft bei und bietet die Möglichkeit aktiv zu werden und sich einzubringen.

Neben der aktiven Teilnahme und dem grundlegenden Verständnis ist das Vertrauen und die Bindung ein weiterer Eiswürfel im Cocktail der Europäischen Union. In einer Rede zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung im politischen Prozess der Generalsekretärin, Bundesministerium für Inneres, Cornelia Rogall-Grothe stellt sie die Relevanz der Einbeziehung von bürgerlichen Argumenten heraus (Rogall-Grothe 2011). Ihr zufolge ist es wichtig die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und anzuhören und darüber hinaus, die Argumente in den politischen Entscheidungsprozess zu integrieren (Ebd.). Auch hier kann die Zivilgesellschaft, gestärkt durch den Artikel 11 EUV, einen Beitrag leisten. Das zeigen verschiedene Netzwerke, die sich für mehr bürgerliches Engagement einsetzen. Im Bericht des Fachworkshops des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement wird in einer Tabelle aufgezeigt, wie man am besten seine Interessen über verschiedene Mechanismen in den politischen Entscheidungszyklus einbringt (BBE). So existiert eine wahre Vielfalt an Beteiligungsmöglichkeiten, von transparenter und wechselseitiger Information, über Dialoge und Beratungen, bis hin zu Partnerschaften. Jede, der genannten Beteiligungsmöglichkeiten, leistet einen Beitrag zur Befriedigung der psychologischen Grundbedürfnisse.

 

Spätestens jetzt ist klar, die Bürgerinnen und Bürger möchten sich beteiligen. Es reicht ihnen nicht ein Sandkorn im Sandkasten der Massenparteien und Gewerkschaften zu sein. Die Beteiligungsformen verändern sich und eine Studie der Bertelsmann Stiftung unterstreicht, dass der Gang zur Urne für zweidrittel der deutschen Bürgerinnen und Bürger nicht mehr ausreichend ist (Vehrkamp 2014). Sie möchten mitentscheiden und gestalten. Das ist in der Psyche der Menschen verankert.

Ich habe anfangs die These aufgestellt, dass die Zivilgesellschaft einen Beitrag zur Befriedigung der psychologischen Grundbedürfnisse leistet. Im Anschluss an meine Untersuchungen, setze ich einen drauf und behaupte, dass die Zivilgesellschaft aus den psychologischen Grundbedürfnissen resultiert. Die Psyche eines Menschen ist auf eine starke Zivilgesellschaft und partizipatorische Elemente ausgelegt. Wir wollen uns binden, kooperieren und unsere Umwelt autonom beeinflussen. Eine intakte Zivilgesellschaft bietet jedem Individuum diese Chance. Ein jeder von uns hat die Chance über Vereine, Verbände, Nichtregierungsorganisationen und andere Formen seine Gedanken in den Cocktail einzubringen. Wir haben die Möglichkeit das Glas der Politik zu formen, den Cocktail neu zu mixen und das Sahnehäubchen oben drauf zu setzen.

Trotz allem dürfen wir nicht vergessen, welche Verantwortung mit der Chance einhergeht. Wie gezeigt, die Zivilgesellschaft ist Ausdruck der psychologischen Grundbedürfnisse. Es muss dabei bleiben, dass die Zivilgesellschaft sich der Befriedigung der Grundbedürfnisse, der Bürgerinnen und Bürger verschreibt und nicht zu einem elitären Machtinstrument verkommt. Darüber hinaus sollte es ihr Anspruch sein, sich besonders den Bevölkerungsteilen zu widmen, die sozialbenachteiligt sind und resigniert haben, denn schlussendlich sitzen wir alle in der gleichen Kneipe.

 

 

Quellenverzeichnis

Frey, Dieter/Schmalzried, Lisa (2013): Philosophie der Führung. Gute Führung lernen von Kant, Aristoteles, Popper & Co.. Heidelberg: Springer Verlag.

Keane, John und Wolfgang Merkel (2015): Zivilgesellschaft, in: Raj Kollmorgen, Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Wagener (Hrsg.): Handbuch Transformationsforschung. Wiesbaden: Springer VS: 443-454.

Peters, Theo/Ghadiri, Argang (2011): Neuroleadership. Grundlagen, Konzepte, Beispiele. Erkenntnisse der Neurowissenschaften für die Mitarbeiterführung. Wiesbaden: Gabler Verlag.

Vehrkamp, Robert (2014): Einwurf. Zukunft der Demokratie. Bertelsmann Stiftung.

 

Internetquellen

Arte (2015): 100 Tage Jean-Claude Juncker. Unter: http://www.arte.tv/guide/de/056741-000/100-tage-jean-claude-juncker (zuletzt abgerufen: 25.02.2015).

Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (2012): Partizipative Demokratie in Europa. Chancen für Bürgerbeteiligung nach dem Lissabon-Vertrag. Unter: http://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/PDF/publikationen/Partizipative_Demokratie_in_Europa.pdf (zuletzt abgerufen: 25.02.2015).

Depressionsatlas (2015): Unter http://www.tk.de/tk/themen/050-publikationen/depressionsatlas-2015/696240 (zuletzt abgerufen: 26.02.2015).

Eurobarometer 82: Die öffentliche Meinung in der Europäischen Union. Unter: http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb82/eb82_first_de.pdf (zuletzt abgerufen: 25.02.2015).

Europa hat gewählt (2014). Landeszentrale für politische Bildung. Baden-Württemberg. Unter: http://www.europawahl-bw.de (zuletzt abgerufen: 25.02.2015).

Rogall-Grothe, Cornelia (2011): Die Bedeutung von Bürgerbeteiligung im politischen Prozess. Unter: http://www.protokoll-inland.de/SharedDocs/Reden/DE/2011/05/strg_mohnpreis.html (zuletzt abgerufen: 25.02.2015).

 

Mein bedrückendes libanesisches Daumenkino…

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Nein, ich kenne Beirut immer noch nicht richtig. Von Disney-Land- bis zu zerschossenen Gebäuden. Da gibt es einfach alles. Auch lange Bärte! Bärte, die ich nie erreichen werde. Ob atheistischer Hipster oder strenggläubiger Schiit… der Internationalinski fühlt sich wohl in dieser Mischung aus Coolness und „hey, das sieht gefährlich aus“… ich bin nicht frei davon. Soweit, so cool. Beirut halt.

Ich bin sehr froh, dass ich mich zunächst nicht auf die spannende libanesische Metropole konzentrierte, sondern gleich die Hälfte dieses Landes in 12 Tagen mit einem historisch-politischem Kopf durchqueren konnte. Friedrich Bokern zeigte mir das Land in einer ganzen Breite und Tiefe.  Es half mir, dass Fritz aus der gleichen katholisch-westfälischen Provinz „wechkommt“. Weltoffenheit zum Fremden mischte sich mit punktueller Erdung in der Tradition.

In 12 Tagen kann man die libanesische Welt nicht wirklich voll erfassen. Aber mit einigem Abstand kommen mir die Tage wie ein Daumenkino vor, dessen Blätter sich nur im Schnelldurchgang zusammenfügen. Über das alles beherrschende konfessionelle Gegen-, Neben- und Miteinander in der libanesischen Geschichte (auf Englisch) und die syrische Flüchtlingsproblematik im Distrikt Akkar habe ich schon ein wenig geschrieben. Heute soll es aber vor allem um die Erfahrungen eines Libanon-Reisenden gehen, um das Wort Tourist zu vermeiden.

Vorab etwas, was alle Tage zusammenhielt. „Bumper“ nannte es mein ansonsten äußerst gelehrter „Fahrer“ ein wenig englisch inkorrekt. Aber die Straßenhuckel dienen dazu, den völlig ungeregelten Verkehr zu maßregeln. Es gibt von den Buckeln so viele, dass sogar auf Zeit- oder Entfernungsangaben verzichtet werden kann. Man zählt einfach die Huckel. Nach 15 Huckeln ist man da… Da man sich gerade bei Stromausfall die Huckel besser merken sollte, vergibt man ihnen auch Namen: der „Army camp bumper“…

Das führt gleich zur anderen libanesischen Konstante. Der Stromausfall. 60 % des Stroms kommt nur aus Kraftwerken. 40% aus Generatoren. Es gibt zwar auch „wild cuts“ aber allgemein verläuft das Stromsparen im Libanon recht regelmäßig. Für Beirut gibt es Applications, die genau anzeigen, wann im welchen Viertel der Strom ausfällt. Wer das Geld hat, hat einen Generator, der sich im Fall der Fälle einschaltet. Das Ganze hat auch eine politische Dimension. Das Land ist zu 40% gegen israelische Luftangriffe gefeit, zumindest was die Stromversorgung angeht. Auf dem Lande finden sich übrigens gigantische Generatoren, die ein ganzes Dorf versorgen.

Ganz ohne Strom funktionieren dabei aber auch die Kontrollpunkte der libanesischen Armee. Sie sorgen nur am Anfang für ein mulmiges Gefühl. Irgendwann ist man dann froh, dass es diese Kontrollpunkte gibt. Oder vielleicht doch wieder nicht. Wo es Kontrollpunkte gibt, beginnt wieder ein neues Gebiet, mit neuen Herausforderungen.

Der 5. Januar war für mich der beeindruckendste Tag. Vom warmen Mittelmeer in Sidon (da wo die phönizische Europa von Zeus angeblich entführt wurde) bis zum ebenso antiken wie schiitischen Baalbek taten sich immer neue Welten auf. Christliche Dörfer im Sonnenschein neben Hisbollah-Trainingsland, das unglaubliche Drusenland, Schneesturm im Zedernwald und jesuitische Recyclingstelle auf dem Weg zur syrischen Grenze. Warum dachte ich nur so oft an den Herrn der Ringe?

Die Drusen leben hauptsächlich in den abruzzenähnlichen Libanon-Bergen des Chuf. Sie bilden derzeit das Zünglein an der Waage im konfessionellen Streit, aktuell auch um das unbesetzte Präsidentenamt. Die Drusen bilden eine abgeschottete aber einflussreiche Religionsgemeinschaft. Sie schaffen es, sich sowohl in Syrien, im Libanon als auch in Israel relativ neutral zu halten.

Der Nationalbaum des Libanon ist eindeutig die Zeder. Einst bedeckte er das ganze Land, fiel aber vor allem dem phönizischen und römischen Flottenbau zum Opfer. Im Chouf-Cedar Reservat halten sich noch viele beeindruckende Exemplare. Im Januar allerdings bizarr schön schneebedeckt.

Das sich anschließende Bekaa-Tal ist das Brasilien des Libanon. Während im nördlichen Akkar die Auswanderer-Familienbande nach Australien vorherrscht, wendet sich das Bekaa-Tal ganz konfessionsübergreifend nach Brasilien. Es soll sogar Dörfer geben, die portugiesisch sprechen.  Zwischen den üblichen oft nicht oder nur halb fertiggestellten Betonfamilienhäusern befindet sich zum Beispiel ein „Jesuitenreservat“ Deir Taanayel mit Streichelzoo, Recyclingplatz, Krippe und Kirche, Besucher aller Konfessionen eingeschlossen.

Im und um das 10.000 Jahre alte Baalbek herum herrscht heute die Hisbollah. Im Libanon-Krieg war es sogar das Hauptquartier. Besser keine Fotos machen. Das letzte Mal, dass ich ein ähnlich kontrolliertes Gefühl hatte, war in der DDR. Und selbst in der didaktisch sehr gut erschlossenen römischen Tempelanlage fühlt man sich an die 80er im damals realexistierenden Sozialismus erinnert. Es gibt kaum Touristen und es wird Propaganda verkauft. Römische Falschmünzen okay, aber gelbe Hisbollah-T-Shirts? Irritierend: gerade in diesem radikal-schiitischen Gebiet wird man als Enkel der antisemitischen deutschen Barbarei nett behandelt. Zudem war der Kaiser in Baalbek und ließ weiterbuddeln. Deutsche Firmen und Botschaft finanzierten massiv die sehenswerte Ausstellung. Hier besser nur noch Fotos machen. Derweil herrscht in den Bergen oben links der „Islamische Staat“.

Aber wieder zurück in den Rest der erstaunlichen Bekaa-Ebene.

Abends dann Besuch bei einer Großfamilie (alle Familien sind hier groß aus deutscher Sicht) eines reichen sunnitischen Grenzoffiziers in der Nähe von Mashaa, kurz bevor der Beirut-Damaskus Highway auf Syrien trifft. Beklemmendes Zonenrandgebiet. Hier herrscht der Schmuggel. Sogar mit einer Standleitung für Dieselöl nach Syrien.

In den auch hier mit „Anti-Libanon“ bezeichneten Bergen herrscht die Freie Syrische Armee.

Und dann ist da noch das armenische Dorf Anjar. 6 Flüchtlingsdörfer, die bei den ethnischen Säuberungen durch die Jungtürken hierher geflüchtet sind und systematisch angesiedelt wurden. Alteingesessene Flüchtlinge mit armenischen Straßenschildern. Ihre unglaubliche Vorgeschichte wurde von Franz Werfel in Die vierzig Tage des Musa Dagh beschrieben. Danke, Fritz, für den Literaturtip!

Apropos Flüchtlinge. Natürlich befinden sich zwischen all den bemerkenswerte Orten weitere Zeltstädte für syrische Flüchtlinge, größer und breiter noch als im Akkar, aber wohl in der Dichte weniger dramatisch als im nördlichen Distrikt. Der Flüchtlingssituation im Akkar gilt mein folgender Bericht.

Kontrastprogramm Bekaa. Schaurig schöner Ort.